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28 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHNG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (26)
Personengesellschaften (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Eingetragener Verein (e. V.) (18)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (7)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (3)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesundheit (28)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (8)
- Gesundheitsversorgung (25)
- Pflege (4)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (6)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Digitalisierung (4)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (6)
- Krankenversicherung (4)
- Pflegeversicherung (3)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (20)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (8)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/10) (0/10)

21. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (3)
20. Wahlperiode (20)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (14)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (12)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (28)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (28)

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Reform der Notfallversorgung

Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.12.2025
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Bessere Vernetzung und Koordinierung des mehrschichtigen Notfallversorgungssystems sowie Verbesserung des Rettungsdienst als eigener Leistungsbereich im SGB V. Ferner muss im weiteren Verlauf auch für die Finanzierung der Anbindung aller Akteur*innen des Rettungswesens an die Telematikinfrastruktur inklusive der notwendigen Softwareausstattung der Leitstellen und Rettungsdienste gesorgt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHNG [alle RV hierzu]
  
  ApoG [alle RV hierzu]
  
  ZO-Ärzte [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407180009 (PDF - 7 Seiten)
Vollständige Finanzierung der fachärztlichen Weiterbildung in Klinik und Praxis
- Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
- Beschreibung: Angemessene, versorgungsbereichsunabhängige Finanzierung der fachärztlichen Weiterbildung.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHNG [alle RV hierzu]
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
  
  GOÄ 1982 [alle RV hierzu]
Qualitätsgesicherte, entbürokratisierte Krankenhausversorgung durch evidenzbasierte Leistungsgruppen und Beteiligung der Fachgesellschaften
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 28.05.2024
- Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (KHVVG). Ziel ist es, auf die Ausgestaltung des Leistungsgruppensystems, der Qualitätskriterien sowie der Mindestvorhaltezahlen Einfluss zu nehmen. Zudem wird eine systematische Einbindung der wissenschaftlichen medizinischen Fachgesellschaften in relevante Entscheidungs- und Evaluationsprozesse angestrebt, etwa durch ein Stellungnahmerecht sowie Vorschlagsrechte bei der Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  KHNG [alle RV hierzu]
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2501220016 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2507100002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2507210021 (PDF - 1 Seite)

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