Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (28.889)
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Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Aktiv vom 08.07.2024 bis 17.06.2025
- Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Die Transformation zur Kreislaufwirtschaft leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Rohstoffversorgung. Sie erhöht die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten sowie die Rohstoffresilienz der Wirtschaft durch die verstärkte Nutzung von Sekundärrohstoffen und Ressourceneffizienz und reduziert den primären Rohstoffbedarf. Zirkuläres Wirtschaften kann somit ein zentraler Erfolgsfaktor für die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Bundeshaushalt 2025: Förderung von Energieeffizienz und Gebäudesanierung braucht Priorität
Aktiv vom 08.07.2024 bis 17.07.2026
- Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025: Förderung von Energieeinsparmaßnahmen auf dem bestehenden Niveau beibehalten und die gleiche Bedeutung wie der Förderung Erneuerbarer Energien beimessen
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Bundeshaushalt 2025: Förderung von Energieeffizienz und Gebäudesanierung braucht Priorität
Aktiv vom 08.07.2024 bis 29.06.2026
- Angegeben von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025: Förderung von Energieeinsparmaßnahmen auf dem bestehenden Niveau beibehalten und die gleiche Bedeutung wie der Förderung Erneuerbarer Energien beimessen
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Bundeshaushalt 2025: Förderung von Energieeffizienz und Gebäudesanierung braucht Priorität
Aktiv vom 08.07.2024 bis 20.07.2026
- Angegeben von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025: Förderung von Energieeinsparmaßnahmen auf dem bestehenden Niveau beibehalten und die gleiche Bedeutung wie der Förderung Erneuerbarer Energien beimessen
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Acumen Public Affairs SRL am 08.07.2024
- Beschreibung: Novellierung des Filmfoerderungsgesetzes - Verpflichtungen fuer Unternehmen aus der Filmbranche
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- FFG 2017 [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 07.07.2024
- Beschreibung: Der BDE spricht sich gegen eine Neueinstufung nach REACH von RC-Gesteinskörnungen aus.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Reform der Filmförderung
Aktiv vom 07.07.2024 bis 25.06.2025
- Angegeben von: Dr. Stefan Birkner – Rechtsanwaltskanzlei Dr. Birkner am 07.07.2024
- Beschreibung: Ausgestaltung der Reform der Filmförderung (Steueranreizmodell und Investtinsverpflichtung)
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- FFG 2017 [alle RV hierzu]
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Studio Babelsberg
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Dr. Stefan Birkner - Rechtsanwaltskanzlei Dr. Birkner
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- Angegeben von: Katholischer Krankenhausverband Deutschland e.V. am 05.07.2024
- Beschreibung: Etablierung von Advanced Nurse Practice in Deutschland; Erweiterung der pflegerischen Kompetenzen; Aufgabenbereichen und Einsatzfelder auf Augenhöhe mit anderen Gesundheitsberufen; Stärkung der interprofessionellen Zusammenarbeit im Gesundheitswesen; rechtssichere Abgrenzung APN von Pflegefachkräften mit erweiterter Qualifikation.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: RheinEnergie AG am 05.07.2024
- Beschreibung: Auskömmliche Gestaltung der EE-Projekte und Sicherung der Systemstabilität
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Änderung in der UN ECE R13-H hinsichtlich der Aufnahme neuer Technologien
Aktiv vom 05.07.2024 bis 09.09.2026
- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 05.07.2024
- Beschreibung: Die Änderung ermöglicht die Verwendung einer Parksperre als Alternative zu einer Reibungsfeststellbremsanlage, um die statischen Anforderungen der UN R13-H für Feststellbremsanlagen zu erfüllen. Es wurde von CPs aufgefordert, die Parksperre während der PTÜ zu bewerten. Zu diesem Zweck wird ein neuer Absatz in die Regelung R13-H aufgenommen. Im ersten Schritt soll die technische Umsetzbarkeit geprüft werden. Im zweiten Schritt die Umsetzung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):