Regelungsvorhaben

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359 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (359)

  • Nationale Suizidpräventionsstrategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dunkelziffer von sexueller Gewalt bei 1:15-1:20 (Bundeskriminalamt..., ...Vorbild könnte hier die DigitalService GmbH des Bundes herangezogen...

  • Stärkung der Cybersicherheit in Deutschland und Ausbau der staatlichen Handlungsfähigkeit gegenüber zunehmend komplexen Bedrohungslagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...STELLUNGNAHME | DIGITALPOLITIK | CYBERSICHERHEIT ..., ...entscheidend für den Erfolg digitaler Geschäftsmodelle, dem Vertrauen in die digitale Transformation zahlreicher..., ...Lebensbereiche und damit der digitalen Gesellschaft als Ganzes..., ...290 Milliarden Euro. Digitale Angriffe verursachten..., ...Telekommunikationsanbieter oder Anbieter von digitalen Diensten eingreift. ..., ...Telekommunikationsanbieter und Anbieter digitaler Dienste erachten wir..., ...Staates im Rahmen seines Gewaltmonopols handeln. Allein aus..., ...Telekommunikationsanbieter und Digitale-Dienste-Anbieter zur ..., ...Referent Cybersicherheit und Digitale Unternehmensidentitäten...

  • Praxisgerechte Umsetzung des Mobilitätsdatengesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 29.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) einen..., ...anbieterübergreifenden digitalen Buchung und Bezahlung..., ...bereitzustellenden Daten für die digitale Buchung oder Bezahlung..., ...Regulierung zu Multimodalen Digitalen Mobilitätsdiensten (..., ...erhoben werden und in einem digitalen, maschinenlesbaren Format..., ..., Pornografie, Waffen, Gewalt, Drogen, strafrechtlich...

  • Geldautomatensprengungen unterbinden

    • Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 07.03.2025
    • Beschreibung: Geldautomatensprengungen gefährden nicht nur die Bargeldversorgung, wegen des Einsatzes großer Sprengstoffmengen besteht eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Gesetzgeber und Behörden müssen Sprengungen von Geldausgabeautomaten entsprechend dieser Gefahrenlage entsprechend behandeln, den Verfolgungsdruck erhöhen und die Rechtslage entsprechend verschärfen, um Täter abzuschrecken und besser verfolgen zu können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14040 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170015 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Der Staat hat das Gewaltmonopol und die verfassungsgemäße..., ...Zukunft könnte zudem der digitale Euro, der sich aktuell...

  • Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen 2025: Bildungs-, Familien-, Generationenpolitik und Ehrenamt stärken

    Aktiv vom 16.04.2025 bis 25.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unterstützung für die digitale Transformation, um auch im digitalen Raum von morgen für ..., ...Eltern-Kind-Einrichtung, einer Gewaltschutzeinrichtung oder der Trennung..., ...kompetenten Zugang zur digitalen Teilhabe zu erhalten..., ... der Sozialen Arbeit – digital erfolgen. Ideen, sie ...

  • Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...tierschutzwidrigen Taten im digitalen Raum 79 2. Reformierung..., ...Rohheit und ihren Hang zur Gewalt in einem Schlachthof ausleben..., ...T. unter Anwendung von Gewalt abgetrieben (Einritzen..., ...tierschutzwidrigen Taten im digitalen Raum Das Tierschutzgesetz..., ...Verbreitung dieser Taten im digitalen Raum zum aktuellen Zeitpunkt..., ...mit Fotos und Videos im digitalen Raum konfrontiert, in denen Gewalttätigkeiten gegenüber Tieren..., ...Bewerben von schwerwiegender Gewalt gegen Menschen oder menschenähnliche..., ...11 Absatz 3), der Gewalttätigkeiten gegen Tiere in einer..., ...Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder darstellt...

  • Novelle des Baugesetzbuchs

    • Angegeben von: Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
    • Beschreibung: Der Verband begrüßt begrüßt grundsätzlich die Bemühungen des Gesetzgebers, das Baugesetzbuch weiterzuentwickeln und den aktuellen Herausforderungen in der Stadtentwicklung, im Wohnungsbau und bei der Klimaanpassung gerecht zu werden. Trotz der positiven Ansätze enthält der vorliegende Referentenentwurf auch problematische Elemente, die nachteilige Auswirkungen auf private Eigentümer und Vermieter haben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14261 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409230047 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sieht § 10a BauGB die digitale Bekanntmachung von Bebauungsplänen..., ...hingewiesen, dass die digitale Umsetzung technisch gut..., ...Evaluierung und Anpassung der digitalen Verfahren erfolgen, ..., ...Regelung könnte die Verfügungsgewalt der Eigentümer über..., ...Bauleitpläne auf eine digitale Form umgestellt. Haus...

  • Einführung eines Pflegekompetenzgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 02.12.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Unser Ziel: Ausweitung des Zugangs zu Präventionsleistungen, Stärkung der Pflegeberatung durch Implementierung von sektorenübergreifenden Care- und Case-Managementstrukturen, Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen, Unterstützung der Personalbemessung in der stationären Langzeitpflege, Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur, Förderung der Selbsthilfe. Ermöglichung innovativer Wohnformen und Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten von Ländern und Kommunen bei der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung. Weiterentwicklung und Harmonisierung von Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz. Nachhaltige Finanzreform der Pflegeversicherung und Abbau nicht notwendiger Bürokratie.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412010002 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2508010010 (PDF - 15 Seiten)

      3. SG2509080035 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...damit auch den Schutz vor Gewalt in häuslichen Pflegesetting..., ...mit auch den Schutz vor Gewalt in häuslichen Pflegesetting..., ...der Selbsthilfe auch digitale Anwendungen berücksichtigen..., ... Die Berücksichtigung digitaler Anwendungen und von ..., ...damit auch den Schutz vor Gewalt in häuslichen Pflegesetting..., ... Barrierefreiheit der digitalen Anwendungen in Betracht..., ... Die Berücksichtigung digitaler Anwendungen und deren..., ...MD auch Aspekte des Gewaltschutzes mitberücksichtigt...

  • Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wurden, um sie dort mit Gewalt zu attackieren. Andere..., ...Stelle sind der Ausbau digitaler Kompetenzen und Ressourcen...

  • Praxisgerechte Umsetzung des TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 31.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMDV) ..., ... MHz für den Ausbau digitaler Infrastrukturen, unter..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird ermächtigt..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr kann die..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Anmerkung..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr ermächtigt..., ...den Grundsätzen der Gewaltenteilung, wenn die zuständige...
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