Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.236)
-
- Angegeben von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 21.06.2024
- Beschreibung: Zulassung eines allgemeinen und sprachenneutralen Symbols zur Kenntlichmachung des E-Labels und damit einhergehender Schaffung von Rechtssicherheit.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 21.06.2024
- Beschreibung: Nachbesserung des Verordnungsentwurfs mit Blick auf die Regelung der Übergangsfristen sowie Klarstellungen der angedachten Ausnahmeregelungen für Lacke und Beschichtungen sowiefür Kunststoffe für die Herstellung von Polysulfonmembranen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Wein, Sekt und Spirituosen e.V. (BWS) am 21.06.2024
- Beschreibung: Zum Erreichen einer praxistauglichen Übergangsregelung sowie Diskussion einer bisher nicht bekannten Rückstandsproblematik.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Wein, Sekt und Spirituosen e.V. (BWS) am 21.06.2024
- Beschreibung: Zulassung eines allgemeinen und sprachenneutralen Symbols zur Kenntlichmachung des E-Labels und damit einhergehender Schaffung von Rechtssicherheit.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband Wein, Sekt und Spirituosen e.V. (BWS) am 21.06.2024
- Beschreibung: Nachbesserung des Verordnungsentwurfs mit Blick auf die Regelung der Übergangsfristen sowie Klarstellungen der angedachten Ausnahmeregelungen für Lacke und Beschichtungen sowie für Kunststoffe für die Herstellung von Polysulfonmembranen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 21.06.2024
- Beschreibung: Ende der Unterfinanzierung insbesondere für die Geburtshilfe, Kinderheilkunde, Psychiatrie und Notfallmedizin. Verbesserung der Lohnanpassung, Abbau von Personalmangel sowie der Arbeitsbelastung. Förderung von Klimaresilienz, Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der Gesundheitsversorgung. Stärkung der Prävention (Primärprävention) gegenüber kurativen Ansätzen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11854
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
BT-Drs. 20/11854
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 21.06.2024
- Beschreibung: Verankerung von gesundheitlichem Hitzeschutz als Anforderung im Baurecht
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 21.06.2024
- Beschreibung: Verankerung von Anforderungen an gesundheitlichen Hitzeschutz in der Arbeitsstättenverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 21.06.2024
- Beschreibung: Förderung pflanzenbasierter Ernährung zur Verbesserung der Gesundheit und zur Reduktion der ernährungsbedingten Treibhausgasemissionen und anderer Umweltschäden - besonders Förderung pflanzenbasierter Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung; größere Chancengleichheit auf gesunde Ernährungsumgebungen über die gesamte Lebenszeit; Reduktion von Ernährungsarmut; Reduktion von Lebensmittelabfällen
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10001
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
-
BT-Drs. 20/10001
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Berufsverband Orthoptik Deutschland am 21.06.2024
- Beschreibung: Es handelt sich um die Neustrukturierung der stationären Versorgung. In diesem Zusammenhang werden die Interessen der Berufsgruppe bezüglich der Darstellung von Lesitungsgruppen in den verschiedenen Fachbereichen der stationären Versorung vertreten, so dass für diese auch in der Neustrukturierung Stellen geschaffen werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):