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197 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (197)

  • Stellungnahme Referentenentwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Tierpark-Gesellschaft e.V. am 09.04.2025
    • Beschreibung: Zoolog. Einrichtungen erfüllen Aufgaben nach der EU-Zoorichtlinie & dem BNatG. Diese müssen auch unter einem novellierten TierSchG widerspruchsfrei erfüllbar sein. Der Tierschutz darf die vielfältigen Artenschutzbemühungen nicht über Gebühr erschweren oder unmöglich machen. Tierschutz & Artenschutz sind gleichwertige Staatsziele. Die DTG fordert, dass Gesetzgebungen, die Tierhaltungen besonders im agrarwirtschaftlichen Kontext regeln oder beeinflussen, die fachlichen & gesetzlichen Belange der Haltungen von Tieren zu anderen Zwecken explizit berücksichtigen & entsprechend differenzierte Regelungen treffen. Die Aufgaben Zoolog. Einrichtungen, deren Tierhaltungszwecke Artenschutz, Bildung und Forschung sind müssen auch unter einem novellierten Tierschutzgesetz umsetzbar sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503040005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Referentenentwurf TierSchG S. 2 III. Vorschläge..., ...ZUM REFERENTENENTWURF TierSchG Grundsätzlich Es wäre..., ...§ 1 Satz 2 [geltendes TierSchG] Das Töten von Tieren..., ...Satz 1 Pkt. 2 [geltendes TierSchG] Mit den Ausnahmen der..., ...Fischerei/Angelei erfasst das TierSchG ausschließlich die Belange..., ...4 Absatz 1 [geltendes TierSchG] Die Ausnahmen von der..., ... Absatz 1a [geltendes TierSchG] Die Ausbildung zum ..., ...) Nummer 4 [geltendes TierSchG] Der Referentenentwurf..., ...Tiere dienen“. §4c TierSchG ist mit dem Staatsziel..., ...Absatz 1 Satz 2 [geltendes TierSchG] Das Amputationsverbot..., ...erlaubt werden (vgl. § 5 TierSchG: „Ohrkerbung oder -lochung..., ...Buchstabe c) [geltendes TierSchG] Nach “…Verbesserung..., ...2 Nummer 1 [geltendes TierSchG] Nach “…an einer Hochschule..., ...12 und §13 [geltendes TierSchG] Der Transport einiger..., ...Zoopersonals. §13a TierSchG [geltendes TierSchG] ...

  • Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Herpetologie und Terrarienkunde am 12.06.2024
    • Beschreibung: - bundeseinheitliche Regelung zum Erwerb einer Tierhalter-Sachkunde mit konkreten Schulungs-Inhalten auf Grundlage des § 2a TierSchG. Option eines verpflichtenden Sachkundenachweises auf besonders geschützte und „gefährlicher Arten“ beschränkt - Verzicht auf Positivlisten, stattdessen Vorbehaltslisten mit Bezug zu Sachkundenachweis - Anstatt eines EU Lacey Acts gleichwertige, aber bessere Alternative: Nutzung des Anhangs III von CITES - Entwicklung eines Zertifizierungssystems für legalen Wildtierhandel - Keine Überregulierung von Tierbörsen und kein Ausschluss von Händlern, solange diese alle Regularien (Tierschutz, Artenschutz, allg. Ordnungsrecht) erfüllen - nachhaltige Bewirtschaftung von Wildtierbeständen unter besonderer Berücksichtigung des Benefits für lokale Gemeinschaften
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110107 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf Grundlage des § 2a TierSchG. Die Option eines verpflichtenden..., ...des § 21 Abs. 5 Nr. 2 TierSchG die Verpflichtung zur..., ...Änderung des § 16 Abs. 1 TierSchG einhergehende Fokussierung..., ...Ergänzung des § 16 Abs. 1 TierSchG um die nähere Definition..., ... 12.2.4.1 der AVV zum TierSchG) sind. Im Ergebnis erkennen..., ... verfügen müssen (§ 2 TierSchG) – ist fachlich nicht..., ...Einführung eines neuen § 11 d TierSchG, der diese tatsächliche..., ...geplanten neuen § 11d TierSchG aufgeführten Informationspflichten...

