Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (431)
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- Angegeben von: Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) am 23.06.2025
- Beschreibung: Der BMZ-Etat im Haushalt 2026 sollte trotz angekündigter Kürzungen der ODA-Mittel auf angemessenem Niveau beibehalten werden. Dabei ist der DSW wichtig, dass ausreichend Mittel für Globale Gesundheit und sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte bereitgestellt werden. Die DSW empfiehlt, die BMZ-Initiative „Selbstbestimmte Familienplanung und reproduktive Gesundheit für alle“ auf jährlich 200 Millionen Euro zu erhöhen. Die DSW setzt sich außerdem dafür ein, dass die Finanzierung für Forschung und Entwicklung in den Bereichen Globale Gesundheit und Frauengesundheit auf einem stabilen Niveau erhalten bleibt.
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... von Diskriminierung, Gewalt und Vorurteilen ausleben..., ...geschlechtsspezifische Gewalt, haben oft keinen Zugang..., ...Geschlechtsspezifische Gewalt) GFF Global Financing..., ...geschlechtsspezifische Gewalt (GBV) erleben. Trans* ..., ... von Diskriminierung, Gewalt und Vorurteilen ausleben..., ...Erfahrungen sexualisierter Gewalt oder bei unbeabsichtigten..., ...geschlechtsspezifische Gewalt, aber auch Periodenarmut..., ...Tansania berichten, dass digitale Medien für Jugendliche..., ...Lehrplänen und flankiert durch digitale Angebote. Umfassende..., ...geschlechtsspezifische Gewalt an sich bereits große ..., ...GBV – meist in Form von Gewalt in Paarbeziehungen oder sexueller Gewalt. Auch in Afrika gilt dieses..., ...körperliche und/oder sexuelle Gewalt durch einen aktuellen ..., ...Geschlechtsspezifische Gewalt (GBV) – Geschlechtsspezifische Gewalt ist eine Menschenrechtsverletzung..., ...umfasst jede Form von Gewalt und Missbrauch, das heißt..., ...Union (ITU), Measuring Digital Development: Facts and..., ...gegen geschlechtsbasierte Gewalt und schädliche Praktiken..., ...ist Voraussetzung dafür, Gewalt gegen Frauen in all ihren..., ...und geschlechtsbezogener Gewalt (SGBV) betroffene Personen...
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- Angegeben von: Amadeu Antonio Stiftung am 19.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist es eine dauerhafte Demokratieförderung durch eine gesicherte Mittelausstattung durch das Gesetz zu erreichen. Es gilt, mithilfe der Programme eine dauerhafte Demokratieinfrastruktur zu fördern und damit der Zivilgesellschaft in der Breite eine Grundlage für ihr Demokratieengagement zu schaffen, ohne dabei Vorentscheidungen über die Förderung einzelner Projekte zu präjudizieren und in die politische Verantwortung für Förderentscheidungen der jeweiligen Hausspitze einzugreifen. Auch soll die Beteiligung der Zivilgesellschaft verbindlicher geregelt und klarer definiert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/5823
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung (Demokratiefördergesetz - DFördG)
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BT-Drs. 20/5823
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Formen, auch und gerade im digitalen Raum sowie die Möglichkeit..., ...durch Anfeindungen und gewalttätige Angriffe hingewiesen..., ..., bedroht und auch mit Gewalt angegriffen. Deswegen..., ...rassistischer und antisemitischer Gewalt, die Mobile Beratung ..., ...PMK-Rechts motivierten Gewalttat werden, eine bestmögliche..., ...antisemitischen motivierten Gewalttaten direkt und indirekt..., ...rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG)..., ...rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) Verein für Demokratische..., ...rassistischer und antisemitischer Gewalt sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit..., ...ideologisch motivierte Gewalt“ sind in der Regel zu ..., ...antisemitisch motivierte Gewalt, die auf ideologischen..., ...rechter und rassistischer Gewalt betont und deren strukturelle..., ...Betroffene von rechter Gewalt, Queerfeindlichkeit, Rassismus..., ...Soforthilfefonds für Betroffene von Hassgewalt, der ihnen ermöglicht..., ...Sicherheitskonzepte zu erstellen. Gewaltbereite Strukturen, Vereine..., ...von Todesopfern rechter Gewalt dürfen nicht mehr um ihre..., ...zu tagtäglicher realer Gewalt. Das zeigen sowohl die..., ...rechtsextremen Straf- und Gewalttaten als auch die jährliche...
