Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

25.544 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 18.921 bis 18.930 von 25.544

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1891
Seite 1892
Seite 1893
Seite 1894
Seite 1895
...
Seite 2555
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (362)
Juristische Personen (22.611)
Personengesellschaften (878)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (739)
Sonstige (309)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.574)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (20)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (28)
Anstalt des öffentlichen Rechts (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (115)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.728)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (397)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (76)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3.663)
Kommanditgesellschaft (KG) (355)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (61)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (26)
Nicht rechtsfähiger Verein (261)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (31)
Partnerschaftsgesellschaft (23)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (300)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (706)
Sonstige Personengesellschaft (393)
Stiftung öffentlichen Rechts (11)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (26)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/18) (0/18)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1.307)
Unternehmen (5.506)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.436)
Arbeitgeberverband (306)
Arbeitnehmerverband (10)
Berufsverband (2.431)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (91)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (226)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (13)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (7)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (46)
Außenhandelskammer, bilaterale Industrie- und Handelskammer, bilateraler Wirtschaftsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4.581)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (215)
Privatrechtliche Organisation (1.680)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.273)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (717)
Privatperson (50)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.295)
- Arbeitsmarkt (574)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (814)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (372)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (700)
- Außenpolitik (201)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (31)
- Internationale Beziehungen (212)
- Menschenrechte (432)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (61)
Außenwirtschaft (456)
Bildung und Erziehung (830)
- Berufliche Bildung (439)
- Hochschulbildung (213)
- Schulische Bildung (168)
- Vorschulische Bildung (63)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (277)
Bundestag (227)
- Parlamentarisches Verfahren (178)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (6)
- Wahlrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (52)
Deutsche Einheit (23)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (21)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (3)
Energie (4.953)
- Allgemeine Energiepolitik (3.333)
- Atomenergie (26)
- Energienetze (1.611)
- Erneuerbare Energien (3.006)
- Fossile Energien (630)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.223)
Entwicklungspolitik (273)
Europapolitik und Europäische Union (4.025)
- EU-Binnenmarkt (1.025)
- EU-Gesetzgebung (3.584)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (87)
- Institutionelle Fragen der EU (31)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (48)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (267)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.613)
- Diversitätspolitik (216)
- Familienpolitik (446)
- Geschlechterpolitik (417)
- Kinder- und Jugendpolitik (544)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (392)
- Religion/Weltanschauung (38)
- Seniorenpolitik (77)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (304)
Gesundheit (4.186)
- Arzneimittel (946)
- Gesundheitsförderung (1.141)
- Gesundheitsversorgung (2.913)
- Pflege (505)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.165)
Innere Sicherheit (946)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (144)
- Cybersicherheit (418)
- Extremismusbekämpfung (75)
- Kriminalitätsbekämpfung (248)
- Opferschutz (135)
- Terrorismusbekämpfung (82)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (197)
Kultur (260)
Landwirtschaft und Ernährung (2.171)
- Fischerei/Aquakultur (73)
- Land- und Forstwirtschaft (1.193)
- Lebensmittelsicherheit (261)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (679)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (546)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.754)
- Datenschutz und Informationssicherheit (836)
- Digitalisierung (2.017)
- Internetpolitik (473)
- Kommunikations- und Informationstechnik (630)
- Massenmedien (133)
- Meinungs- und Pressefreiheit (149)
- Urheberrecht (147)
- Werbung (155)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (162)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (550)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (256)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (255)
- Integration (227)
- Migration (238)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (154)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.701)
Politisches Leben, Parteien (85)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.469)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (771)
- Ländlicher Raum (291)
- Stadtentwicklung (270)
- Wohnen (587)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (252)
Recht (2.434)
- Öffentliches Recht (743)
- Rechtspolitik (565)
- Strafrecht (246)
- Zivilrecht (665)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (887)
Soziale Sicherung (1.315)
- Arbeitslosenversicherung (57)
- Grundsicherung (131)
- Krankenversicherung (447)
- Pflegeversicherung (198)
- Rente/Alterssicherung (488)
- Unfallversicherung (26)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (269)
Sport, Freizeit und Tourismus (331)
- Breitensport (83)
- Profisport (76)
- Tourismus (193)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (82)
Staat und Verwaltung (452)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (278)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (148)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (155)
Umwelt (6.136)
- Artenschutz/Biodiversität (644)
- Immissionsschutz (652)
- Klimaschutz (3.519)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.835)
- Tierschutz (384)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.088)
Verkehr (2.354)
- Güterverkehr (434)
- Luft- und Raumfahrt (384)
- Personenverkehr (578)
- Schienenverkehr (338)
- Schifffahrt (232)
- Straßenverkehr (894)
- Verkehrsinfrastruktur (773)
- Verkehrspolitik (1.232)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (349)
Verteidigung (200)
- Bundeswehrangelegenheiten (57)
- Rüstungsangelegenheiten (100)
- Verteidigungspolitik (108)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (52)
Wirtschaft (6.933)
- Automobilwirtschaft (388)
- Bank- und Finanzwesen (1.425)
- E-Commerce (284)
- Handel und Dienstleistungen (921)
- Handwerk (383)
- Industriepolitik (1.996)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.471)
- Verbraucherschutz (1.402)
- Versicherungswesen (299)
- Wettbewerbsrecht (592)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (928)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.430)
Sonstige Interessenbereiche (1.155)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (13.160)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12.384)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/39) (0/39)

