Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (62)
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Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)
Aktiv vom 10.07.2024 bis 18.08.2025
- Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 10.07.2024
- Beschreibung: Mit dem Referentenentwurf für ein GHG ist eine Stärkung der Vorsorgeuntersuchungen und Früherkennung samt Verantwortungsausweitung dieser auf Apotheker*innen angedacht. Die Rauchentwöhnung soll gestärkt werden und anstatt in einem Turnus von drei Jahren sollen Raucher*innen künftig jedes Jahr Medikamente zur Rauchentwöhnung erhalten können. Auch die Früherkennung bei Kindern/Jugendlichen soll ausgebaut und bei dieser besonders schützenswerten Zielgruppe ebenfalls die Medikalisierung – u.a. durch die frühzeitige Vergabe von Cholesterinsenker (ab dem 5. Lebensjahr) – strukturell verankert werden. Dies soll gegenfinanziert werden durch eine Umwidmung der Mittel zur verhaltensbezogenen Prävention (krankenkassenbezuschusste Gesundheitskurse). Der DOSB lehnt diese Umwidmung ab.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Änderungen am Gesundes Herz Gesetz
Aktiv vom 09.07.2024 bis 12.02.2026
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Klinische Chemie und Laboratoriumsmedizin (DGKL) e. V. am 09.07.2024
- Beschreibung: Änderungen am Gesundes Herz Gesetz
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Förderung der Früherkennung und Behandlung chronischer Nierenerkrankungen
Aktiv vom 09.07.2024 bis 03.02.2026
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Nephrologie e. V. (DGfN) am 09.07.2024
- Beschreibung: Die Prävention, Früherkennung und Behandlung von chronischen Nierenerkrankungen soll als relevanter Risikofaktor von Herz-Kreislauf-Erkrankungen in das Gesundes-Herz-Gesetz aufgenommen werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 09.07.2024
- Beschreibung: - Die Akkreditierten Labore in der Medizin lehnen die Verlagerung präventiver und diagnostischer Leistungen in Apotheken ab. Sie sehen darin eine Abwendung von der ärztlichen Fachkompetenz und kritisieren mangelnde Qualitätssicherung und hohe Kosten. Darüberhinaus wird Bedenken hinsichtlich der Qualität und Sicherheit in Apotheken geäußert. Apotheken können nicht die gleichen Standards wie ärztliche Einrichtungen erfüllen. Wichtige Anforderungen wie medizinproduktrechtliche Vorgaben und qualitätssichernde Maßnahmen fehlen. Es wird gefordert, dass präventive und diagnostische Leistungen weiterhin ärztlich durchgeführt werden. Dies soll die Qualität und Sicherheit der Patientenversorgung gewährleisten und eine Benachteiligung der vertragsärztlichen Fachgruppen verhindern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Gesundes-Herz-Gesetz
Aktiv vom 05.07.2024 bis 27.06.2025
- Angegeben von: Boston Scientific Medizintechnik GmbH am 05.07.2024
- Beschreibung: Förderung von Telemonitoring und Ausweitung von Telemonitoring auf weitere Indikationsbereiche; bessere Nutzung moderner Diagnostik- und Behandlungsmethoden für Herz-Kreislauf-Erkrankungen; Einführung von Herz-Kreislauf-Vorsorgeuntersuchungen für über 50-Jährige; Einführung einer interdisziplinären, indikations- und sektorübergreifenden Versorgung, die auch die Nutzung digitaler Tools fördert;
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Verbesserung des digitalen Diabetesmanagements
Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.06.2025
- Angegeben von: Dexcom Deutschland GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Das digitale Diabetesmanagement soll mithilfe der Einführung der ePA und Interoperabilität zwischen ePA, Devices und Ärzt:innen für Menschen mit Diabetes verbessert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit
Aktiv vom 28.06.2024 bis 13.11.2025
- Angegeben von: elfnullelf - Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Es geht darum, Telepharmazie stärker auch für die Prävention insbesondere bei Herz-Kreislauferkrankungen einzusetzen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Pathways Public Health GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Durch Früherkennungsmaßnahmen und Screenings sollen Herz-Kreislauf-Erkrankungen frühzeitig und in der breiten Bevölkerung erkannt werden. Es soll eine Nationale Herz-Kreislauf-Strategie erarbeitet und etabliert werden. Dies betrifft Bereiche in der Forschung, Ausbildung, Förderung und Versorgung und die damit einhergehenden Verankerungen im Gesetz.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Einführung von Präventionsleistungen aus dem zahnheilkundlichen Bereich
Aktiv vom 28.06.2024 bis 04.11.2025
- Angegeben von: Bundeszahnärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Zahnärztekammern e.V. (BZÄK) am 28.06.2024
- Beschreibung: - Sensibilisierung und Austausch unterschiedlicher (Fach-)Arztgruppen in Bezug auf Parodontitis stärken - Zahnärzteschaft und die zahnärztlichen Teams bei der Raucherberatung im Sinne einer Kurzintervention in der Zahnarztpraxis berücksichtigen - Verhältnisprävention stärken: die verbindliche Einführung einer Ernährungsampel (oder einer andere Lebensmittelkennzeichnung), die Erhebung einer Zuckersteuer auf zuckerhaltige Getränke, Werbeverbote, sowie verbesserte Ernährungsprogramme in den Settings Kita und Schule
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Gesundes-Herz-Gesetz
Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.09.2025
- Angegeben von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Einführung eigenständiger Herz-Kreislauf-Vorsorgeuntersuchungen für über 50-Jährige; bessere Ausschöpfung vorhandener moderner Diagnostik- und Behandlungsmethoden für Herz-Kreislauf-Erkrankungen; Einführung einer interdisziplinären, indikations- und sektorübergreifenden Versorgung, die die Wechselwirkung einzelner Indikationen berücksichtigt und die Nutzung digitaler Tools fördert; bessere Nutzung von Telemonitoring und Ausweitung von Telemonitoring auf weitere Indikationsbereiche
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
-
BT-Drs. 20/13094
(Vorgang)
[alle RV hierzu]