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Regelungsvorhaben

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807 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EEG 2014"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (744)
Personengesellschaften (24)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (13)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (95)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (27)
Eingetragener Verein (e. V.) (374)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (21)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (209)
Kommanditgesellschaft (KG) (12)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (2)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (6)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (12)
Sonstige Personengesellschaft (9)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/12) (0/12)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (18)
Unternehmen (318)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (199)
Berufsverband (95)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (74)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (49)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (12)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (13)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/82) (0/82)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (1)
- Schulische Bildung (1)
Bundestag (6)
- Parlamentarisches Verfahren (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (754)
- Allgemeine Energiepolitik (481)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (294)
- Erneuerbare Energien (664)
- Fossile Energien (38)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (163)
Entwicklungspolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (51)
- EU-Binnenmarkt (15)
- EU-Gesetzgebung (44)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (4)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (2)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (7)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (6)
- Cybersicherheit (5)
Landwirtschaft und Ernährung (69)
- Fischerei/Aquakultur (3)
- Land- und Forstwirtschaft (64)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (6)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (6)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (28)
- Datenschutz und Informationssicherheit (6)
- Digitalisierung (24)
- Kommunikations- und Informationstechnik (8)
- Meinungs- und Pressefreiheit (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (14)
Politisches Leben, Parteien (4)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (59)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (14)
- Ländlicher Raum (33)
- Stadtentwicklung (8)
- Wohnen (12)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (9)
Recht (26)
- Öffentliches Recht (20)
- Rechtspolitik (15)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (6)
Umwelt (294)
- Artenschutz/Biodiversität (30)
- Immissionsschutz (39)
- Klimaschutz (268)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (106)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (31)
Verkehr (33)
- Güterverkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (1)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (10)
- Verkehrsinfrastruktur (15)
- Verkehrspolitik (19)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (6)
Wirtschaft (95)
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- Handwerk (10)
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- Kleine und mittlere Unternehmen (24)
- Verbraucherschutz (6)
- Wettbewerbsrecht (9)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (11)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (21)
Sonstige Interessenbereiche (5)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (503)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (304)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/35) (0/35)

21. Wahlperiode (290)
- Auswärtiges Amt (AA) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (25)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (28)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (14)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (86)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (11)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (270)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (14)
20. Wahlperiode (265)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (16)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (4)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (18)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (15)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (62)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (243)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (11)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (104)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (221)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (48)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (460)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (807)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (21)
Nein (42)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)
Nein (59)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (807)

