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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"HkNRG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (13)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (8)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/26) (0/26)

Außenwirtschaft (1)
Energie (13)
- Allgemeine Energiepolitik (9)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (9)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Umwelt (6)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (6)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (3)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (7)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (6)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/16) (0/16)

21. Wahlperiode (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (7)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (7)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Anerkennung biogener Flüssiggase im Emissionshandel
- Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 31.03.2025
- Beschreibung: Die Anerkennung biogener Flüssiggase im nationalen Emissionshandel ist unabhängig von den Vorgaben des nationalen Emissionshandels im gegenwärtigen Rechtssystem aufgrund der Infrastruktur des Flüssiggasbranche nicht möglich. Herkunftsnachweise berechtigen nicht zum Emissionsabzug. Der DVFG tritt daher für strukturelle Änderungen an der Nachhaltigkeitsberichterstattung ein - bis hin zu einer eigenen Biobrennstoff-Nachhaltigkeitsverordnung.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BioSt-NachV 2021 [alle RV hierzu]
  
  Biokraft-NachV 2021 [alle RV hierzu]
  
  HkNRG [alle RV hierzu]
  
  GWKHV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603200017 (PDF - 2 Seiten)
Klare und verlässliche Regeln für die Strom- und Wärmeerzeugung auf der Basis von Abfällen und Altholz
- Angegeben von: STEAG GmbH am 16.12.2024
- Beschreibung: Die Strom- und Wärmeerzeugung aus Abfällen und Altholz leistet einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung. Das Regelwerk hierfür ist in der Vergangenheit mehrfach geändert worden, insb. zur Umsetzung von immer wieder überarbeitetem Unionsrecht. Darüber hinaus liefern Strategiepapiere der Bundesregierung wechselnde Indikationen bzgl. der zukünftig möglichen Ausgestaltung der Regeln. Wir verfolgen das Ziel, dass der Gesetzgeber verlässliche und klare Bedingungen definiert, unter denen langfristig Strom- und Wärmeerzeugung auf der Basis von Abfällen und Altholz weiterhin stattfinden kann und der erneuerbaren Wärme mindestens gleichgestellt ist.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  TEHG 2011 [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  WPG [alle RV hierzu]
  
  HkNRG [alle RV hierzu]
  
  HkRNDV [alle RV hierzu]
Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoffwirtschaft
- Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
- Beschreibung: Der DWV fordert Maßnahmen, unter anderem im Energie-, Bau-, Umwelt-, Immissionsschutz-, Steuerrecht für den Hochlauf von grünem Wasserstoff (Auswahl): - Die Aufschiebung der Kriterien des delegierten Rechtsaktes für die RFNBO-Produktion - Einstufung von Wasserstofferzeugung und -infrastruktur als im überragenden öffentlichen Interesse - Umsetzung der RED III im Industrie- und Verkehrssektor - Erweiterung des Kernnetzes um ein Verteilnetz - Bessere Finanzierungsbedingungen für Wasserstoffprojekte Im Übrigen Verweis auf die angehängten Stellungnahmen "H2Five", "HyGuide 2030" sowie die weiteren Regelungsvorhaben.
- Betroffene Bundesgesetze (18):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  BauNVO [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  WPG [alle RV hierzu]
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  HkNRG [alle RV hierzu]
  
  37. BImSchV [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 10 2010 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  StVZO 2012 [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
  
  MessEG [alle RV hierzu]
  
  SoEnergieV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2405020013 (PDF - 39 Seiten)
  
  SG2503310006 (PDF - 24 Seiten)

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