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- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der vzbv setzt sich dafür ein, dass die Akzeptanz von (insbesondere in Einzelhandel und Gastronomie) und den Zugang zu (insbesondere durch Geldausgabeautomaten) Bargeld auch künftig gewährleistet ist.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... und Jugendliche ohne digitale Hilfsmittel, eigenes Konto, digitale Zahlungsmöglichkeit oder..., ...(„Barbetrag“)) • Gewaltbetroffene Frauen ohne eigenes..., ...und unbeobachtet vom gewalttätigen (Ex)-Partner • Menschen mit eingeschränkten digitalen Kompetenzen oder Menschen..., ... Tourist:innen, deren digitale Zahlungsinstrumente nicht..., ...Menschen, sollte die für digitale Zahlungen notwendige ...
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Koalitionsverhandlungen
Aktiv vom 30.06.2025 bis 25.03.2026
- Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 30.06.2025
- Beschreibung: Die BPtK hat im Rahmen der Koalitionsverhandlungen dafür geworben, dass Gesetzesreformen zur Stärkung der Prävention psychischer Erkrankungen, zur Stärkung des Kinderschutzes, zur Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung sowie zur Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung vorgenommen werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Kinder angezeigt..., ...und anderer Formen von Gewalt benötigen Unterstützung, um Gewalterfahrungen zu verarbeiten. ..., ...bekämpfen jede Form der Gewalt an Kindern und Jugendlichen..., ...und/oder sexualisierter Gewalt zu werden. Jedes Opfer..., ...zu viel. Keine Form von Gewalt darf bagatellisiert werden..., ...Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen..., ...niederfrequente Kurzintervenonen, digitale Gesundheitsanwendungen...
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- Angegeben von: VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. am 06.03.2024
- Beschreibung: Verhinderung von nicht sicherheitsfördernden Neuregelungen. Abwehr von Regelungen, die eine erneute Erhöhung der Kosten für Waffenbehörden, Polizeien, Waffenfachhandel durch Regelungen oder Bürokratie bedeuten (wie zuletzt: Nationales Waffenregister, Verbot von hochkapazitiven Magazinen, Einführung neuer wesentlicher Waffenteile, Verbot von verschiedenen Waffengattungen). Es soll verhindert werden, dass Armbrüste und SRS-Waffen weiter reglementiert werden, ohne dass es hierzu eine valide Datenbasis an Straftaten gibt. Es soll dafür gesorgt werden, dass einzelne Gesetzesveränderungen der Vergangenheit evaluiert werden. Es soll eine eigene Kostenfolgeabschätzung eingebracht werden, da die Schätzung der Regierung oftmals deutlich unterhalb der reellen Kosten liegen (3.WaffRÄndG)
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 67/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Einführung der Erlaubnispflicht (Kleiner Waffenschein) für den Erwerb und den Besitz von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen -
BR-Drs. 263/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entschließung des Bundesrates "Messerkriminalität wirksam bekämpfen und Novelle des Waffenrechts zügig voranbringen" -
BT-Drs. 20/12805
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
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BR-Drs. 67/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... sollten insbesondere digitale Lösungen und moderne ..., ...eines vorsätzlichen Gewaltverbrechens gilt als Anzeichen..., ... werden keine einzige Gewalttat verhindern. Wer nicht..., ... werden keine einzige Gewalttat verhindern. Wer nicht..., ...werden keine einzige Gewalttat verhindern. 68,25 %..., ... eine Vernetzung von digitalen Erlaubnissen und dem..., ...Meldeverfahren, eine digitale WBK, eine verbesserte..., ... Dual-Use-Eigenschaft digitaler Konstruktionsdaten. ..., ...ist, welche konkreten digitalen Inhalte als „Bauplan..., ... 4. ‘blueprint’ means digital technical design files..., ... can be used – such as digital construction drawings..., ... Überführung in eine digitale Erlaubnis (eWBK) ......., ... Zeitersparnis durch digitale Übertragung ............, ...“Die Einführung einer digitalen Waffenbesitzkarte (..., ... geschlos- senes und digitales Netzwerk genutzt, um..., ... Waffendaten und eine digitale Abwicklung von Kauf-..., ...Bundesportal auf die digitalen Dienste der bereits ..., ... “Digitale Eintragungen sparen ..., ... sowie Waffendaten in digitale Formulare abgerufen, ..., ... Auch hier kann eine digitale Sprengstofferlaubnis ...
