Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Suchen in 2 Kategorien

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

25.703 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 18.481 bis 18.490 von 25.703

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1847
Seite 1848
Seite 1849
Seite 1850
Seite 1851
...
Seite 2571
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (364)
Juristische Personen (22.776)
Personengesellschaften (878)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (742)
Sonstige (310)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.582)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (20)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (28)
Anstalt des öffentlichen Rechts (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (117)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.852)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (400)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (76)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3.685)
Kommanditgesellschaft (KG) (355)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (61)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (26)
Nicht rechtsfähiger Verein (262)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (31)
Partnerschaftsgesellschaft (23)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (302)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (710)
Sonstige Personengesellschaft (393)
Stiftung öffentlichen Rechts (11)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (26)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/18) (0/18)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1.316)
Unternehmen (5.531)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.498)
Arbeitgeberverband (307)
Arbeitnehmerverband (10)
Berufsverband (2.442)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (91)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (228)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (13)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (7)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (47)
Außenhandelskammer, bilaterale Industrie- und Handelskammer, bilateraler Wirtschaftsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4.622)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (216)
Privatrechtliche Organisation (1.689)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.278)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (720)
Privatperson (51)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.303)
- Arbeitsmarkt (576)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (818)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (376)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (704)
- Außenpolitik (203)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (31)
- Internationale Beziehungen (212)
- Menschenrechte (434)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (61)
Außenwirtschaft (462)
Bildung und Erziehung (836)
- Berufliche Bildung (442)
- Hochschulbildung (214)
- Schulische Bildung (171)
- Vorschulische Bildung (65)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (278)
Bundestag (228)
- Parlamentarisches Verfahren (179)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (6)
- Wahlrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (52)
Deutsche Einheit (23)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (21)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (3)
Energie (4.990)
- Allgemeine Energiepolitik (3.356)
- Atomenergie (26)
- Energienetze (1.618)
- Erneuerbare Energien (3.028)
- Fossile Energien (635)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.227)
Entwicklungspolitik (273)
Europapolitik und Europäische Union (4.048)
- EU-Binnenmarkt (1.026)
- EU-Gesetzgebung (3.607)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (87)
- Institutionelle Fragen der EU (31)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (48)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (267)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.620)
- Diversitätspolitik (217)
- Familienpolitik (446)
- Geschlechterpolitik (417)
- Kinder- und Jugendpolitik (548)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (395)
- Religion/Weltanschauung (38)
- Seniorenpolitik (77)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (306)
Gesundheit (4.205)
- Arzneimittel (949)
- Gesundheitsförderung (1.145)
- Gesundheitsversorgung (2.924)
- Pflege (507)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.170)
Innere Sicherheit (953)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (147)
- Cybersicherheit (422)
- Extremismusbekämpfung (75)
- Kriminalitätsbekämpfung (248)
- Opferschutz (135)
- Terrorismusbekämpfung (82)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (197)
Kultur (260)
Landwirtschaft und Ernährung (2.180)
- Fischerei/Aquakultur (74)
- Land- und Forstwirtschaft (1.196)
- Lebensmittelsicherheit (261)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (685)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (547)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.766)
- Datenschutz und Informationssicherheit (837)
- Digitalisierung (2.025)
- Internetpolitik (475)
- Kommunikations- und Informationstechnik (634)
- Massenmedien (133)
- Meinungs- und Pressefreiheit (149)
- Urheberrecht (148)
- Werbung (156)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (164)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (552)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (257)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (256)
- Integration (228)
- Migration (239)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (154)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.728)
Politisches Leben, Parteien (85)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.473)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (775)
- Ländlicher Raum (291)
- Stadtentwicklung (273)
- Wohnen (590)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (253)
Recht (2.441)
- Öffentliches Recht (744)
- Rechtspolitik (566)
- Strafrecht (246)
- Zivilrecht (669)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (890)
Soziale Sicherung (1.341)
- Arbeitslosenversicherung (58)
- Grundsicherung (131)
- Krankenversicherung (448)
- Pflegeversicherung (199)
- Rente/Alterssicherung (508)
- Unfallversicherung (28)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (271)
Sport, Freizeit und Tourismus (337)
- Breitensport (85)
- Profisport (76)
- Tourismus (196)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (84)
Staat und Verwaltung (454)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (278)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (148)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (157)
Umwelt (6.171)
- Artenschutz/Biodiversität (652)
- Immissionsschutz (658)
- Klimaschutz (3.533)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.845)
- Tierschutz (391)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.094)
Verkehr (2.367)
- Güterverkehr (437)
- Luft- und Raumfahrt (385)
- Personenverkehr (581)
- Schienenverkehr (340)
- Schifffahrt (232)
- Straßenverkehr (901)
- Verkehrsinfrastruktur (776)
- Verkehrspolitik (1.237)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (353)
Verteidigung (201)
- Bundeswehrangelegenheiten (57)
- Rüstungsangelegenheiten (100)
- Verteidigungspolitik (109)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (52)
Wirtschaft (6.966)
- Automobilwirtschaft (393)
- Bank- und Finanzwesen (1.431)
- E-Commerce (286)
- Handel und Dienstleistungen (931)
- Handwerk (383)
- Industriepolitik (2.010)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.479)
- Verbraucherschutz (1.405)
- Versicherungswesen (299)
- Wettbewerbsrecht (597)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (929)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.438)
Sonstige Interessenbereiche (1.164)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (13.265)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12.438)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/39) (0/39)

