Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

169 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHEntgG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/4)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/14)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (169)

  • Wiederherstellung von Rechtssicherheit bei der Abrechnung ambulanter Behandlung

    Aktiv vom 29.09.2024 bis 19.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) eine entsprechende Ergänzung..., ...Regelungslücke ergibt sich aus KHEntgG §2. Die Auswirkungen..., ...Möglichkeit hingewiesen, KHEntgG §2 geringfügig zu modifizieren..., ...Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) wie folgt konkret zu..., ...Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) wie folgt konkret zu...

  • Auszahlung Sofort-Transformationskosten steuern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... §8 ABSATZ 11 SATZ 1 KHENTGG Das Krankenhaus berechnet..., ...aus. §9 ABSATZ 1A NR. 5 KHENTGG (ERGÄNZUNG) […] 5. ...

  • KHVVG: Qualitätsgesicherte und tragfähige Krankenhausreform ermöglichen

    Aktiv vom 29.06.2024 bis 14.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 6 (§ 6b Abs. 3 Satz 3 KHEntgG - Mitteilung über den..., ...Zuschlägen (§ 6b Abs. 3 KHEntgG) und Ausgleichsbeträgen (§ 6b Abs. 4 KHEntgG) sowie für die Ermittlung..., ... des § 4 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG: „Das Erlösbudget wird..., ... in § 6b Abs. 4 Satz 1 KHEntgG (neu; die weiteren Nummern..., ... 6 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHEntgG - Beteiligung der PKV..., ... nach § 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte..., ...beteiligen.“ In § 6c Abs. 6 KHEntgG (neu) wird folgender ..., ... Gemäß § 10 Abs. 10 KHEntgG i.V.m. § 10 Abs. 6 und § 9 Abs. 1b KHEntgG soll gewährleistet wer-den..., ... 8 (§ 6b Abs. 4 Satz 2 KHEntgG – Verlangen eines 10-..., ...Zuschlägen (§ 6b Abs. 4 KHEntgG) und Ausgleichsbeträgen (§ 6b Abs. 5 KHEntgG) sowie für die Ermittlung..., ... des § 4 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG: „Das Erlösbudget wird..., ... in § 6b Abs. 5 Satz 1 KHEntgG (neu; die weiteren Num-mern..., ... 8 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHEntgG - Beteiligung der PKV..., ... nach § 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte..., ...beteiligen.“ In § 6c Abs. 1 KHEntgG (neu) wird folgender ..., ... Gemäß § 10 Abs. 10 KHEntgG i.V.m. § 10 Abs. 6 und § 9 Abs. 1b KHEntgG soll gewährleis-tet werden...

  • Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) unter Einbezug der Empfehlungen des Bundesrates vom 7. November 2025

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 23.01.2026
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie fordert im KHAG die Sicherung der akutgeriatrischen Komplexitätsmedizin, damit das vollständige geriatrische Leistungsspektrum weiterhin in geriatrischen Abteilungen und Fachkliniken erbracht werden kann. Zentrale Anliegen sind die Ergänzung einer eigenen allgemeinen Leistungsgruppe „Geriatrische Komplexitätsmedizin“ bzw. alternativ klare Vorgaben zur Zuordnung akutgeriatrischer Fälle zur Geriatrie, die Anpassung der Leistungsgruppen- und Qualifikationsregeln an die tatsächlichen Weiterbildungsstrukturen sowie eine Vorhaltevergütung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen in der Geriatrie berücksichtigt und ökonomische Fehlanreize vermeidet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 554/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
      2. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601230007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...berücksichtigt werden • § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant. Vor diesem ..., ...übergangsweise der § 21 Absatz 3c KHEntgG um die Besonderheiten..., ...Klarstellungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...muss gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG dazu ermächtigt werden..., ...übergangsweise der § 21 Absatz 3c KHEntgG um die Besonderheiten..., ...Leistungsgruppen-Grouper gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG auf Bundesebene im Grundsatz..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG: (3c) Das Institut für..., ...hat gemäß § 21 Abs. 3c KHEntgG die Aufgabe, einen Leistungsgruppen-Grouper..., ...Klarstellungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...geplanten Anpassungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...muss gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG dazu ermächtigt werden..., ...hat gemäß § 21 Abs. 3c KHEntgG die Aufgabe, einen Leistungsgruppen-Grouper..., ...aus, den § 21 Absatz 3c KHEntgG wie folgt zu ergänzen...

