Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (110)
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- Angegeben von: decarbon1ze GmbH am 01.07.2025
- Beschreibung: Die vorgeschlagene Novellierung des MsbG betrifft insbesondere die Smart Metering Infrastruktur und die Umsetzung von Steuerungsbefehlen zur Verbesserung der Netzintegration erneuerbarer Erzeugungsanlagen. Fehlende Smart Meter verhindern die Nutzung von Preissignalen zur Netzintegration. Dies soll durch Steuerungsmaßnahmen kompensiert werden. Ziel ist die Darstellung der Möglichkeiten einer preisgeführten Anreizstruktur ohne direktive Steuerungseingriffe.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Techem am 18.06.2025
- Beschreibung: Derzeit wird diskutiert, ob ein vereinfachtes SMGW den Rollout beschleunigen kann. Eine solche Vereinfachung wird kritisch gesehen, da die Vorteile des derzeitigen Rollouts in der hohen Sicherheit und der Möglichkeit des Steuerns von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind. Deutschland liegt hierbei im europäischen Vergleich vorne, so dass jetzt alle Anstrengungen auf die Beschleunigung des Rollouts gelegt werden müssen. Die Beschleunigung kann unter anderem durch eine erweiterte Attraktivität der Bündelung erreicht werden. So sollte im § 6 MsbG auch die Sparte Wasser i.S.d. § 18 AVBWasserV aufgenommen werden. Außerdem sollte die Bündelung auch möglich sein, wenn diese nur alle Stromzähler einer Liegenschaft betrifft und nicht eine weitere Sparte nötig ist.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Westenergie AG am 09.04.2025
- Beschreibung: Im Rahmen des § 48 MsbG werden aktuell die Rahmenbedingungen des Smart-Meter-Rollout diskutiert. Für die Rolle des Messstellenbetreibers sind wirtschaftliche Preisobergrenzen für Smart-Meter essenziell, um einen strukturierten und fristgerechten Rollout zu planen und durchzuführen. Der Überprüfung der Preisobergrenzen geht eine Kosten-Nutzen-Analyse voraus, die das BMWK in Auftrag gegeben hat und an der sich der E.ON-Konzern beteiligt. Im Zuge der Kosten-Nutzen-Analyse und der Erstellung des §48-MsbG-Berichtes steht E.ON insbesondere mit dem BMWK im fachlichen Austausch.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband für Energie- und Wasserdatenmanagement e.V. am 06.12.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Begleitung der Novelle des Messstellenbetriebsgesetzes und Sicherung des wettbewerblichen Messstellenbetriebs. Insbesondere Regelungen zum Kostenvergleich beim Bündelungsfall und POGs für wMSBs sind in ihrer aktuellen Ausgestaltung problematisch.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 581/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BR-Drs. 581/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 30.09.2024
- Beschreibung: Die Veröffentlichung des Digitalisierungsberichts gemäß §48 des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) widmet sich den zahlreichen Herausforderungen, mit denen grundzuständige Messstellenbetreiber (gMSB) konfrontiert sind, und stellt verschiedene Lösungsvorschläge vor.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Anpassung des Messstellenbetriebsgesetz an die Anforderungen der Wohnungswirtschaft
Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.01.2026
- Angegeben von: Ampeers Energy GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Anpassung des Liegenschaftsmodells und weiterer Regelungen des MsbG an die Anforderungen der Wohnungswirtschaft.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9187
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7031, 20/8165 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/9187
