Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

24.049 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/38)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (24.049)

  • GEG - Regelungsrahmen und Vollzug, Ausgestaltung begleitender Förderrichtlinien

    • Angegeben von: Deutsches Energieberater-Netzwerk (DEN) e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Regelung zum bundeseinheitlichen Vollzugs des GEG, Voraussetzungen für barrierefreien (kostenlosen) Zugang zu sämtlichen im GEG erwähnten Normen, DIN-Normen etc. ermöglichen, Qualifikationsanforderungen an Energieberater/innen zu einem Berufsbild entwickeln, Technische Anforderungen/Ziele des GEG hinsichtlich Praxisrelevanz verbessern, Klimaziele aus EU in deutschem Recht umsetzen, volkswirtschaftliche Berechnungs-grundladen für Kennwerte (z.B. Folgekosten Klimawandel/Taxonomie) verankern, Monitoring von Verbrauchsdaten, Fokus auf Senkung des Energieverbrauch statt Technologiebeschränkung (insbesondere durch bessere Wärmedämmung), Maximalwert für CO2-Ausstoß zur Bewertung der Klimaverträglichkeit
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Überarbeitung TK-Mindestversorgungsverordnung

    • Angegeben von: ANGA Der Breitbandverband e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber mit dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz das individuelle Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten geschaffen. Die entsprechende Verordnung wird zeitnah angepasst
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG-Novelle)

    • Angegeben von: ANGA Der Breitbandverband e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Das Filmförderungsgesetz soll überarbeitet und durch ein Gesetz zur Förderung europäischer Werke durch Direktinvestitionen und ein Gesetz zur steuerlichen Förderung von Filmvorhaben ergänzt werden. Die ANGA sieht in den Vorschlägen der BKM postive und negative Aspekte.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 238/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
      2. BT-Drs. 20/12660 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verabschiedung eines wirksamen Gesetzes zur Beschleunigung des Telekommunikations-Netzausbaus (Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)

  • Bundeswaldgesetz (BWaldG)

    • Angegeben von: Deutscher Holzwirtschaftsrat e. V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundeswaldgesetz zu überarbeiten ist im Koalitionsvertrag festgelegt. Ziel ist eine Modernisierung/Anpassung des Gesetzes von 1975, um den aktuellen Herausforderungen von Klimawandel und Waldbewirtschaftung zu begegnen und den vielfältigen gestiegenen gesellschaftlichen Ansprüchen an den Wald gerecht zu werden. Elemente des Klimawalds der Zukunft sollten sein: o ein nachhaltig bewirtschafteter Mischwald, o der den gesellschaftlichen Bedarf nach Holz deckt, o auf dem standortgerechte Bäume wachsen, o für den für den Kalamitätsfall Maßnahmenpläne vorliegen o und in dem ein Nadelholzanteil von mindestens 50% langfristig gesichert ist.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Mobilitätsdatengesetzes

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 03.01.2025

    Aktiv vom 24.01.2025 bis 15.12.2025

  • Mängelhinweise des Mobilitätsdatengesetzes bzgl Menschen mit Behinderung

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 03.01.2025

    Wieder aktiv seit 24.01.2025

    • Angegeben von: Sozialhelden e. V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Wir stellen fest, dass im Referentenentwurf des MDG nur an einer einzigen Stelle die besonderen Bedarfe von Menschen mit Behinderung genannt werden, indem lediglich zwei Arten von Daten genannt werden (siehe §5). Dies stellt einen gravierenden Mangel dar, da es den Erfahrungen behinderter Menschen für eine gelungene barrierefreie Alltagsmobilität nicht gerecht wird. Der Verweis auf das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist unzureichend, da das MDG weit über die durch das PBefG geregelten Bereiche hinausgeht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120055 (PDF - 6 Seiten)

  • Verbesserung der Wohnungssituation für Menschen mit Behinderung Transparenzgesetz Immobilienwirtschaft

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 03.01.2025

    Wieder aktiv seit 24.01.2025

    • Angegeben von: Sozialhelden e. V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Das verfolgte Ziel ist die Verbesserung der Wohnungssituation für Menschen mit Behinderung und damit ein verfassungsrechtlich anerkanntes Ziel (vgl. Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG), das auch durch die UN-Behindertenrechtskonvention geboten ist.

  • iconomy setzt sich starke KI Regulierung (AI Act) ein

    • Angegeben von: iconomy GmbH am 21.06.2024
    • Beschreibung: Ziel unserer Bemühungen für eine starke KI Regulierung ist ein EU-weit einheitlicher Rahmen für KI-basierte Innovationen, der die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen und deutschen Innovationsökosystems insbesondere gegenüber Asien und den USA stärkt und langfristig Rechtssicherheit schafft. Unser Ziel ist dabei insbesondere die Allokation von Risikokapital im europäischen Tech Ökosystem, ein verbesserter Wissenschaftstransfer aus der Forschung sowie die Adaption europäischer Technologie in der etablierten Industrie sowie dem öffentlichen Sektor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4594 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 - (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
      • Brighter AI Technologies GmbH
      • GetYourGuide Deutschland GmbH

  • iconomy setzt sich für fairen digitalen Wettbewerb und offene Plattformmärkte ein

    • Angegeben von: iconomy GmbH am 21.06.2024
    • Beschreibung: Ziel unserer Bemühungen für eine starke und EU-weit einheitliche Plattformregulierung ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des deutschen und europäischen Startup- und Scaleup-Ökosystems. Dabei geht es iconomy insbesondere um eine ambitionierte und lückenlose Durchsetzung des europäischen Digital Services Act (DSA) und des Digital Markets Act (DMA). Besonders Art. 6.5 des DMA (Selbstbevorzugungsverbot für Gatekeeper) sowie weitere Bestimmungen, die auf offenen und diskriminierungsfreien Zugang zu Browsern, Suchmaschinen, Betriebssystemen und Appstores abzielen, stehen hier im Fokus. Eine der Aktivitäten, mit denen iconomy dieses Anliegen vorantreibt, ist die „Neutral Search Initiative“ (Neutralsearch.eu), ein Zusammenschluss von EU-Unternehmen, der von iconomy verwaltet wird
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/67623 [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (3):
      • Ecosia
      • GetYourGuide Deutschland GmbH
      • Idealo internet GmbH
Nach oben blättern