21. Wahlperiode (6.835)
- Auswärtiges Amt (AA) (101)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (602)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.254)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (983)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (85)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (455)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (441)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (247)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (395)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (171)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.012)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (500)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.094)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (539)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (69)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.136)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (299)
20. Wahlperiode (9.011)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (163)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (772)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.619)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.359)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (676)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (476)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (421)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (967)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (781)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (437)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.535)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.310)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (125)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.850)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (331)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.816)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.627)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.315)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (16.018)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15.367)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10.336)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1.168)
Nein (667)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (429)
Nein (1.406)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (25.703)

Sortieren nach

Import von Huftierarten per Luftfracht in die EU
- Angegeben von: Lufthansa Cargo AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Zulassung einer zeitlichen Trennung von versch. Huftierarten in Tiergrenzkontrollstellen und anderen Einrichtungen des Imports in die EU als effektiver Schutz vor Kreuzinfektionen zusätzlich zur räumlichen Trennung gemäß EU DVO 2019/1014 und EU VO 2017/625
Deutsche Vorgaben zu Luftsicherheitsschulungen
- Angegeben von: Lufthansa Cargo AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Wahrung der Verhältnismäßigkeit bei den deutschen Vorgaben zu Luftsicherheitsschulungen gemäß Luftsicherheits-Schulungsverordnung vom 6. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 193) im Zuge der DVO (EU) 2015/1998, Ziff. 11.4.3 wie in EU-Nachbarstaaten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuftSiSchulV 2023 [alle RV hierzu]
Einführung eines Verrechnungsmodells bei der Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer in DE
- Angegeben von: Lufthansa Cargo AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Einführung eines Verrechnungsmodells bei der Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer gemäß der EU-Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie 2006/112/EG Artikel 211 wie in den meisten EU-Nachbarstaaten für fairere Wettbewerbsbedingungen innerhalb der EU, Kostensenkung für Wirtschaft, Stärkung der Logistik und Vermeidung unnötig langer Transportwege beim Güterimport.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  UStG 1980 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2502200005 (PDF - 8 Seiten)
Digitalisierung des Datenaustauschs u.a. mit Behörden entlang der Luftfracht-Transportkette
- Angegeben von: Lufthansa Cargo AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Entlang der Luftfracht-Transportkette sollte der Datenaustausch z.B. mit Behörden vollständig und möglichst nach einem internationalen Datenstandard digitalisiert werden für mehr Transparenz, Effizienz und Sicherheit in der Transportkette. Dazu trägt das vom BMDV geförderte "Digitale Testfeld Air Cargo" mit Beteiligung der Lufthansa Cargo bei.
Beibehaltung und Anwendung von Regelungen des Luftverkehrsgesetzes
- Angegeben von: Lufthansa Cargo AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung der Genehmigungsverfahren für Gelegenheitsverkehre bzw. Ad-hoc-Charterflüge im Bereich der Luftfracht für Drittstaatenairlines gemäß den Regelungen v.a. im Luftverkehrsgesetz.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
SAF-Quote durch einheitliche Abgabe finanzieren
- Angegeben von: Lufthansa Cargo AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Quote für SAF (Sustainable Aviation Fuel) gilt ab 2025 für Flüge, die von europäischen Flughäfen starten. Die Finanzierung der Quote für SAF sollte gleichermaßen auf europäische und nicht europäische Luftverkehrsunternehmen verteilt werden, wie bspw. durch eine einheitliche europäische SAF-Abgabe, die auf Grundlage der gesamten Transportdistanz berechnet wird.
Kerosinsteuer nicht einführen
- Angegeben von: Lufthansa Cargo AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen künftiger Änderungen der Energiesteuerrichtlinie sollte keine Kerosinsteuer eingeführt werden.
Beschleunigung Planungs- u. Genehmigungsverfahren für Erneuerbare Energien; Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III)

Aktiv vom 27.06.2024 bis 19.12.2025
- Angegeben von: EWE AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III) zur Ausweisung so genannter Beschleunigungsgebiete sowie vereinfachter Genehmigungsverfahren
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  WindBG [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2503260039 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2504020030 (PDF - 3 Seiten)
Urheberrecht an Bauwerksplanungen und Bauwerken

Aktiv vom 27.06.2024 bis 10.07.2025
- Angegeben von: VPB Verband Privater Bauherren e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Erleichterung der Änderungsmöglichkeiten an bestehenden Bauwerken, an denen ein Urheberrecht des Planers besteht. Änderungszwecke wie energetische Sanierung, Verbesserung hin zu mehr Klimaneutralität, Schaffung von Wohnraum oder mehr Barrierearmut sollen sich noch besser gegen ein urheberrechtliches Änderungsverbot in der Abwägung durchsetzen können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  UrhG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406250092 (PDF - 9 Seiten)
einfaches Bauen und Eckpunkte Gebäudetyp E
- Angegeben von: VPB Verband Privater Bauherren e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung der aktuellen Rechtslage im Bauvertragsrecht zu anerkannten Regeln der Technik als Mindeststandard der technisch sicheren Ausführung von Baumaßnahmen. Einführung einer Pflicht für Unternehmer, Verbraucher-Bauherren gegenüber verschiedene Ausführungsniveaus einer Baumaßnahme auch entsprechend verschieden zu bepreisen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BGB [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2409050001 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2601090014 (PDF - 15 Seiten)

Ergebnisse 18.481 bis 18.490 von 25.703

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1847
Seite 1848
Seite 1849
Seite 1850
Seite 1851
...
Seite 2571
Eine Seite vor

Nach oben blättern