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- Angegeben von: ClientEarth gGmbH am 03.07.2026
- Beschreibung: Erhalt und Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ sowie der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen zur Förderung demokratischer Teilhabe, zur Prävention von Extremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen im Bereich der Demokratieförderung.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...oder angegriff en und im digitalen Raum befeuern Extremisten..., ...23. D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt 24. CARE..., ...Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen 55. Dr. Monika..., ...Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und..., ... 101LAB / Agentur für digitale Transformation 319. Dr..., ...Dialogisches Lernen“ 485. Digital Media Women e.V. 486...., ...queere Menschen mit Gewalterfahrung 589. Raul Krauthausen..., ...Landesverband Frauen* gegen Gewalt Baden-Württemberg LF*GG..., ... Rechtsextremismus und Gewalt, Demokratieförderung und..., ...Universität Hamburg 896. Digitale Gesellschaft e.V. 897..., ...Diskriminierung und Rechte Gewalt e.V. 1015. Prof. Dr. ..., ...Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen ..., .... Q*rage - Queere Antigewaltarbeit Thüringen 1315. ...
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- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 19.12.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Umsetzung der Vorgaben zur Barrierefreiheit der UN-Behindertenrechtskonvention vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft und der zunehmenden Digitalisierung von Dienstleistungen. Die BAGFW unterstützt die Zielsetzung des Referentenentwurfs, den Zugang zu privaten Gütern und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen spürbar und nachhaltig zu verbessern sowie die bauliche und kommunikative Barrierefreiheit in Bundesbehörden und anderen öffentlichen Stellen des Bundes weiter zu verbessern, sieht sie aber durch die vorgesehenen rechtlichen Änderungen bei weitem nicht erreicht.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Träger der öffentlichen Gewalt aus der Überschrift des..., ...Träger der öffentlichen Gewalt zu beschränken. In einem..., ...bei Trägern öffentlicher Gewalt gem. § 7 Abs. 3 Nr. 1 ..., ...zunehmenden Einsatzes von digitalen Systemen zur Entscheidungsfin-dung..., ...gegen Trä-ger öffentlicher Gewalt wird begrüßt. Damit soll..., ...gegen-über Trägern öffentlicher Gewalt bereits nach geltendem..., ...Trägern der öffentlichen Gewalt bestehenden Amts-haftungsanspruch..., ...welche Träger öffentlicher Gewalt zu realisieren haben. ..., ...auf Träger öffentlicher Gewalt vor dem Hinter-grund obiger..., ...Trägern der öffentlichen Gewalt der Allgemein-heit zur..., ...dass Träger öffentli-cher Gewalt bei Gefahren für Leben...
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- Angegeben von: Kinder ohne Alkohol und Nikotin am 30.05.2024
- Beschreibung: Um Kinder und Jugendliche zu schützen, müssen die Preise für Alkohol und Nikotinprodukte (Tabakprodukte, E-Zigaretten und verwandte Erzeugnisse) durch jährliche Steuererhöhungen, eine Präventionsabgabe und Mindestpreise erhöht werden; muss Marketing für Alkohol- und Nikotinprodukte vollständig beendet werden; muss der Verkauf von Alkohol- und Nikotinprodukten auf eine begrenzte Zahl lizensierter Fachgeschäfte beschränkt und der Verkauf über Automaten und Einzelhandel gestoppt werden; muss das Mindestalter für den Verkauf, Kauf und Konsum von Alkohol mindestens auf 18 Jahre, besser auf 21 Jahre angehoben werden, unabhängig von der Art des alkoholischen Getränks und der Begleitung durch Erziehungsberechtigte. Für Nikotinprodukte muss das Mindestalter auf 21 Jahre angehoben werden.
