Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (22.275)
-
- Angegeben von: Verein demokratischer Ärzt*innen am 30.04.2024
- Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune. Es geht um die Reform der ambulanten Versorgung. Unser Ziel ist ein nonprofit-Primärversorgungssystem mit multiprofessioneller Zusammenarbeit und demokratischer Bedarfsplanung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Verein demokratischer Ärzt*innen am 30.04.2024
- Beschreibung: Es geht um die Reform des Systems der Krankenhausfinanzierung. Ziel von KsF ist eine bedarfsgerechte und kostendeckende Finanzierung, in der Gewinne verboten sind und die notwendigen Strukturen unter breiter demokratischer Beteiligung geplant und kostendeckend finanziert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Solidarisches Gesundheitswesen e.V. am 30.04.2024
- Beschreibung: Es geht um die Reform des Systems der Krankenhausfinanzierung. Ziel von KsF ist eine bedarfsgerechte und kostendeckende Finanzierung, in der Gewinne verboten sind und die notwendigen Strukturen unter breiter demokratischer Beteiligung geplant und kostendeckend finanziert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Solidarisches Gesundheitswesen e.V. am 30.04.2024
- Beschreibung: Es geht um die Reform der ambulanten Versorgung. Unser Ziel ist ein nonprofit-Primärversorgungssystem mit multiprofessioneller Zusammenarbeit und demokratischer Bedarfsplanung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Interessengemeinschaft der Grenzhändler (IGG) am 30.04.2024
- Beschreibung: Verhinderung verbraucherunfreundlicher und diskriminierender Pfandregelungen
-
- Angegeben von: Reisemobil Union e.V. am 30.04.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns für die Rechte der Reisemobilfahrer ein wenn ein Gesetz Wohnmobile betrifft
-
- Angegeben von: Deutscher Turner-Bund e.V. am 30.04.2024
- Beschreibung: Abgabe einer Stellungnahme zur Anpassung des Referentenentwurfes des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur (Sportfördergesetz – SpoFöG)
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur Sportfördergesetz (SpoFöG
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: HONESTIS AG am 30.04.2024
- Beschreibung: Initiative "Essen muss einheitlich mit 7% versteuert werden"
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Bundesverband GebäudeGrün e.V. am 30.04.2024
- Beschreibung: Die Interessensvertretung dient dazu die Regelungsvorhaben für die Förderung von Gebäudebegrünungnen (Dachbegrünungen und Fassadenbegrünungen) voranzutreiben.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk) am 30.04.2024
- Beschreibung: Das EbM-Netzwerk fordert, dass die von der Politik angedachten Maßnahmen auf Basis der bestverfügbaren Evidenz getroffen werden und eine stärkere Berücksichtigung verhältnispräventiver Ansätze sowie eine begleitende Evaluation erfolgen. Unverzichtbar ist, dass das neue Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) unabhängig und wissenschaftlich arbeitet.