Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (26.754)
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- Angegeben von: Vattenfall GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Optimierung der Rahmenbedingungen für Energiespeicher und Pumpspeicherkraftwerke
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Vattenfall GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Optimierung der Rahmenbedingungen von Vertriebsprozessen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Vattenfall GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Optimierung der Rahmenbedingungen für den Rückbau kerntechnischer Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Kreisbauernschaft Euskirchen e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Die in kurzer Frist geplante Streichung des Agrardiesels führt zu Wettbewerbsbedingungen, die nicht tragfähig sind. Es braucht dauerhaft ein System der Besteuerung von Agrardiesel, das sich an dem mittleren Niveau der europäischen Gemeinschaft ausrichtet.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9999
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024
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BT-Drs. 20/9999
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: FEhS-Institut für Baustoff-Forschung e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Scharfstellung des §45 KrWG, i.e. justitiable bedingte Bevorzugung von Sekundärrohstoffen bei Ausschreibungen des Bundes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: FEhS-Institut für Baustoff-Forschung e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Abfallendeverordnung für Sekundärbaustoffe
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Kreisbauernschaft Düren e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Die in kurzer Frist geplante Streichung des Agrardiesels führt zu Wettbewerbsbedingungen, die nicht tragfähig sind. Es braucht dauerhaft ein System der Besteuerung von Agrardiesel, das sich an dem mittleren Niveau der europäischen Gemeinschaft ausrichtet.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9999
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024
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BT-Drs. 20/9999
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Kreisbauernschaft Bonn Rhein/ Sieg e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Die in kurzer Frist geplante Streichung des Agrardiesels führt zu Wettbewerbsbedingungen, die nicht tragfähig sind. Es braucht dauerhaft ein System der Besteuerung von Agrardiesel, das sich an dem mittleren Niveau der europäischen Gemeinschaft ausrichtet.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9999
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024
-
BT-Drs. 20/9999
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Zehnder Group Deutschland GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Anerkennung der Wärmerückgewinnung aus der Abluft in mechanischen Lüftungsanlagen als Erfüllungsoption für erneuerbare Energie
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Zehnder Group Deutschland GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Anrechnung und Fördersätze für Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung in der Bundesförderung für effiziente Gebäude
- Betroffene Bundesgesetze (1):