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Betroffene Bundesgesetze (13):
- TabakerzG [alle RV hierzu]
- JuSchG [alle RV hierzu]
- UWG 2004 [alle RV hierzu]
- AlkStG [alle RV hierzu]
- TabStG 2009 [alle RV hierzu]
- BierStG 2009 [alle RV hierzu]
- AlkStV [alle RV hierzu]
- BierStV 2010 [alle RV hierzu]
- TabStV 2010 [alle RV hierzu]
- AlkopopStG [alle RV hierzu]
- SchaumwZwStG 2009 [alle RV hierzu]
- TabakerzV [alle RV hierzu]
- SchaumwZwStV 2010 [alle RV hierzu]
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Stellungnahmen/Gutachten (14):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...am Verkaufsort und im digitalen Raum. Werbung steigert..., ... Marketingverbot auch digitale Medien sowie neuartige..., ...diesmal in Bezug auf das digitale Umfeld.[15] In Deutschland..., ...Zuwendung. Häufig kommen Gewalt, Vernachlässigung und..., ...Leid durch Unfälle und Gewalt und schadet auch Menschen..., ...Alkohol steigt das Risiko, Gewalt aus- zuüben oder Gewaltopfer..., ...suchtbelasteten Familie wird Gewalt gegen Kinder verübt.5 ..., ...Suchtfragen. Sucht und Gewalt. 2021 6 Deutsches Krebsforschungszentrum..., ...Zuwendung. Häufig kommen Gewalt, Vernachlässigung und..., ...Leid durch Unfälle und Gewalt und schadet auch Menschen..., ...Alkohol steigt das Risiko, Gewalt aus- zuüben oder Gewaltopfer..., ...suchtbelasteten Familie wird Gewalt gegen Kinder verübt.5 ..., ...Suchtfragen. Sucht und Gewalt. 2021 6 Deutsches Krebsforschungszentrum..., ...Alkoholkonsums zu schützen: Digitale Regulierung und Einschränkungen..., ...am Verkaufsort und im digitalen Raum. • Um Kinder und..., ...Schließlich ist auch mit weniger Gewalt in häuslichen Settings...
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- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 18.09.2025
- Beschreibung: Als Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W) setzen wir uns dafür ein, Wohnungsnot in Deutschland wirksam zu überwinden. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Stärkung präventiver und niedrigschwelliger Hilfsangebote wie Tagesaufenthalte, aufsuchende Sozialarbeit und flexible Beratungsstrukturen. Dafür braucht es geeignete politische Rahmenbedingungen, verlässliche Förderstrukturen sowie erleichterte Zugänge zu Unterstützungsangeboten, um Wohnungslosigkeit frühzeitig zu verhindern und soziale Teilhabe zu sichern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Probleme, Trennung oder Gewalterfahrungen. Oft geraten betroffene..., ...Ortswechsel 5. Haftantritt 5. Gewalt durch Partner:in 1. Kündigung..., ...Zwangsräumung 5 ♂ Haftantritt ♀ Gewalt durch Partner:in Räumungsklage..., ...Bildung und Arbeit • Digitale Teilhabe Kernforderungen..., ...psychischen Problemen, Gewalterfahrungen, Gewalterfahrungen..., ...Problemlagen: Altersarmut, Gewaltkomplexe Problemlagen: Altersarmut, Gewalt--und und Missbrauchserfahrungen...
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- Angegeben von: Democracy Reporting International gGmbH am 22.09.2025
- Beschreibung: Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD 2025
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Programme zur Förderung der digitalen Kompetenz für alle Altersgruppen..., ...aufgrund ihrer fehlenden Gewaltenteilung, Pressefreiheit, ..., ...Mit der Verordnung über digitale Dienstleistungen und ..., ...geschlechtsspezifische Online-Gewalt oder Bedrohungen der öffentlichen..., ...Teil der Verordnung über digitale Dienstleistungen. DRI...