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Rollout von intelligenten Messsystemen (iMS) ist nur dann (volks-)wirtschaftlich zu rechtfertigen, wenn ein (zusätzlicher) Systemnutzen durch (zusätzliche) Netzdienlichkeit bewirkt wird. In den räumlich begrenzten Industrie- und Arealnetzen sind die wichtigen Funktionalitäten wie die Verfügbarkeit von 1/4h-Messwerten und die Transparenz und Nutzung dieser Daten für die relevanten Marktteilnehmer wie Netzbetreiber, Lieferanten und Kunden bereits vorhanden, sodass ein Pflicht-Rollout von iMS keinen zusätzlichen Nutzen in diesen Netzen mehr bringt, jedoch teilweise ein Downgrade der Funktionalitäten in diesen Netzen bewirken kann.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: edna Bundesverband Energiemarkt und Kommunikation e.V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Die angestrebte Regulierung soll eine Durchgängigkeit der Prozesse in den Backendsystemen der Energiewirtschaft schaffen. Ziel ist es für alle Beteiligten, transparente, eindeutige und umsetzbare Schnittstellen und Umsetzungsschritte zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband für Energie- und Wasserdatenmanagement e.V. am 03.06.2024
- Beschreibung: Teilnahme an Konsultationen des BMWKs zum MSbG (z.B. AG DigiEW, Konsultation nach §48 MsbG).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: E.ON SE am 13.05.2024
- Beschreibung: E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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- Angegeben von: LichtBlick SE am 10.03.2026
- Beschreibung: - Unterstreichen der wichtigen Marktrolle des wettberwerblichen Messstellenbetreibers - Stärkung des Wettbewerbs - Heben brachliegender Effizienzpotentiale im Messstellenbetrieb - Beschleunigung des Smart Meter Rollouts
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Wir setzen uns für eine systemdienliche Förderung von Solarenergie mit Speichern ein, bei der digitale, intelligent gesteuerte Komponenten ausdrücklich mitgefördert werden. Digitalisierung ist der Schlüssel zur netzdienlichen Nutzung von Speichern, da sie eine automatisierte, dynamische Steuerung ermöglicht. Doppelbelastungen durch Steuern, Umlagen und Entgelte müssen entfallen, und die Sektorenkopplung sollte im Energiewirtschaftsgesetz gleichrangig zur Stromversorgung stehen. Stromspeicher sind klar als keine Letztverbraucher zu definieren. Zudem braucht es Investitionsanreize und klare Regeln für die netzdienliche Rolle von Großbatterien, damit sie flexibel und effizient eingesetzt werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: E.ON SE am 27.08.2025
- Beschreibung: Technische Voraussetzungen und aktuelle gesetzliche Anpassungsbedarfe zum Thema Steuern von Anlagen im Stromnetz
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Stromnetz Berlin GmbH am 26.08.2025
- Beschreibung: Technische Voraussetzungen und aktuelle gesetzliche Anpassungsbedarfe zum Thema Steuern von Anlagen im Stromnetz
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Anpassungen im Energiewirtschaftsrecht und Messstellenbetriebsgesetz
Aktiv vom 28.07.2025 bis 04.04.2026
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 28.07.2025
- Beschreibung: Bitkom begrüßt die geplanten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Erhöhung der Messdatenqualität, zur Digitalisierung von Netzanschlussverfahren, zur Vereinfachung des Liegenschaftsmodells und zur Bereitstellung von „Echtzeitdaten“ grundsätzlich. Der Entwurf enthält damit einige Änderungen, die zur Digitalisierung des Energiesystems beitragen. Im Detail gibt es zu einigen rechtlichen und technischen Fragen allerdings noch Klärungsbedarf. Für die dringend notwendige Beschleunigung der Netzanschlüsse sind wichtige Regelungen weiterhin ausstehend. Bitkom hat bereits in der Vergangenheit u.a. im Rahmen des Netzanschlussgipfels auf die Bedeutung digitaler, einheitlicher und standardisierter Netzanschlussverfahren hingewiesen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: 1komma5° GmbH am 31.01.2025
- Beschreibung: Vereinfachung der Direktvermarktung und des Messwesens
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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- Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 30.09.2024
- Beschreibung: Wie könnte ein zukünftiger Strommarkt ausgestaltet werden, so dass fluktuierende Erneuerbare und flexible Residuallastdecker bestmöglich - heißt ressourcenschonend, klimaschonend, wirtschaftlich und netzentlastend den Strombedarf sicher decken können? Wie könnten Sektoren sinnvoll miteinander gekoppelt werden, so dass ein in Gänze resilientes und zukunftsfähiges (zukünftig klimaneutrales) Energiesystem entstehen kann und wo ist der Platz der Kraft-Wärme-Kopplung dabei?
