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33 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KKG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (33)

  • Änderungen bei der Weiterentwicklung der Strukturen des Kinderschutzes und der ärztl. Qualifikation

    Aktiv vom 30.06.2024 bis 06.05.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung einer Überbrückungsfinanzierung für die Medizinische Kinderschutzhotline für das Jahr 2025; Klarstellung, dass sich die von den überörtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe zu entwickelnden Grundsätze und Maßstäbe ausschließlich auf das „berechtige Interesse“ beschränken; Verzicht auf die veraltete Bezeichnung „Entbindungspfleger“; Änderungen bei der erforderlichen Qualifikation der beratenden Ärztinnen und Ärzte und der Facharztbezeichnungen, insbesondere Verzicht auf die Regelung nach der die Tätigkeit als beratende Fachkraft an den Erwerb eines Zertifikates einer Fachgesellschaft gebunden ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
      2. BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...3 (§ 6 Absatz 1 Nummer 1 KKG-E) ......................., ... Artikel 3 (§ 6 Absatz 3 KKG-E) ......................., ...Information im Kinderschutz (KKG) eine zentrale und dann..., ...Regelung des § 5 Absatz 2 KKG verhält, der bereits Beispiele..., ...3 (§ 6 Absatz 1 Nummer 1 KKG-E) A) Beabsichtigte Neuregelung..., ... (§ 6 Absatz 1 Nummer 1 KKG-E). B) Stellungnahme der..., ... Artikel 3 (§ 6 Absatz 3 KKG-E) A) Beabsichtigte Neuregelung Gemäß § 6 Absatz 3 KKG-E soll die Beratung von...

  • Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 25.03.2025

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Paritätische Gesamtverband begrüßt das Vorhaben des BMFSFJ, die Struktur und Auftrag der UBSKM und die Rechter Betroffener von sexualisierter Gewalt weiter gesetzlich zu stärken. Besonders die Regelung zur Ausweitung der Verpflichtung der Vorhaltung von Kinderschutzkonzepten in allen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe wird begrüßt. Zu einzelnen Regelungen gibt es aus Sicht des Paritätischen Gesamtverbandes jedoch Verbesserung anzumerken. So sind die Fragen zu den Aufbewahrungsfristen von Fallakten anders zu bewerten bzw. die vorgesehene Rolle der BZgA zur Beratung und Begleitung der Erstellung von Kinderschutzkonzepten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14784 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/13183 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406210183 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2502200016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Information im Kinderschutz (KKG) wirft aus Sicht des Paritätischen..., ... somit der Intention des KKG, welche nicht explizit ..., ...Information im Kinderschutz (KKG) wirft aus Sicht des Paritätischen..., ... somit der Intention des KKG, welche nicht explizit ...

  • Gesetzliche Regelung von Suizidprävention und Suizidhilfe

    Aktiv vom 06.12.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.12.2024
    • Beschreibung: Gefordert werden ein umfassendes Suizidpräventionsgesetz und eine gesetzliche Regelung der Suizidhilfe. Im Referentenentwurf zur Suizidprävention fehlen wesentliche Themenfelder, insbesondere eine klare Zuordnung, wie bereits vorhandene und gut funktionierende Strukturen der Suizidpräventionsangebote und deren Fortbestand finanziell gesichert werden sollen, nicht zuletzt auch um Doppelstrukturen zu vermeiden. Eine Stärkung der Suizidprävention ist Voraussetzung für eine gesetzliche Regelung der Suizidhilfe. Bei der Regelung der Suizidhilfe ist das vom BVerfG genannte Schutzkonzept entscheidend, erforderlich sind ausreichende Beratungs- und Hilfsangebote. Die Mitwirkung bei der Selbsttötung ist keine ärztliche Aufgabe.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412180163 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungssystematik aus § 4 KKG nicht ohne Weiteres über-zeugt..., ...Kindeswohlgefährdung im Sinne von § 4 KKG. Offen bleibt letztlich..., ...Soweit die Vorschrift an § 4 KKG anknüpft, ist auch nicht...

  • Amtl. Klassifikation zum Verschlüsseln von Operationen, Prozeduren und allg. med. Maßnahmen (OPS) gemäß § 301 SGB V. Folgeänderung wg. KHVVG

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 20.04.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie setzt sich dafür ein, die sachgerechte Versorgung geriatrischer Patientinnen und Patienten im Rahmen der Krankenhausreform zu sichern. Zentrales Anliegen ist eine eindeutige und wirtschaftlich faire Fallzuordnung zur Leistungsgruppe Geriatrie, da die derzeitigen Ordnungskriterien dies nicht leisten. Dafür fordert der Verband insbesondere die Einführung eines neuen OPS-Kodes „Umfassendes geriatrisches Assessment (CGA)“ gemäß S3-Leitlinie, um akutgeriatrische Fälle eindeutig geriatrischen Fachabteilungen zuordnen und leitliniengerechte Behandlung sowie Vorhaltevergütung dauerhaft abbilden zu können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Prozeduren in den OPS des KKG, da er für ökonomische ...

