Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611060024
(PDF - 10 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Klare und verlässliche Regeln für die Strom- und Wärmeerzeugung auf der Basis von Biomasse, Abfällen und Altholz
Die Strom- und Wärmeerzeugung aus Abfällen und Altholz leistet einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung. Das Regelwerk hierfür ist in der Vergangenheit mehrfach geändert worden, insb. zur Umsetzung von immer wieder überarbeitetem Unionsrecht. Darüber hinaus liefern Strategiepapiere der Bundesregierung wechselnde Indikationen bzgl. der zukünftig möglichen Ausgestaltung der Regeln. Wir verfolgen das Ziel, dass der Gesetzgeber verlässliche und klare Bedingungen definiert, unter denen langfristig Strom- und Wärmeerzeugung auf der Basis von Biomasse, Abfällen und Altholz weiterhin stattfinden kann und der erneuerbaren Wärme mindestens gleichgestellt ist. Hierzu zählen auch Förderbedingunen, die in Merkblättern druch das BMWE festgelegt werden, wie etwa bei der EEW-Förderung.
Bereitgestellt von:
STEAG GmbH (R001232)
am
09.11.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 21.10.2026 an:
-
Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle SG hierzu]