21. Wahlperiode (6.718)
- Auswärtiges Amt (AA) (97)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (583)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.231)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (971)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (83)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (452)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (430)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (245)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (389)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (168)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (997)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (489)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.076)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (529)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (68)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.091)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (294)
20. Wahlperiode (9.012)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (163)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (772)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.619)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.359)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (676)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (476)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (421)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (967)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (781)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (437)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.536)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.310)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (125)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.850)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (331)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.785)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.592)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.310)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (15.929)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15.282)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10.262)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1.160)
Nein (666)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (429)
Nein (1.397)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (25.544)

Sortieren nach

Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr

Aktiv vom 26.06.2024 bis 03.02.2026
- Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: IBM setzt sich dafür ein, das Beschaffungswesen durch den Einsatz digitaler Lösungen weiter zu beschleunigen. Flexible Test- und Versuchsstrukturen könnten mehr Innovationen in der Bundeswehr hervorbringen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
  
  BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BwBBG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2503170076 (PDF - 4 Seiten)
Praxistaugliche nationale Implementierung des EU AI Acts

Aktiv vom 26.06.2024 bis 24.06.2026
- Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: IBM begrüßt den EU AI Act und unterstützt dessen risikobasierten Ansatz, die faire Haftungsverteilung zwischen Entwickler und Inverkehrbringer sowie offene KI-Innovationen. Wir setzen uns dafür ein, dass die zu entwickelnden harmonisierten europäischen Normen weitgehend identisch mit ISO-Normen sein sollten. Die EU-Kommission und das AI Office sollten zeitnah die Diskussion zu den Codes of Practice einleiten, um diese rechtzeitig implementieren zu können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDS): Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Verordnung über künstliche Intelligenz) (Gesetz zur Durchführung der KI-Verordnung) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2503170075 (PDF - 3 Seiten)
Keine Immunitäts- und Souveränitätsanforderungen im European Cybersecurity Certification Scheme for Cloud Services (EUCS)

