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Regelungsvorhaben

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51 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TPG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (35)
Personengesellschaften (2)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (10)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/8) (0/8)

Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (28)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (9)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)
Sonstige Personengesellschaft (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/11) (0/11)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (2)
Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Berufsverband (3)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (20)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (9)
Privatrechtliche Organisation (5)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/43) (0/43)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
- Hochschulbildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (4)
- Familienpolitik (1)
- Geschlechterpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
Gesundheit (47)
- Arzneimittel (5)
- Gesundheitsförderung (9)
- Gesundheitsversorgung (33)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (17)
Innere Sicherheit (3)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Opferschutz (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Recht (5)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (5)
- Krankenversicherung (5)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Wirtschaft (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (10)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (28)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (23)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (19)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (18)
20. Wahlperiode (21)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (18)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (33)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (12)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (47)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (51)

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Kooperation mit bestehenden Präventionsstrukturen & Förderung etablierter Angebote, Anbindung für Krebsregisterdaten
- Angegeben von: Deutsche Krebsgesellschaft e. V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Die DKG setzt sich dafür ein, dass das Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) ausdrücklich zur Kooperation mit bereits etablierten, qualitativ hochwertigen Präventions- und Aufklärungsanbietern ermächtigt wird und diese bei Bedarf finanziell fördern kann. Die gesetzlichen Grundlagen sollen eine zielgruppengerechte Ansprache (insb. vulnerabler Gruppen) ermöglichen. Beim Übergang des Zentrums für Krebsregisterdaten sind Kontinuität und Datenintegration für onkologische Analysen sicherzustellen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  BGA-NachfG [alle RV hierzu]
  
  BKRG [alle RV hierzu]
  
  TPG [alle RV hierzu]
  
  TFG [alle RV hierzu]
  
  TabakerzV [alle RV hierzu]
  
  IfSG [alle RV hierzu]
  
  BeratungsG [alle RV hierzu]
  
  KonvBehSchG [alle RV hierzu]
  
  AlkopopStG [alle RV hierzu]
  
  AlkopopStV [alle RV hierzu]
  
  KCanG [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]