  • Stellungnahme Referentenentwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Wildgehege-Verband e.V. am 05.06.2025
    • Beschreibung: Zoolog. Einrichtungen erfüllen Aufgaben nach der EU-Zoorichtlinie & dem BNatG. Diese müssen auch unter einem novellierten TierSchG widerspruchsfrei erfüllbar sein. Der Tierschutz darf die vielfältigen Artenschutzbemühungen nicht über Gebühr erschweren oder unmöglich machen. Tierschutz & Artenschutz sind gleichwertige Staatsziele. Der DWV fordert, dass Gesetzgebungen, die Tierhaltungen besonders im agrarwirtschaftlichen Kontext regeln oder beeinflussen, die fachlichen & gesetzlichen Belange der Haltungen von Tieren zu anderen Zwecken explizit berücksichtigen & entsprechend differenzierte Regelungen treffen. Die Aufgaben Zoolog. Einrichtungen, deren Tierhaltungszwecke Artenschutz, Bildung und Forschung sind müssen auch unter einem novellierten Tierschutzgesetz umsetzbar sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505300001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Novellierung des TierSchG und erhoffen uns in einigen..., ...vernünftige Grund nach §1 TierSchG erfüllt wird. Das bestehende..., ... in den §§ 1 und 17 TierSchG. 3. Zu §11, Absatz ...

  • Novelle des Tierschutzgesetzes: Praktikable, praxisnahe Regelungen schaffen

    • Angegeben von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das BMEL will das TierSchG überarbeiten und damit den Tierschutz in der Nutz-, Heimtier- und Versuchstierhaltung verbessern. Der DRV unterstützt grundsätzlich das Vorhaben des BMEL für mehr Tierschutz in Deutschland. Aktuell setzt der Entwurf falsche Akzente hinsichtlich Praktikabilität und Entbürokratisierung. Keine Schaffung von Anreizen, Produktionskapazitäten ins Ausland zu verlagern aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit im EU-Binnenmarkt. Weiter müssen neben dem Tierschutz auch die Arbeitssicherheit und die Ausgestaltung von Arbeitsplätzen sowie wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt und verbessert werden. Aus diesen Gründen ist es unabdingbar, dass der Entwurf grundlegend überarbeitet werden muss.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. Patientinnen u. Patienten - StN z. RefEntw eines Gesetzes z. Änderg. d. TierSchG

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. am 14.06.2024
    • Beschreibung: Die DGOOC unterstützt ausdrücklich und vollumfänglich die Stellungnahme der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) vom 26.02.2024. Tierversuche stellen auch weiterhin für das Fach Orthopädie und Unfallchirurgie eine essentielle und unverzichtbare Grundlage dar, um weiterhin eine exzellente und innovative Behandlung der Patientinnen und Patienten zu garantieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. Patientinnen u. Patienten - StN z. RefEntw eines Gesetzes z. Änderg. d. TierSchG

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die DGU unterstützt ausdrücklich und vollumfänglich die Stellungnahme der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) vom 26.02.2024. Tierversuche stellen auch weiterhin für das Fach Orthopädie und Unfallchirurgie eine essentielle und unverzichtbare Grundlage dar, um weiterhin eine exzellente und innovative Behandlung der Patientinnen und Patienten zu garantieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Sicherstellg. u. Verbesserg. d. med. Versorgungsqualität f. Patientinnen u. Patienten - StN z. RefEntw eines Gesetzes z. Änderg. d. TierSchG)