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Strommarktdesign der Zukunft
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: MVV Netze GmbH am 19.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende muss ein gesetzlicher Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur geschaffen werden. Dazu zählen der Weiterbetrieb der Gasnetze mit grünen Gasen und mögliche Teilstilllegungen, der Aufbau und Betrieb des Wasserstoffverteilnetzes, sowie der Ausbau, die Ertüchtigung und die Digitalisierung der vorhandenen Stromnetzinfrastruktur und des Energiesystems, insbesondere der Verteilnetze.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: decarbon1ze GmbH am 14.06.2024
- Beschreibung: Die Technische Richtline des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik betrifft die Anbindung von steuerbaren Verbrauchern an das Smart Meter Gateway / intelligente Messsystem. Die Implementierung der Schnittstellen sowie die Ausgestaltung der Anbindung haben maßgebliche Implikationen für die Geschwindigkeit des Rollouts von steuerbaren Einrichtungen und ihrer Nutzung als flexible Speicher für fluktuierende Erzeugung.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Bitkom fordert, den Smart-Meter-Rollout durch gezielte Maßnahmen zu beschleunigen und praktikabler zu gestalten. Dazu sollten kurzfristig Praxis-Checks durchgeführt werden, um technische und bürokratische Hürden zu identifizieren und zu beseitigen – analog zu erfolgreichen Beispielen aus dem PV-Bereich. Der Sanktionsmechanismus der Bundesnetzagentur wird unterstützt, sollte aber um ein Anreizsystem ergänzt werden, das gute Leistungen beim Rollout honoriert. Gegen den Fachkräftemangel helfen eine Stärkung der beruflichen Bildung, attraktive Rahmenbedingungen und gezielte Förderprogramme. Zudem sollte die Zahl der Tarifanwendungsfälle nach dem Prinzip „so viel wie nötig, so wenig wie möglich“ festgelegt und auf Netzzustands-, Echtzeit- und abrechnungsrelevante Daten beschränkt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 01.10.2025
- Beschreibung: Die EWS empfehlen zur Verbesserung des Referentenentwurfs: Einführung der Absicherungspflicht ausnahmslos für alle Energielieferanten. Vorgezogenen Start der gemeinsamen Internetplattform durch die Netzbetreiber bei gleichzeitiger Vereinfachung im Geiste des § 14e EnWG. Energy Sharing energiewirtschaftlich sinnvoll und netzdienlich ausgestalten. Möglichkeit für Stromlieferanten erhalten, sich außerordentlich von einem Vertrag zu lösen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: EWE NETZ GmbH am 29.08.2025
- Beschreibung: Technische Voraussetzungen und aktuelle gesetzliche Anpassungsbedarfe zum Thema Steuern von Anlagen im Stromnetz
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: 1komma5° GmbH am 04.08.2025
- Beschreibung: Stärkung von Pönalen und Sanktionen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2025
- Beschreibung: Der ZVEH setzt sich dafür ein, dass Regelungen für eine markt- und netzdienliche Einspeisung von Strom aus Photovoltaikanlagen praxistauglich ausgestaltet werden. Der Verband setzt sich dafür ein, dass installierende Handwerksbetriebe Klarheit bei der Umsetzung der Regeln haben.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
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BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 28.10.2024
- Beschreibung: Grundsätzlich muss aus Bitkom-Sicht bei der Ausgestaltung der Regelungen darauf geachtet werden, dass eine Schwarzfallfestigkeit oder -robustheit nur dort eingefordert wird, wo diese technisch notwendig und operationell handhabbar ist. Der Netznutzen hat bei sämtlichen Regelungen im Vordergrund zu stehen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):