Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Suchen in 2 Kategorien

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

26.030 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 20.981 bis 20.990 von 26.030

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 2097
Seite 2098
Seite 2099
Seite 2100
Seite 2101
...
Seite 2603
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (367)
Juristische Personen (23.084)
Personengesellschaften (882)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (747)
Sonstige (318)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.591)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (20)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (28)
Anstalt des öffentlichen Rechts (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (117)
Eingetragener Verein (e. V.) (16.055)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (407)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (77)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3.739)
Kommanditgesellschaft (KG) (357)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (62)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (26)
Nicht rechtsfähiger Verein (270)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (31)
Partnerschaftsgesellschaft (23)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (308)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (737)
Sonstige Personengesellschaft (394)
Stiftung öffentlichen Rechts (11)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (27)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/18) (0/18)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1.324)
Unternehmen (5.608)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.573)
Arbeitgeberverband (309)
Arbeitnehmerverband (10)
Berufsverband (2.477)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (92)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (228)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (13)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (7)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (47)
Außenhandelskammer, bilaterale Industrie- und Handelskammer, bilateraler Wirtschaftsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4.672)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (223)
Privatrechtliche Organisation (1.724)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.311)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (725)
Privatperson (51)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.319)
- Arbeitsmarkt (589)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (822)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (377)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (721)
- Außenpolitik (206)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (31)
- Internationale Beziehungen (215)
- Menschenrechte (449)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (62)
Außenwirtschaft (465)
Bildung und Erziehung (846)
- Berufliche Bildung (448)
- Hochschulbildung (215)
- Schulische Bildung (171)
- Vorschulische Bildung (65)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (283)
Bundestag (229)
- Parlamentarisches Verfahren (180)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (6)
- Wahlrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (52)
Deutsche Einheit (23)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (21)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (3)
Energie (5.042)
- Allgemeine Energiepolitik (3.392)
- Atomenergie (27)
- Energienetze (1.639)
- Erneuerbare Energien (3.056)
- Fossile Energien (641)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.237)
Entwicklungspolitik (281)
Europapolitik und Europäische Union (4.096)
- EU-Binnenmarkt (1.038)
- EU-Gesetzgebung (3.648)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (87)
- Institutionelle Fragen der EU (31)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (49)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (273)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.650)
- Diversitätspolitik (219)
- Familienpolitik (448)
- Geschlechterpolitik (422)
- Kinder- und Jugendpolitik (554)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (410)
- Religion/Weltanschauung (39)
- Seniorenpolitik (79)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (308)
Gesundheit (4.263)
- Arzneimittel (965)
- Gesundheitsförderung (1.161)
- Gesundheitsversorgung (2.969)
- Pflege (511)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.184)
Innere Sicherheit (983)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (149)
- Cybersicherheit (449)
- Extremismusbekämpfung (76)
- Kriminalitätsbekämpfung (248)
- Opferschutz (137)
- Terrorismusbekämpfung (82)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (198)
Kultur (267)
Landwirtschaft und Ernährung (2.203)
- Fischerei/Aquakultur (74)
- Land- und Forstwirtschaft (1.212)
- Lebensmittelsicherheit (264)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (690)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (554)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.826)
- Datenschutz und Informationssicherheit (852)
- Digitalisierung (2.057)
- Internetpolitik (511)
- Kommunikations- und Informationstechnik (666)
- Massenmedien (136)
- Meinungs- und Pressefreiheit (158)
- Urheberrecht (152)
- Werbung (159)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (169)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (561)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (262)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (258)
- Integration (231)
- Migration (246)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (158)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.742)
Politisches Leben, Parteien (85)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.493)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (784)
- Ländlicher Raum (298)
- Stadtentwicklung (274)
- Wohnen (601)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (255)
Recht (2.463)
- Öffentliches Recht (754)
- Rechtspolitik (570)
- Strafrecht (246)
- Zivilrecht (673)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (899)
Soziale Sicherung (1.357)
- Arbeitslosenversicherung (59)
- Grundsicherung (132)
- Krankenversicherung (458)
- Pflegeversicherung (201)
- Rente/Alterssicherung (511)
- Unfallversicherung (28)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (272)
Sport, Freizeit und Tourismus (345)
- Breitensport (87)
- Profisport (78)
- Tourismus (201)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (84)
Staat und Verwaltung (459)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (282)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (148)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (158)
Umwelt (6.230)
- Artenschutz/Biodiversität (656)
- Immissionsschutz (660)
- Klimaschutz (3.563)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.871)
- Tierschutz (394)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.112)
Verkehr (2.381)
- Güterverkehr (439)
- Luft- und Raumfahrt (386)
- Personenverkehr (582)
- Schienenverkehr (343)
- Schifffahrt (232)
- Straßenverkehr (907)
- Verkehrsinfrastruktur (783)
- Verkehrspolitik (1.242)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (356)
Verteidigung (203)
- Bundeswehrangelegenheiten (57)
- Rüstungsangelegenheiten (100)
- Verteidigungspolitik (109)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (54)
Wirtschaft (7.036)
- Automobilwirtschaft (395)
- Bank- und Finanzwesen (1.433)
- E-Commerce (290)
- Handel und Dienstleistungen (942)
- Handwerk (387)
- Industriepolitik (2.026)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.498)
- Verbraucherschutz (1.417)
- Versicherungswesen (299)
- Wettbewerbsrecht (607)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (953)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.457)
Sonstige Interessenbereiche (1.187)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (13.486)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12.544)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/39) (0/39)