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Erhöhung Ausschreibungsvolumen Wind an Land
- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 23.04.2026
- Beschreibung: Die Vorschläge aus dem Bundesratantrag (77/26) zur Erhöhung des Ausschreibungsvolumen für Wind an Land sollten zielstrebig verfolgt werden. Ein erhöhtes Ausschreibungsvolumen kann die hohen Genehmigungszahlen für Wind an Land in den Bundesländern unterstützen und somit schnell und zielgerichtet den Ausbau voranbringen. Denn die Windenergie an Land ist ein zentraler Baustein der Energiewende.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 77/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604230029 (PDF - 6 Seiten)
EEG 2027
- Angegeben von: Westfalen Weser Netz am 14.04.2026
- Beschreibung: Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
Erneuerbare Energien Gesetz
- Angegeben von: GLS Gemeinschaftsbank eG am 08.04.2026
- Beschreibung: Die GLS Bank setzt sich für die dauerhafte Finanzierung von erneuerbaren Energie ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/1630 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
EEG-Novelle 2027
- Angegeben von: EEF Erneuerbare Energien Fabrik GmbH am 08.04.2026
- Beschreibung: Die geplante EEG-Novelle 2027 zielt auf eine grundlegende Neuausrichtung der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland. Im Fokus steht der Übergang von festen Einspeisevergütungen hin zu marktbasierten Instrumenten wie zweiseitigen Differenzverträgen, wodurch insbesondere große Projekte im Bereich Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik stärker in den Strommarkt integriert werden sollen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2604080011 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2609300140 (PDF - 3 Seiten)
EEG-Novelle 2027
- Angegeben von: Bernstein Public Policy GmbH am 01.04.2026
- Beschreibung: Die geplante EEG-Novelle 2027 zielt auf eine grundlegende Neuausrichtung der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland. Im Fokus steht der Übergang von festen Einspeisevergütungen hin zu marktbasierten Instrumenten wie zweiseitigen Differenzverträgen, wodurch insbesondere große Projekte im Bereich Windenergie und Freiflächen-Photovoltaik stärker in den Strommarkt integriert werden sollen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7867 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2604010048 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2609300187 (PDF - 3 Seiten)
Sicherstellung von Planungssicherheit und Erneuerbaren-Ausbau durch EEG-Novelierung
- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 31.03.2026
- Beschreibung: Wir fordern, die EEG-Novelle und das Netzpaket ambitioniert auszugestalten, den Erneuerbaren-Ausbau konsequent voranzutreiben und Planungssicherheit zu schaffen, Stromnetze und Elektrifizierung zum Schlüssel für die Dekarbonisierung zu machen, die Bürger*innenbeteiligung bei der Energiewende zu sichern und kleine Anlagen zu stärken.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2602190001 (PDF - 2 Seiten)
Eigenversorgung in §21b EEG
- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 31.03.2026
- Beschreibung: Berücksichtigung von Eigenversorgungssachverhalten in §21b EEG
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603300169 (PDF - 1 Seite)
Änderungen am EEG: Ausgestaltung der PV-Förderung / Marktintegration (Dach-PV, Eigenverbrauch, Direktvermarktung)
- Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 30.03.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, bei der Ausgestaltung einer EEG-Novelle zur Photovoltaik politisch so zu beraten, dass für Kleinanlagen/Dach-PV ein Förder- bzw. Vergütungsanspruch im EEG erhalten bleibt und keine verpflichtende Direktvermarktung für diese Anlagengruppe eingeführt wird. Angestrebt werden klare Regelungen zur Fortführung der Einspeisevergütung/Abnahme für Kleinanlagen, zu Schwellenwerten/Anwendungsbereich, zu Übergangs- und Bestandsschutzregelungen sowie zu vereinfachten administrativen Pflichten für Betreiber.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2603240011 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2603240016 (PDF - 2 Seiten)
Änderung der Inhalte des EEG-Gesetzentwurfs
- Angegeben von: EWE AG am 26.03.2026
- Beschreibung: Die Inhalte des EEG-Kabinettsentwurfs (Stand 29.7.2026) sollten wie folgt angepasst werden: - PPA-Frontjahre mit späterer CfD-Absicherung ermöglichen. - Übererlösabschöpfung durch eine negative Marktprämie vereinfachen. - Resilienzausschreibungen zusätzlich ausgestalten und Ausschreibungen für Wind an Land über 2032 hinaus absichern. - Pachthöhenbegrenzung für Windenergie an Land nicht einführen - Starre Einspeisebegrenzungen für systemdienliche PV-Anlagen vermeiden. - Marktprämie für direktvermarktete Kleinanlagen unter 25 kW erhalten und Direktvermarktung praxistauglich ausgestalten. - RFNBO-Nachweise vom Doppelvermarktungsverbot ausnehmen. - EEG, Netzanschlusspaket und AgNes aufeinander abstimmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2606160043 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2610090006 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2610090007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2610090013 (PDF - 27 Seiten)
Weitere Positionen des BWE zum Anpassungsbedarf im EEG
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 26.03.2026
- Beschreibung: BWE Positionen zur Anpassung des EEG: Neu --> BNetzA sollte Ausschreibungsmengen aufgrund verfehlten Strommengenpfads anpassen, und Forderung nach Erhöhung Ausschreibungsmenge der Länder wird begrüßt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603250012 (PDF - 12 Seiten)

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