Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (23.885)
-
- Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Dem mofair e. V. ist Sicherstellung einer für die Verkehrswende und attraktive Verkehre notwendigen Schieneninfrastruktur wichtig. Dabei ist das Bundesschienenwegeausbaugesetz stets angemessen fortzuentwickeln und es hat auf aktuelle Ereignisse und längerfristige Projekte (genannt seien statt vieler nur die Digitalisierung der Schiene mit Fokus auf ETCS und die Generalsanierungen) entsprechend zu reagieren. Ebendiese angemessene Fortentwicklung, mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen als direkte Nutzer des Schienennetzes im Mittelpunkt, steht für uns einen wichtigen Arbeitsbereich dar.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
-
- Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Das mit dem sogenannten "Mobilitätsdatengesetz" verbundene Ziel des Gesetzgebers, die Zugänglichkeit und Nutzerfreundlichkeit (multimodaler) Mobilitätsdienstleistungen zu verbessern, wird ausdrücklich begrüßt. Allerdings führt die Allianz pro Schiene in ihrer Stellungnahme verschiedene Kritikpunkte am Referentenentwurf des BMDV an. So lehnt der Verband etwa die vorgesehene Open-Data-Pflicht für Auslastungsdaten im Schienenpersonenverkehr ab und mahnt konkrete Pflichten für die Datennutzer an, um Verbraucher vor unvollständigen oder irreführenden Informationen zu schützen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 496/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
-
BR-Drs. 496/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
NECP
Aktiv vom 31.05.2024 bis 02.07.2025
- Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Förderung des Einsatzes grüner Moleküle in der Wärmeversorgung des nicht leitungsgebundenen ländlichen Raumes
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
NABIS
Aktiv vom 31.05.2024 bis 02.07.2025
- Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Förderung des Einsatzes grüner Moleküle in der Wärmeversorgung des nicht leitungsgebundenen ländlichen Raumes
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: DGT e. V. Deutsche Gesellschaft für Tierheilpraktiker und Tierphysiotherapeuten am 31.05.2024
- Beschreibung: Anerkennung nicht-tierärztlche Tiertherapeutenberufe Einheitliche qualitätsorientierte Prüfungsordnung für nicht-tierärztliche Tiertherapeutenberufe Erhalt therapeutischer Vielfalt mit Komplementär- und Alternativmedizin am Tier
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
- Angegeben von: Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Die gartenbauliche Forschung in Deutschland ist auf dem Rückzug. Der BdB fordert einen Stiftungslehrstuhl des Bundes, um einen positiven Impuls in diesem Bereich zu setzen.
-
- Angegeben von: Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Die Stärkung der grünen Infrastruktur insbesondere in Bezug auf Gehölze muss dringend vorangetrieben werden.
-
- Angegeben von: Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Der BdB hat die geplanten Änderungen in Bezug auf die Auswirkungen für Baumschulbetriebe untersucht und Änderungen angemahnt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 388/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen -
BT-Drs. 20/12788
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gestzes zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensordnung für Höfesachen
-
BR-Drs. 388/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Kooperation deutscher Tierheilpraktikerverbände e. V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Anerkennung nicht-tierärztlche Tiertherapeutenberufe Einheitliche qualitätsorientierte Prüfungsordnung für nicht-tierärztliche Tiertherapeutenberufe Erhalt therapeutischer Vielfalt mit Komplementär- und Alternativmedizin am Tier
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Vergütung in der Erwachsenenbildung
Aktiv vom 31.05.2024 bis 16.02.2026
- Angegeben von: Bündnis DaF/DaZ-Lehrkräfte am 31.05.2024
- Beschreibung: Wir unterstützen die Forderung eines Bundestariftreuegesetzes und eines Branchentarifvertrags in der Erwachsenen- und Weiterbildung, da nur durch eine faire Vergütung und Arbeitsbedingungen wie in anderen Lehrtätigkeiten dem Lehrkräftemangel im Gesamtprogramm begegnet werden kann und die Qualität der Kurse gesichert werden kann. Aus diesem Grund setzen wir uns für eine bedarfsgerechte Mittelausstattung des Gesamtprogramms Sprache anhand zusätzlicher Investitionen ein.