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50 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BSWAG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (50)

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) § 1 Abs. 3 BSWAG - Ausweitung..., ...anlehnen. § 1 Abs. 3 Satz 1 BSWAG sollte daher wie folgt..., ...S. 2 EEG der § 1 Abs. 3 BSWAG um folgenden Satz ergänzt..., ...öffentliche Interesse statt im BSWAG im AEG geregelt werden...

  • Verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung für einen starken Schienenpersonennahverkehr

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 24.06.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband SchienenNahverkehr misst einer verlässlichen und auskömmlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur sowie damit verbundenen Themen wie der Trassenpreisförderung zentrale Bedeutung bei. Nur durch eine bedarfsgerechte Mittelausstattung kann die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenpersonennahverkehrs gegenüber anderen Verkehrsträgern gesichert und gestärkt werden im Interesse einer leistungsfähigen und nachhaltigen Gesamtbranche.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506240061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2506240062 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

    • Angegeben von: mofair e. V. am 20.06.2025
    • Beschreibung: Dem mofair e. V. erachtet eine auskömmliche Finanzierung der Schieneninfrastruktur und damit zusammenhängender Themenbereiche (bspw. Trassenpreisförderung) als wichtig und entscheidend für eine intermodale Wettbewerbsfähigkeit des Sektors. Es bedarf daher einer bedarfsgerechten Mitteldotierung für ebenjene Schieneninfrastruktur, um die Wettbewerbsfähigkeit des einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen, als auch des Gesamtsektors an sich zu erhalten und idealerweise zu verbessern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506200016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2506200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Anpassung der gesetzlichen Regelungen zur Entgeltbildung und -regulierung

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 26.09.2024
    • Beschreibung: Es bedarf eines funktionsfähigen Trassenpreissystems, das mit den verkehrspolitischen Zielsetzungen kompatibel ist und eine faire Lastenverteilung zwischen den Verkehrsarten schafft. Dafür müssen die finanziellen und regulatorischen Grundlagen überprüft und angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Handeln im Einklang mit dem BSWAG und Art. 87e GG ermöglichen..., ...die Nutzung des mit der BSWAG-Novelle eingeführten Instruments...

  • Anpassung der gesetzlichen Regelungen zur Entgeltbildung und -regulierung

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 03.09.2024
    • Beschreibung: Es bedarf eines funktionsfähigen Trassenpreissystems, das mit den verkehrspolitischen Zielsetzungen kompatibel ist und eine faire Lastenverteilung zwischen den Verkehrsarten schafft. Dafür müssen die finanziellen und regulatorischen Grundlagen überprüft und angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300197 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Handeln im Einklang mit dem BSWAG und Art. 87e GG ermöglichen..., ...die Nutzung des mit der BSWAG-Novelle eingeführten Instruments...

  • Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 10.03.2025
    • Beschreibung: Die DB Infra GO setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2506300017 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2510010017 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2601020013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungen, die auf Basis des BSWAG im Rahmen der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung...

  • Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 29.09.2025
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300165 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungen, die auf Basis des BSWAG im Rahmen der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung...

  • Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 05.03.2025
    • Beschreibung: Die DB setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2503310360 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2506300009 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2509300222 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2512310006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Einbau von ETCS-On-Board-Units (European Train Control System) in Bestandsfahrzeugen, die im räumlichen Anwendungsbereich der im Bundesschienenwegeausbaugesetz dargelegten Infrastrukturen eingesetzt werden sollen, zu unterstützen und bei Infrastruktur und Fahrzeugumrüstung die Verwendung offener Standards zu ermöglichen. Die BVMB setzt sich für eine Änderung der bestehenden Regelung ein, die eine finanzielle Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen (z. B. Gleisbaumaschinen) vorsieht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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