  • Vorhaltevergütung im Krankenhausbereich beschränken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorhalteentgelte gemäß § 6b Abs. 4 KHEntgG-neu sollten zudem nicht..., ... 8 (§ 6b Abs. 4 Satz 2 KHEntgG – Verlangen eines 10-..., ...Zuschlägen (§ 6b Abs. 4 KHEntgG) und Ausgleichsbeträgen (§ 6b Abs. 5 KHEntgG) sowie für die Ermittlung..., ...Mindererlösausgleichen (§ 4 Abs. 3 KHEntgG) ist vorzusehen, dass..., ... des § 4 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG: „Das Erlösbudget wird..., ... Satz 2 in § 6b Abs. 4 KHEntgG (neu; weitere Sätze verschieben..., ... in § 6b Abs. 5 Satz 1 KHEntgG (neu; die weiteren Num-mern..., ... 8 (§ 6c Abs. 1 Satz 1 KHEntgG - Beteiligung der PKV..., ...Bewertung: Nach § 6c Abs. 1 KHEntgG vereinbaren die Vertragsparteien nach § 11 KHEntgG/§ 18 Abs. 2 KHG die Tagesentgelte..., ...Ergänzungsvorschläge: In § 6c Abs.1 KHEntgG (neu) wird ein neuer ..., ...beteiligen.“ In § 6c Abs. 1 KHEntgG (neu) wird folgender ..., ...12 (§ 10 Abs. 5 und 10 KHEntgG – Vollständige Tariflohnrefinanzierung..., ...Regelungen: Gemäß § 10 Abs. 5 KHEntgG sollen Tariferhöhungen..., ...16 Gemäß § 10 Abs. 10 KHEntgG i.V.m. § 10 Abs. 6 und § 9 Abs. 1b KHEntgG soll gewährleis-tet werden...

  • Krankenhausreformanpassungsgesetz KHAG

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 21.08.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie fordert im KHAG die Sicherung der akutgeriatrischen Komplexitätsmedizin, damit das vollständige geriatrische Leistungsspektrum weiterhin in geriatrischen Abteilungen und Fachkliniken erbracht werden kann. Zentrale Anliegen sind die Ergänzung einer eigenen allgemeinen Leistungsgruppe „Geriatrische Komplexitätsmedizin“ bzw. alternativ klare Vorgaben zur Zuordnung akutgeriatrischer Fälle zur Geriatrie, die Anpassung der Leistungsgruppen- und Qualifikationsregeln an die tatsächlichen Weiterbildungsstrukturen sowie eine Vorhaltevergütung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen in der Geriatrie berücksichtigt und ökonomische Fehlanreize vermeidet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508210004 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant (Vgl. auch ausführliche..., ...V und in § 6a Absatz 4 KHEntgG genannten generellen ..., ...V und in § 6a Absatz 4 KHEntgG genannten generellen ..., ...Leistungsgruppen-Grouper gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG auf Bundesebene im Grundsatz..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG an (vgl. auch Art. 3 ..., ...den Anpassungen in § 6b KHEntgG und § 135e Absatz 4 Satz..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG um Besonderheiten des..., ...Ergänzung des § 21 Absatz 3c KHEntgG an: (3c) Das Institut..., ...übergangsweise der § 21 Absatz 3c KHEntgG um die Besonderheiten...