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die DGOU unterstützt ausdrücklich und vollumfänglich die Stellungnahme der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) vom 26.02.2024. Tierversuche stellen auch weiterhin für das Fach Orthopädie und Unfallchirurgie eine essentielle und unverzichtbare Grundlage dar, um weiterhin eine exzellente und innovative Behandlung der Patientinnen und Patienten zu garantieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Tierschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundsatz 12 § 1 Ref-E TierSchG: Wirtschaftliche Gründe..., ...Schlachthöfen, § 4d Ref-E TierSchG 23 3. Beschränkung des..., ... Maßnahmen nach § 16a TierSchG 70 2. Einführung des..., ...Reformierung des § 17 TierSchG 81 ..., ...die Strafnorm des § 17 TierSchG aufgenommen werden soll..., ... Ref-E TierSchG nicht mehr enthalten ..., ...i. V. m. § 21 Abs. 1a TierSchG reguliert werden. Die..., ...auf Grundlage von § 17 TierSchG ist denkbar, denn den..., ... Verbot könnte in § 3 TierSchG eingefügt werden. Die..., ...TierSchG auf Kopffüßer und Zehnfußkrebse..., ... in § 4 Abs. 1a Ref-E TierSchG auf die Betäubung und..., ...4 Abs. 4 Satz 1 Ref-E TierSchG muss daher lauten: „..., ...Nr. 3 und Nr. 4 Ref-E TierSchG sind der Vorgang der ..., ... Begründung des Ref-E TierSchG so vor. Forderung ..., ... 1 Ref-E TierSchG ist nach den Worten „..., ... Abs. 1 Sätze 2 und 3 TierSchG zu verwirklichen; o ..., .... 4 Ref-E TierSchG genannten Arten anzuschaffen..., .... 1 TierSchG), • die Fortnahme von..., ... nach § 16a Abs. 3 TierSchG zur Sicherstellung des..., ...16 Abs. 3 2. Halbsatz TierSchG. Das in § 16 Abs. 3 TierSchG...

  • Verbesserungen in der Novelle des Tierschutzgesetzes durch Verschärfung der Anbindehaltung und Beendigung von Qualzucht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) ist dringend notwendig..., ...eines Versuches des § 17 TierSchG ist begrüßenswert. Allerdings..., ...Die Überarbeitung des TierSchG ist für eine Verbesserung..., ...Anbindehaltung widerspricht § 2 TierSchG. ● Die Ausnahmeregelung..., ...des § 21 Abs. 1a S. 2 TierSchG-Entwurf (TierSchG-E) ..., ...werden. ● Mit § 2b Abs. 2 TierSchG-E wird eine Verordnungsermächtigung..., ...§ 6 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 TierSchG-E sollte daher, wie ..., ... ist (§ 4 Abs. 1 S. 2 TierSchG), lässt die Gleichstellung..., ...Wirbeltieren (§ 4 Abs. 4 TierSchG-E) ins Leere laufen, ..., ... in § 4 Abs. 1 Satz 2 TierSchG insoweit eingeschränkt..., ... Endverbraucher (§11c TierSchG-E) muss daher auf gewerbliche..., ...durch die Regelungen im TierSchG bereits jetzt verboten..., ...Abs. 1 oder § 12 Abs. 1 TierSchG integriert werden. Wir...

  • Weiterentwicklung des Tierschutzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) ist dringend notwendig..., ...eines Versuches des § 17 TierSchG ist begrüßenswert. ..., ...Die Überarbeitung des TierSchG ist für eine Verbesserung..., ...Anbindehaltung widerspricht § 2 TierSchG. ● Die Ausnahmeregelung..., ...des § 21 Abs. 1a S. 2 TierSchG-Entwurf (TierSchG-E) ..., ...werden. ● Mit § 2b Abs. 2 TierSchG-E wird eine Verordnungsermächtigung..., ...§ 6 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 TierSchG-E sollte daher, wie bereits..., ... ist (§ 4 Abs. 1 S. 2 TierSchG), lässt die Gleichstellung..., ...Wirbeltieren (§ 4 Abs. 4 TierSchG-E) ins Leere laufen, ..., ... in § 4 Abs. 1 Satz 2 TierSchG insoweit eingeschränkt..., ... Endverbraucher (§11c TierSchG-E) muss daher auf gewerbliche..., ...durch die Regelungen im TierSchG bereits jetzt verboten..., ...Abs. 1 oder § 12 Abs. 1 TierSchG integriert werden. Wir...
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