Regelungsvorhaben

Klare und verlässliche Regeln für die Strom- und Wärmeerzeugung auf der Basis von Biomasse, Abfällen und Altholz

Angegeben von:
STEAG GmbH (R001232) am 16.12.2024

Beschreibung:
Die Strom- und Wärmeerzeugung aus Abfällen und Altholz leistet einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung. Das Regelwerk hierfür ist in der Vergangenheit mehrfach geändert worden, insb. zur Umsetzung von immer wieder überarbeitetem Unionsrecht. Darüber hinaus liefern Strategiepapiere der Bundesregierung wechselnde Indikationen bzgl. der zukünftig möglichen Ausgestaltung der Regeln. Wir verfolgen das Ziel, dass der Gesetzgeber verlässliche und klare Bedingungen definiert, unter denen langfristig Strom- und Wärmeerzeugung auf der Basis von Biomasse, Abfällen und Altholz weiterhin stattfinden kann und der erneuerbaren Wärme mindestens gleichgestellt ist. Hierzu zählen auch Förderbedingunen, die in Merkblättern druch das BMWE festgelegt werden, wie etwa bei der EEW-Förderung.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (7)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2611060024 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

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