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG

    • Angegeben von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 26.09.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie inkl. aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre Verankerung als Bestandteil der Grund- und Regelversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie eine Finanzierung, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und den hohen Personalaufwand geriatrischer Behandlung abbildet. Zudem fordert der Verband klare Regeln zur Zuordnung akutgeriatrischer Leistungen, die Einbindung geriatrischer Expertise in sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen und die Option, geriatrische Fachabteilungen als „Besondere Einrichtungen“ mit individuellen Entgelten zu vergüten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260065 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) 5) Sachgerechte Abbildung..., ...Geriatrie § 21 Absatz 3c KHEntgG: Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ...das gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG bis zum 30. September..., ... Krankenhaus nach § 6b KHEntgG ein Vorhaltebudget. Die..., ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant. Damit geriatrische...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 28.01.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405240007 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2405240009 (PDF - 15 Seiten)

      3. SG2409240002 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) _____________ 10 Sektorenübergreifende..., ... 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) ____________________..., ...geplanten Maßnahmen in § 8 KHEntgG, demnach ab 2027 Entgelte..., ...§ 37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) Durch die Einführung..., ...Leis-tungen gemäß § 6c KHEntgG, welche zukünftig durch..., ... 38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) Das Bundesgesundheitsministerium..., ...worden ist, soll laut § 5 KHEntgG Absatz 3k fortgeführt..., ...eingeführten Zuschläge nach §5 KHEntgG Absatz 3j andererseits..., ... eine Änderung des § 5 KHEntgG die Erhöhung der bislang..., ...der Beitragszahler § 6b KHEntgG: Vergütung eines Vorhaltebudgets..., ...Detail Kurzbewertung § 6c KHEntgG: Vergütung von Krankenhäusern..., ...) § 10 KHEntgG (Vereinbarung auf Landesebene..., ...38 KHG, § 39 KHG, § 5 KHEntgG) ____________________..., ...nach § 135f SGB V und § 8 KHEntgG wird ausdrücklich be..., ...geplanten Maßnahmen in § 8 KHEntgG, demnach ab 2027 Entgelte..., ...37 KHG, §17b KHG, 6b KHEntgG) Durch die Einführung..., ... Leistungen gemäß § 6c KHEntgG, welche zukünftig durch..., ...worden ist, soll laut § 5 KHEntgG Absatz 3k fortgeführt..., ...eingeführten Zuschläge nach §5 KHEntgG Absatz 3j andererseits..., ... eine Änderung des § 5 KHEntgG die Erhöhung der bislang...

  • Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG – Spezialisierung bei..., ...Aktuell ist gemäß § 21 KHEntgG vorgesehen, dass das ..., ...Bundesärztekammer in § 21 Absatz 3c KHEntgG folgende Ergänzung: ..., ...gemäß §21 Absatz 3c Satz 1 KHEntgG beschließt.“ § 135e ..., ...gemäß §21 Absatz 3c Satz 1 KHEntgG und Mindestvorhaltezahlen..., ...KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG – Spezialisierung bei..., ...Satz 6 in § 8 Absatz 4 KHEntgG „[…] Ab dem 1. Januar..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...§ 9 Absatz 1a Nummer 6 KHEntgG) aufgenommen wurde. ..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) § 6c KHEntgG – Vergütung..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...Auswertung der Daten nach § 21 KHEntgG ermöglicht werden, um..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG sowie der Neuregelung..., ...KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG sowie der Neuregelung..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) 2 § 1 • Ausnahmeregelung..., ... Stellungnahme zu § 21 KHEntgG in Verbindung mit § 135e..., ...Auswertung der Daten nach § 21 KHEntgG ermöglicht werden. Derzeit..., ...dieser Zugriff gemäß § 21 KHEntgG nur der DKG, dem GKV-SV..., ...Folgeänderung zur Änderung in § 11 KHEntgG § 11 (Vereinbarung für...

  • Einsatz gegen eine Begrenzung des Veränderungswertes auf die Höhe des Orientierungswertes 2026

    • Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 20.11.2025
    • Beschreibung: Die BKG setzt sich gegen die geplanten Einsparungen im Krankenhausbereich ein, konkret gegen die Begrenzung des Veränderungswertes auf die Höhe des veröffentlichten Orientierungswert 2026 (sog. Aussetzen der Meistbegünstigungsklausel).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2641 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1511, 21/1935, 21/2146 Nr. 1.6 - Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 21/583 - Priorität für Pflege - Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511200007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...monetären Effekten (vgl. §10 KHEntgG). Der Teilorientierungswert...
Nach oben blättern