  • Förderung und Sicherstellung der unabhängigen Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs an Kindern und Jugendlichen in Institutionen

    • Angegeben von: Zentralkomitee der deutschen Katholiken e. V. am 03.06.2026
    • Beschreibung: Das ZdK setzt sich aktiv für die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (Antimissbrauchsbeauftragtengesetz – UBSKMG, BGBl. 2025 I Nr. 107 vom 08.04.2025) ein. Im Sinne der Betroffenen engagiert sich das ZdK insbesondere für die unbefristete Sicherung des Fonds sexueller Missbrauch im ergänzenden Hilfesystem sowie für die gesetzliche Verankerung eines Rechts auf individuelle Aufarbeitung und Akteneinsicht. Auch im Bereich der Prävention tritt das ZdK entschieden dafür ein, den § 174c StGB auf sexuelle Handlungen in seelsorgerischen Verhältnissen auszuweiten, und stärkt den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605200003 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2605200004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...UBSKM-Gesetz, im SGB XIV oder KKG) für eine ge- eignete ...

  • Gesetzliche Maßnahmen zur Stärkung von Kindern psychisch oder suchtkranker Eltern

    • Angegeben von: Stiftung Familienorientierte Nachsorge Hamburg SeeYou am 16.07.2025
    • Beschreibung: SeeYou setzt sich für die Umsetzung des Antrags mehrerer Bundestagsfraktionen zur Unterstützung von Kindern psychisch oder suchtkranker Eltern ein. Dies umfasst die dauerhafte Erhöhung der Mittel für die Bundesstiftung Frühe Hilfen sowie die Einbindung von Lotsendiensten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12089 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung der gesetzlichen Pflicht zur Eintragung von Abrechnungsdaten der Krankenkassen in die ePA

    Aktiv vom 22.01.2025 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 22.01.2025
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer befürchtet starke Beeinträchtigung der vertrauensvollen Patienten-Arzt-Beziehung durch die Verpflichtung der Krankenkassen zum Einstellen der Abrechnungsdaten in die ePA ihrer Versicherten. Sie regt daher, eine andere Vorgehensweise an. Aus Sicht der Bundesärztekekammer sollten die Abrechnungsdaten zunächst nur für Patienten selbst in ihrer ePA sichtbar sein und nicht per se für alle an der Behandlung Beteiligten. Patienten sollten dann explizit erst in einem zweiten Schritt diese Daten für Weitere sichtbar machen können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2501270001 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2510300006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...4 Abs. 1, Abs. 3, Abs. 4 KKG). Das gilt auch, um die...

  • Gewalthilfegesetz, Verbesserung der Finanzierung von Hilfsdiensten im Gewaltschutz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Information im Kinderschutz (KKG) und dem Kin-der- und Jugendhilfegesetz...

  • Verbesserung der Suizidprävention, Nationale Koordinierungsstelle zur Suizidprävention

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Stärkung der Suizidprävention durch konkrete Maßnahmen; Informations- und Aufklärungskampagnen zur Tod; Koordination der Suizidprävention zwischen Bund, Ländern und lokalen und regionalen Netzwerken der Suizidprävention; Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung; Prävention von assistiertem Suizid; Sicherstellung der Finanzierung niedrigschwelliger psycho-sozialer Beratungs- und Krisendienste (auch Online wie z.B. [U25]); Forschung zu Todesursachen; Einführung eines Suizidregisters; Maßnahmen zur effektiven Methodenrestriktion
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14987 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412100009 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2603110028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Die Vorschrift ist § 4 KKG nachgebildet, der unter..., ...Unterschiede zwischen § 4 KKG und § 5, so dass eine Übertragbarkeit..., ...umstrittenen Regelung des § 4 KKG) vor dem Zuständigkeitsproblem...

  • Prävention stärken. Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

    • Angegeben von: Auridis Stiftung gGmbH am 23.06.2025
    • Beschreibung: Der Antrag mehrerer Bundestagsfraktionen zielt darauf ab, Kinder psychisch oder suchtkranker Eltern besser zu unterstützen - eine Gruppe, die etwa jedes vierte Kind in Deutschland umfasst. Die Fraktionen fordern unter anderem die Umsetzung eines kommunalen Gesamtkonzepts für koordinierte Hilfesysteme sowie eine Weiterentwicklung des Präventionsgesetzes im Hinblick auf seelische Gesundheit und Familienorientierung. Auch betonen sie die Notwendigkeit, die Mittel für die Frühen Hilfen dauerhaft zu erhöhen, um ein flächendeckendes, bedarfsorientiertes Angebot sicherzustellen. Zudem wird die Bedeutung der Einbindung von Lotsendiensten hervorgehoben, die in bestehende Angebote vermitteln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14786 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/12089 - Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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