Aktiv vom 26.06.2024 bis 24.06.2026
- Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: IBM spricht sich gegen Immunitäts- und Souveränitätsanforderungen im EUCS aus und fordert eine Entkopplung technischer Anforderungen und politischer Zielsetzungen. Weitreichende Marktbarrieren durch ein Headquarterprinzip für Cloud-Anbieter würden zu einer Marktfragmentierung führen und den Wettbewerb und die freie Anbieterwahl beschränken. Die Zusammenarbeit mit Wertepartnern, insbesondere im Rahmen von Dialogforen wie dem EU-US Trade and Technology Council (TTC), sollte gestärkt werden.
Fokus auf einem wettbewerbsfähigen und digitalpolitischen Programm der EU-Kommission
- Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: IBM setzt sich u.a. für Open-Source als ersten Ansatz, evidenz-basierte Folgenabschätzungen bei neuen Gesetzen, die Stärkung von Cybersicherheit sowie eine offene und kollaborative Standardisierungs-Strategie ein. Weiterhin fordern wir den Aufbau einer transatlantischen Governance-Agenda für KI, Quantencomputer und Halbleiter.
Weiterentwicklung Handlungskonzept Quantentechnologie
- Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: IBM setzt sich für Experimentieren und Skalierung, für die strategische Förderung des Quantencomputings in Deutschland, die Aus- und Weiterbildung von Quanten-Fachkräften und den Ausbau von bestehenden Leuchttürmen wie beispielsweise dem Quanten-Rechenzentrum in Ehningen ein. Weitere Themen sind eine Berücksichtigung von Open Source in der öffentlichen Förderung sowie Forschung zu Software for QC, HPC/Cloud/Quantum integration, Electronics sowie Quantum transduction.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2503170078 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503170079 (PDF - 3 Seiten)
Förderung der Digitalisierung der Justiz
- Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: IBM unterstützt die Digitalisierung der Justiz und die entsprechenden Vorhaben des Koalitionsvertrages, u.a. zu verbindlichen Standards für die Übermittlung von digitalen Dokumenten und zum Aufbau eines Justizportals mit Kommunikationsplattform. Wir setzen uns ein für die Förderung des Einsatzes von KI, insbesondere zur Unterstützung der Gerichte bei Routinetätigkeiten, und unterstützen das Vorhaben einer Erneuerung des Pakts für den Rechtsstaat.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506180033 (PDF - 28 Seiten)
Digitalisierung der Bundeswehr vorantreiben
- Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 26.06.2024
- Beschreibung: IBM setzt sich dafür ein, die Digitalisierung der Bundeswehr voranzutreiben. Durch Software Defined Defence (SDD) können Fähigkeiten und Systeme durch digitale Lösungen integriert werden. Beispielsweise um vorhandene und künftige Einsatzsysteme über offene Schnittstellen in einer abgesicherten Umgebung zu verbinden oder durch KI-gestützte integrierte Echtzeit-Datenanalysen bei der Entscheidungsfindung zu unterstützen.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2410140006 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503170080 (PDF - 4 Seiten)
Erhalt der Möglichkeit, Ethanol zur Infektionsprävention einzusetzen

Aktiv vom 26.06.2024 bis 18.03.2026
- Angegeben von: ApEI - Allianz pro Ethanol zur Infektionsprävention am 26.06.2024
- Beschreibung: Die Allianz pro Ethanol zur Infektionsprävention (ApEI) setzt sich dafür ein, dass Ethanol weiter zur Infektionsprävention eingesetzt werden kann, obwohl im Rahmen der EU Biozidregulierung seine potenziell gesundheitsschädlichen Eigenschaften eingestuft werden.
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie
- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Mit dem Entwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV-E) bringt die Bundesregierung unter koordinierender Federführung des Bundesministeriums der Justiz ein ressortübergreifendes Gesetzgebungspaket auf den Weg, um die Wirtschaft, die Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung von überflüssiger Bürokratie zu entlasten. Der BEG IV-E ist Teil des Bürokratieabbaupaketes, auf das sich das Kabinett bei seiner Klausur in Meseberg am 29. und 30. August 2023 geeinigt hatte. Der Sozialverband VdK vertritt die Interessen vieler Bezieherinnen von Leistungen, die von bürokratischen Prozessen betroffen sind. Für diese Gruppe sollen Erleichterungen herbeigeführt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 483/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie
Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (IOP
- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Zuge der gesetzlich festgelegten Evaluation der KOS, des Expertengremiums als auch der Arbeitskreise, wurde festgestellt, dass die Etablierung der genannten Strukturen von der Fachcommunity als positiv wahrgenommen wurde. Durch entsprechende Maßnahmen wird auch den Patienten eine gewisse Last von den Schultern genommen und die Kommunikation bei fachgebietsübergreifenden Behandlungen wird vereinfacht. Uns als VdK ist wichtig, dass dabei die allgemein geltenden Datenschutzbestimmungen von allen Akteuren eingehalten werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GIGV [alle RV hierzu]

Ergebnisse 18.921 bis 18.930 von 25.544

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1891
Seite 1892
Seite 1893
Seite 1894
Seite 1895
...
Seite 2555
Eine Seite vor

Nach oben blättern