Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

26.840 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/39)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (26.840)

  • Befreiender IFRS-Einzelabschluss im HGB verankern

  • NIS-2-Umsetzungsgesetz - 1:1-Umsetzung des EU-Rechts

    • Angegeben von: Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e. V. (ZDS) am 19.06.2024
    • Beschreibung: Einbindung und Beteiligung der Wirtschaft und damit die Prüfung auf Praxiseignung eines Gesetzesvorhabens für den geeigneten Weg, um das gesetzgeberische Ziel der Cybersicherheit für Deutschland zu erreichen (Beibehaltung von § 58 Abs. 4 BSIG). Um wettbewerbsfähig am Markt agieren zu können, darf die unternehmerische Freiheit nicht durch nationale Vorgaben zum Komponenten- und Produkteinsatz in den Unternehmen eingeschränkt, entschleunigt oder durch Widersprüche zur vorhandenen Gesetzeslage behindert werden. Die Übernahme der NIS2-Richtlinie in deutsches Recht sollte ohne wesentliche Verschärfungen oder Erweiterungen erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gesetz zur Umsetzung der CER-Richtlinie - Bestandsschutz zugunsten bereits erfüllter gesetzlicher Regelungen

    • Angegeben von: Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e. V. (ZDS) am 19.06.2024
    • Beschreibung: Im Hinblick auf zukünftig zu implementierende Maßnahmen wird auch auf den Stand der Technik verweisen, somit auf die zukünftigen branchenspezifischen Resilienzstandards. Hierbei ist zwingend ein Bestandsschutz der bereits etablierten bzw. gesetzlich festgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen (z. B. ISPS-Code) unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und Funktionalität zu berücksichtigen. Der Begriff "Resilienzplan" sollte daher konkreter definiert werden. Die Identifizierung und angemessene zeitliche Planung von notwendigen Maßnahmen (Berücksichtigung der betrieblichen Praxis, wie z. B. die Budgetplanung, Ausschreibungen, Genehmigungen, etc.) sollte in die Gesamtbetrachtung mit einbezogen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

  • Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes (KSpG) - Erweiterung des Geltungsbereichs auf die gesamte Transportkette

    • Angegeben von: Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e. V. (ZDS) am 19.06.2024
    • Beschreibung: Aus der Sicht der Hafenwirtschaft erscheint nicht überzeugend, dass der Transport per Lkw, Schiff oder Schiene pauschal als unwirtschaftlich / nicht nachhaltig eingeordnet wird. Das Themenfeld "CO2-Transport" wird auf Pipeline-Transporte verengt. U. E. sollte dem CO2-Schiffs-/ Schienentransport größere Aufmerksamkeit gewidmet werden, da Transporte über diese Verkehrsträger schneller umgesetzt werden können als Transporte durch Pipelines, die erst geplant, planfestgestellt u. gebaut werden müssen. Eine CO2-Transportinfrastruktur wird zunächst auf dem Schiffs- u. Schienentransport, ergänzend auf Tankwagentransporten, basieren. Seehäfen bieten Infrastrukturen / Zwischenlager für die multimodalen Transportketten, denn sie sind Drehscheiben im Rahmen der Energiewende u. Logistikschnittstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Neue Schulsport-Studie durchführen (SPRINT 2.0), unterstützt vom BUND

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 19.06.2024
    • Beschreibung: Bewegung, Spiel & Sport gehören zu den häufigsten & wichtigsten Aktivitäten im Leben junger Menschen & sind darüber hinaus für ein gesundes Aufwachsen von zentraler Bedeutung. Gleichwohl steht der Kinderund Jugendsport mit Blick auf grundlegende Veränderungen in Schule und Gesellschaft vor großen Herausforderungen. Demografischer Wandel & soziale Ungleichheit, Digitalisierung & Dynamisierung der Gesellschaft, neue Familienstrukturen & Inklusion, die Verdichtung des Schultages & nicht zuletzt der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz ab 2026 tragen dazu bei, dass sich die Angebote des Kinder- & Jugendsports bereits jetzt massiv verändert haben. Hinzu kommen Auswirkungen Corona-Pandemie. Die Studie „SPRINT II“ soll eine repräsentative Bestanderhebung zum Schulsport in Deutschland liefern.

