Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (24.011)
-
- Angegeben von: D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Gefordert werden die Stärkung der Medienkompetenz, die Ablehnung pauschaler Medienverbote sowie die aktive Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungen zur Medienregulierung.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: GeoUnion Alfred-Wegener-Stiftung am 03.02.2026
- Beschreibung: Stärkung der Geowissenschaften auf allen Ebenen des Bildungswesens
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Zielsetzung der Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V.: Verhinderung der Zulassung anonymer Organlebendspenden. Erhaltung des Subsidiaritätsprinzips bei der Organlebendspende. Stärkung des Schutzes der Organlebendspender durch schonungslose Aufklärung, Unterstützung durch neutrale Ansprechpartner. Verbesserung der sozialrechtlichen Absicherung der Organlebendspender.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/3619
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
-
BT-Drs. 21/3619
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: PFAD Bundesverband e.V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Ausgestaltung der Jugendhilfe, die Kinder und Jugendliche mit körperlichen und geistigen Behinderungen inkludiert. Das betrifft auch den Leistungsanspruch junger Volljährige mit Behinderung auf Leistungen nach § 41 SGB VIII Verhinderung von Verschiebebahnhöfen
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
- Angegeben von: PFAD Bundesverband e.V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Leistungen nach § 39 SGB VIII den gesellschaftlichen Bedingungen anpassen, insbesondere Absatz 4
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Evaluierung des Berufsbildungsgesetzes unter anderem in Hinblick auf die Mindestausbildungsvergütung ist nachvollziehbar, aber eine gesetzgeberische Anpassung ist keinesfalls erforderlich, da die die Mindestausbildungsvergütung ohne jährlich angepasst wird.
-
Positionierung der AWMF zur Einführung eines verpflichtenden Primärversorgungssystems in Deutschland
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Mitwirkung an der konkreten Ausgestaltung eines bundesweit verbindlichen Primärversorgungssystems, wie im Koalitionsvertrag angekündigt und vom Bundesministerium für Gesundheit in den Fachdialog eingebracht. Die Einflussnahme soll darauf gerichtet sein, Struktur‑, Prozess‑ und Zuständigkeitsregelungen des zukünftigen Primärversorgungssystems fachlich zu präzisieren und so zur Entwicklung eines konsistenten, evidenzbasierten Rahmens für Registrierung, Versorgungsstrukturen, Ersteinschätzung, Koordination und Informationsaustausch beizutragen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
- Angegeben von: Trans-Inter-Aktiv in Mitteldeutschland e.V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Die Evaluation des SBGG wurde im Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD verkürzt und somit wird insbesondere das Recht auf Selbstbestimmung in Frage gestellt. Hier sind Gespräche mit den Beteiligen erforderlich um Fragestellung der Evaluation für die Menschen in ihrem Recht auf Selbstbestimmung nicht beschneidet.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Trans-Inter-Aktiv in Mitteldeutschland e.V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Die Bundesregierung plant die Ziele des Bundesprogramms "Demokratie leben!" neu zu formulieren. dabei soll der Bereicht der Vielfalt gestrichen werden. Immer noch sind Menschen der Vielfalt im täglichen Leben von Gewalt betroffen. Vorurteilsmotivierte Gewalt ist tägliche Praxis der staatlichen Verfolgungsbehörden. Hier ist es Ziel das das Vielfaltsthema nicht geopfert wird sonderen die menschenrechtsorientierte Arbeit im Mittelpunkt der Arbeit des Bundesprogramms steht.
-
- Angegeben von: Trans-Inter-Aktiv in Mitteldeutschland e.V. am 03.02.2026
- Beschreibung: Immernoch erleben Menschen der geschlechtlichen Vielfalt im medizinisch/pflegerischen Kontekten Diskriminierungen. Hier ist auf die Mitglieder des BT einzugehen wie diese beseitigt werden kann.