Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (750)
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- Angegeben von: Flender GmbH am 22.07.2025
- Beschreibung: EU initiative to scale up the manufacturing of clean technologies
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 14.07.2025
- Beschreibung: Darstellung des BMWK zu Handlungsfeldern des zukünftigen Strommarktdesigns mit 4 Optionen für die zukünftige Vergütungsregelung für Strom aus Windenergie und Solarenergie
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Dow Deutschland Anlagengesellschaft mbH am 09.07.2025
- Beschreibung: Umsetzung der Europäischen Renewable Energies Directive RED III, die den H2-Hochlauf ermöglicht und unterstützt. die zu enge Definition des Grünen Stroms / des grünen Wasserstoffs wirken prohibitiv, so dass dem Wasserstoffhochlauf im Markt entgegenwirken.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Den Ausschreibungsmechanismus für die Kapazitätsreserve wirklich technologieoffen ausgestalten & bestehende, aber ungenutzte Kapazitäten, z.B. im Bioenergiebereich, priorisieren. Zeitnahe beihilferechtskonforme Reform des EEG-Fördermechanismus, um Planungssicherheit für den weiteren Erneuerbaren-Ausbau zu schaffen. Die Marktprämie ist ein bewährtes Förderinstrument. Aus Zeitgründen sollte auf unerprobte & theoretische Fördermodelle wie eine produktionsunabhängige Förderung der Investitionskosten zunächst verzichtet werden. Stattdessen sollte das bereits erprobte Instrument der Marktprämie durch einen produktionsabhängigen Claw-Back Mechanismus erweitert werden, wie die von der EU vorgesehenen CfD. Auswirkungen auf die Akteursvielfalt müssen konsequent mitbedacht & berücksichtigt werden
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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- Angegeben von: INNIO Jenbacher GmbH & Co OG am 26.06.2025
- Beschreibung: Im Rahmen der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes setzt sich INNIO dafür ein, dass das Potenzial von Biogas- und Biomethananlagen für eine flexible, netzdienliche Stromerzeugung angemessen berücksichtigt wird und sie auch in Zukunft ihren Beitrag zur Versorgungssicherheit, Systemstabilität und Wärmewende im Zusammenspiel mit anderen erneuerbaren Technologien leisten können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/1630
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
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BT-Drs. 20/1630
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 11.06.2025
- Beschreibung: - An das Biomassepaket anknüpfen & das EEG noch 2025 verbessern - Die Besonderheiten der Bioenergie im neuen Strommarktdesign berücksichtigen - Die Biomethaneinspeisung erleichtern - Ein Level-Playing-Field zwischen der Bioenergie und anderen Klimaschutztechnologien herstellen - Hemmnisse und Bürokratie für die Bioenergienutzung abbauen - RED-III-Klimaschutzziele im Verkehrssektor ambitioniert in deutsches Recht umsetzen - Die Klimaziele für den Bereich Land- und Forstwirtschaft realistisch ausgestalten - Den Heimatmarkt für Bioenergietechnologien fördern; - Ein politisches Bekenntnis zur Bioenergie abgeben; - Den Betrug bei Importen und ausländischen Projekten verhindern (THG-Quotenmarkt)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: ROBIN WOOD - Gewaltfreie Aktionsgemeinschaft für Natur und Umwelt e.V. am 11.06.2025
- Beschreibung: ROBIN WOOD fordert ein Ende der Subventionierung von Holzenergie bzw deren anhängenden Verbrennungsöfen und Kraftwerke. Holz emittiert bei der Verbrennung CO2 und muss stattdessen stofflich und maximalkaskadisch genutz werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verein zur Förderung des Clusters Erneuerbare Energien Hamburg e.V. am 27.05.2025
- Beschreibung: Beim EEG wird insbesondere auf eine Erhöhung und Verstetigung der Ausbauziele für Windenergie an Land hingewirkt, sowie auf Vereinfachungen bei den Ausschreibungen für Windparks an Land.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH am 27.05.2025
- Beschreibung: Beim EEG wird insbesondere auf eine Erhöhung und Verstetigung der Ausbauziele für Windenergie an Land hingewirkt, sowie auf Vereinfachungen bei den Ausschreibungen für Windparks an Land.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Elysium Solar GmbH am 21.05.2025
- Beschreibung: Interessenvertretung bzgl. Solarpaket I hat das Ziel Regelungen zu besonderen Photovoltaik Freiflächenanlagen und deren Ausschreibungen sowie Vergütungsstruktur zu schaffen, damit technologieoffen gefördert wird und gleichwertige Marktbedingungen geschaffen werden. Auch hier werden im Rahmen der Verbandstätigkeit (Verband für nachhaltige Agri-PV e.V.) Positionspapiere oder Stellungnahmen verfasst.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):