21. Wahlperiode (7.105)
- Auswärtiges Amt (AA) (109)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (640)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.287)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.004)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (90)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (470)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (451)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (260)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (433)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (179)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.059)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (514)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.126)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (556)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (72)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.223)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (312)
20. Wahlperiode (9.011)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (163)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (772)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.619)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.360)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (675)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (476)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (421)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (968)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (781)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (437)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.533)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.312)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (125)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.849)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (331)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.880)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.696)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.334)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (16.199)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15.549)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10.481)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1.171)
Nein (681)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (428)
Nein (1.424)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (26.030)

Sortieren nach

Aufrechterhaltung der Marktexklusivität im Hinblick auf innovative Medikamente (EU-Pharma-Paket)
- Angegeben von: UCB Pharma GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Auf europäischer Ebene finden Verhandlungen zum sog. EU-Pharma-Paket statt, das verschiedene Maßnahmen enthält, die eine Verbesserung der Versorgung von EU-Bürger:innen mit Arzneimitteln zum Ziel hat. UCB engagiert sich auf deutscher und europäischer Ebene u.a. für einen stabilen und starken Unterlagen- (RDP) und Patentschutz sowie flexiblere und entbürokratisierte Zulassungsverfahren.
Beachtung des Schutzes von Nichtrauchenden bei der Ausgestaltung der Regelungen zum Konsum von Cannabis
- Angegeben von: Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Der Schutzes von Nichtrauchenden ist bei der Ausgestaltung der Regelungen zum Konsum von Cannabis zu beachten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KCanG [alle RV hierzu]
Verbot von Aromen in E-Zigaretten
- Angegeben von: Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Durchsetzung eines Verbotes für den Zusatz von Aromen in E-Zigaretten
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TabakerzG [alle RV hierzu]
Verbesserung der Tabakkontrolle in Deutschland
- Angegeben von: Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Ausbau der Tabakkontrolle in Deutschland durch die Implementierung evidenzbasierter verhaltens- und verhältnisbasierter Maßnahmen sowie deren Weiterentwicklung im Hinblick auf neue Tabak- und Nikotinprodukte
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TabakerzG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2501200003 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506120029 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2511120035 (PDF - 6 Seiten)
Beibehaltung der aktuellen Regelungen zur Packungsgröße bei Wasserpfeifentabak
- Angegeben von: Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Die erste Verordnung zur Änderung der Tabaksteuerverordnung bezweckt die Aufhebung der aktuell vorgegebenen Verpackungsgrößen für Wasserpfeifentabak, welche von unserer Seite aus kritisch gesehen wird.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Erste Verordnung zur Änderung der Tabaksteuerverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TabStV 2010 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406190072 (PDF - 3 Seiten)
Einsatz für eine praxistaugliche Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung 2023/1115 (EUDR)
- Angegeben von: Verein der am Rohkakaohandel beteiligten Firmen e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Die europäische Verordnung ist wirksam. Ein nationaler Entwurf des erforderlichen Umsetzungsentwurfes steht aus. Verbandliche Ziele: Administrative Erleichterungen insbesondere im Bereich des Legalitätsnachweises und der Berücksichtigung von Zertifizierungen und Sicherung eines level playing field in der EU. Klärung offener Fragen durch die Bundesregierung auf europäischer Ebene.
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2406180097 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2410080003 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2507070002 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606160024 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606180074 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606180076 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606180077 (PDF - 4 Seiten)
Vorschläge zur Änderung des EnWG mit Fokus auf die Finanzierung des Wasserstoffkernnetzes
- Angegeben von: SHS - Stahl-Holding-Saar GmbH & Co. KGaA am 25.06.2024
- Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406070011 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2511050006 (PDF - 4 Seiten)
Überarbeitung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung
- Angegeben von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
- Beschreibung: Referentenentwurf: Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung und zur Änderung der Fünften und Sechsten Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung, Bearbeitungsstand 19.02.2024. Ziel der Einflussnahme: Strenge Beschränkungen des Einsatzes glyphosathaltiger Pestizid-Produkte, Ergänzungen von Anwendungsbeschränkungen für biodiversitätsgefährdende und trinkwassergefährdende Pestizide, generelle Aktualisierung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Referentenentwurf: Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung und zur Änderung der Fünften und Sechsten Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung, Bearbeitungsstand 19.02.2024.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  PflSchG 2012 [alle RV hierzu]
  