  • Unterstützung zur Bewerbung der Ausrichtung Olympischer & Paralympischer Spiele in Deutschland

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 19.06.2024
    • Beschreibung: dvs ist vertreten im Lenkungskreis Olympiabewerbung. Wir setzen uns dafür ein, dass der DOSB gemeinsam mit dem BMI eine dt. Bewerbung für die Durchführung von Olympischen & Paralympischen Spielen in Deutschland beim IOC einreicht. Die Olympischen Sommerspiele 1972 hatten einen starken Impact auf die dt. Gesellschaft, wodurch der Sportstättenbau forciert wurde, die Sportwissenschaft an Hochschulen sich etabliert hat, IAT und FES entstanden sind, die Bevölkerung durch die Trimm-Dich-Aktion in Bewegung gehalten wurde, was die allg. Gesundheit gefördert hat & dadurch das Gesundheitssystem entlastet hat usw. Sport hat viele Funktionen für eine Gesellschaft (Demokratiebildung, Fair Play, Integration, Inklusion, Prävention, uvm.). Es geht um Unterstützung des Bundes (finanziell & Referenden).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Erstellung eines Entwicklungsplan Sport:

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 19.06.2024
    • Beschreibung: Erstellung eines konkreten Plans für gemeinsam vereinbarte Ziele, entsprechender Finanzierung und Zuständigkeiten. Hierzu gab es bereits 2 Bewegungsgipfel, viel Arbeit und Engagement vieler verschiedener Beteiligten.

  • Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die EU-MarktüberwachungsVO (EU) 2019/1020

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 11.02.2026

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020 regelt die Marktüberwachungstätigkeiten innerhalb des EU-Binnenmarkts mit dem Ziel, das nur sichere und konforme Produkte in Verkehr gebracht werden. Ziel der Interessensvertretung ist eine praktikable nationale und europäische Auslegung und Umsetzung der Anforderungen aus der Marktüberwachungsverordnung im Sinne eines hohen Verbraucherschutzes und des Systems der unabhängigen Drittprüfung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • politische Botschaften zur Gestaltung des Straßenverkehrs anhand der TÜV Mobility Studie 2024

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 11.02.2026

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die TÜV Mobility Studie ist eine regelmäßig durchgeführte Untersuchung, die sich mit den Mobilitätsgewohnheiten und -einstellungen der Bevölkerung in Deutschland befasst. Sie wird vom TÜV Verband durchgeführt und liefert Erkenntnisse zu Themen wie Verkehrsmittelwahl, Umweltbewusstsein, Akzeptanz neuer Mobilitätskonzepte und Technologien, sowie zu den Herausforderungen im Bereich Mobilität. Die Studie basiert auf repräsentativen Befragungen und quantitativen Analysen und dient als Grundlage für die Entwicklung zukunftsfähiger Mobilitätsstrategien und -konzepte.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120006 (PDF - 102 Seiten)

  • Kommentierung des Antrags der Union zu Kosten beim Führerscheinerwerb

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 11.02.2026

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in einem Antrag Beschlussempfehlungen formuliert, um Kosten für den Erwerb des Führerscheins einzudämmen, Abläufe reibungsloser zu gestalten sowie zusätzliche Prüftermine zu schaffen. Zudem sollen Rahmenbedingungen geschaffen und Bürokratie abgebaut werden, um die Ausbildung effizient und zukunftsgerichtet auszugestalten. Ziel des TÜV-Verbands ist es den Bundestag darauf hinzuweisen, dass der Antrag die Verkehrssicherheit und europarechtliche Vorgaben vernachlässigt. Zudem werden Elemente aufgeführt, die sich bereits im BMDV in Bearbeitung befinden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10610 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Damit Mobilität nicht zum Luxus wird - Für einen bezahlbaren Autoführerschein
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120030 (PDF - 11 Seiten)

Nach oben blättern