  PflSchAnwV 1992 [alle RV hierzu]
Gesetzesentwurf zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und weiterer unionsrechtlicher Vorgaben
- Angegeben von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
- Beschreibung: Entwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und weiterer Vorschriften zur Anpassung an die Verordnung (EU) 2022/2379 sowie zur Umsetzung weiterer unionrechtlicher Vorgaben, Bearbeitungsstand 03.01.2024. Ziel unserer Einflussnahme: Verbesserung der Transparenz bezüglich der Anwendung von Pflanzenschutzverfahren und der schlaggenauen Pestizidanwendung über ein digitales Anwendungskataster und jährlicher Berichterstattung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und weiterer Vorschriften zur Anpassung an die Verordnung (EU) 2022/2379 sowie zur Umsetzung weiterer unionrechtlicher Vorgaben, Bearbeitungsstand 03.01.2024.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  PflSchG 2012 [alle RV hierzu]
  
  AgrStatG [alle RV hierzu]
Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines "Zukunftsprogramms Pflanzenschutz" des BMEL
- Angegeben von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
- Beschreibung: Kommentierung der Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines "Zukunftsprogramms Pflanzenschutz" des BMEL. Ziel der Einflussnahme: Konkretisierung und Verbindlichkeiten der deutschen Pestizidpolitik verbessern, konkrete Ziele, Maßnahmen, Zeitpläne und Indikatoren für die angestrebte Pestizidreduktion in Deutschland festlegen und implementieren. Die PAN-Stellungnahme finden Sie unter: https://pan-germany.org/download/pan-stellungnahme-als-diskussionsgrundlage-zum-zukunftsprogramm-pflanzenschutz-03-05-2024/
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  PflSchG 2012 [alle RV hierzu]
  
  PflSchAnwV 1992 [alle RV hierzu]
  
  AgrStatG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  TrinkwV 2023 [alle RV hierzu]
  
  OGewV 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405140013 (PDF - 11 Seiten)

Ergebnisse 20.981 bis 20.990 von 26.030

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 2097
Seite 2098
Seite 2099
Seite 2100
Seite 2101
...
Seite 2603
Eine Seite vor

Nach oben blättern