Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (756)
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- Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 13.08.2025
- Beschreibung: Das GModG führt viele Neuerungen im Gebäudesektor ein. Wir verfolgen einen grundsätzlichen Pfad weg von der Betrachtung individueller Gebäudequoten hin zu einem auf den Inverkehrbringer der Brennstoffe bozogenen Ansatz. Zudem werden für den Einsatz erneuerbarer Flüssiggase Übergangsbestimmungen benötigt, um bestehende Inventare im Massenbilanzierungssystem nicht zu gefährden. Wir setzen uns für einen Wegfall von Länderöffnungsklauseln ein. In unseren offiziellen Stellungnahmen wisen wir auf weitere technische Aspekte hin.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... der 65-Prozent-Regel im GEG. Der Bundesgesetzgeber ..., ...der Bundesgesetzgeber § 9a GEG, der strengeren landesgesetzlichen..., ...den Widerstand gegen das GEG. Wir stehen Ihrem Haus..., ...Datenbanksystem zu gewähren. • Die im GEG eingeführten Massenbilanzsysteme..., ... Rohstoffen aus §71f (4) GEG. Die Nachhaltigkeit der..., ...Tragen, dass sich im jetzigen GEG bislang sowohl die Nachhaltigkeitsanforderungen..., ...dass biogenes Flüssiggas im GEG der einzige speicherbare..., ...seit der ersten Ausgabe des GEG, welches 2020 verabschiedet...
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- Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände begrüßen das Ziel, den Rechtsrahmen für Gebäude flexibler und praxistauglicher zu machen, kritisieren jedoch zentrale Punkte des Entwurfs: Durch die Streichung der bisherigen Bio-Treppe im GEG und das spätere Greifen der neuen Treppe entsteht eine Regelungslücke für seit 1.1.2024 installierte Öl-/Gasheizungen; diese seien in die neue Bio-Treppe zu überführen. Die Bio-Treppe soll darüber hinaus jährlich steigen und bis 2045/100% reichen. Importiertes, im Herkunftsland bereits signifikant gefördertes Biomethan soll nicht anrechenbar sein; außerdem werden Anpassungen bei PEF/Emissionswerten sowie BEW/BEG/KfN gefordert.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... zur Streichung von § 71 GEG) ..... 6 2.3. Zur neuen..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... zur Streichung von § 71 GEG) Im bisherigen GEG galt..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... bisherige Bio-Treppe im GEG, die für alle zwischen ..., ...bestehenden Bio-Treppe im GEG unterliegen in die neue Bio-Treppe im GEG überführt werden: Eine..., ...Bio-Treppe in § 71 Abs. 9 GEG unterliegen. 2.3. Zur ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ...bisherigen Bio-Treppe im GEG ori-entiert: 2029 10%..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Biomethan im bisherigen GEG ist dies eine deutliche..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ...
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- Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
- Beschreibung: Mietrechtliche Flankierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) durch Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Erstens: Einführung eines Technologieausgleichsfaktors in den §§ 556 ff. BGB. Für Mieter in Wohnungen mit nach Inkrafttreten des GModG eingebauten fossilen Heizungen begrenzen sich die umlagefähigen Brennstoffbezugskosten auf die Höhe der Kosten, die bei Anwendung des Stromdurchschnittspreises geteilt durch den Wert 3,0 anfielen; die Differenz trägt der Vermieter. Zweitens: Ausschluss fossiler Heizungsanlagen von der Modernisierungsumlage nach §§ 559 und 559e BGB beim Neueinbau. Drittens: Überführung der in § 71o GEG enthaltenen Halbierung der Modernisierungsumlage bei ineffizienten Wärmepumpen ins BGB mit Anhebung der Mindest-Jahresarbeitszahl auf 3,0.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Prozent-EE-Vorgabe des § 71 GEG durch ein Stufenmodell ..., ...Richtungen. Das geltende GEG enthält mit § 71o Abs. ..., ...Streichung der §§ 71 bis 71p GEG vor. Damit würde auch §..., ...Die Überführung von § 71o GEG auf neuer gesetzlicher ...
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- Angegeben von: Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. (VfW) am 30.06.2026
- Beschreibung: Deutschland will bis spätestens 2045 klimaneutral werden. Das Klimaschutzprogramm 2026 zeigt, wie die Bundesregierung dieses Ziel konkret erreichen will. Es bündelt Maßnahmen aus allen wichtigen Bereichen wie Energie, Verkehr, Gebäude und Industrie. Das Klimaschutzprogramm 2026 ist daher ein Fahrplan, mit dem Deutschland: - seine Klimaziele erreichen - unabhängiger von fossilen Energien werden - und gleichzeitig Wirtschaft und Gesellschaft modernisieren will. Der VfW rät, der Wohnungslüftung mit Wärmerückgewinnung (WRG), einer u.E. absoluten Schlüsseltechnologie der Wärmewende, künftig eine größere Rolle in Gesetzgebung (GEG/ GModG) und Förderung (BEG) einzuräumen, um die Einsparziele von Energie und THG zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...größere Rolle in Gesetzgebung (GEG/ GMG) und Förderung (BEG..., ...Energieeffizienzvorgaben des GEG dar. Sie sichert ferner..., ...Einsparung Endenergie (Wärme nach GEG) ca. 37.000 – 42.000 GWh..., ...Rechtliche Voraussetzungen Das GEG (künftig GMG) müsste diesbzgl..., ...Grundsätzen der aktuellen GEG-Version möglichst wenig..., ...EPBD durch eine zeitnahe GEG-Novelle. Darin sollte..., ...des Referenzgebäudes zum GEG (Anlage 1, Thema Lüftung...
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- Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände forderen im neuen Klimaschutzprogramm eine sektorübergreifende stärkere und diskriminierungsfreie Einbindung von Bioenergie. Im Verkehr sollen E-Kraftstoffe durch höhere Beimischungsquoten, Abschaffung von E5 und einen Well-to-Wheel-Ansatz gestärkt werden. Im Wärmebereich verlangt das HBB die Streichung regulatorischer Restriktionen für Biomasse in GEG und WPG sowie investitionsfreundliche Förderbedingungen. Für indust. Prozesswärme sollen Förderhemmnisse, insbesondere für größere Biomasseanlagen, abgebaut werden. Im Stromsektor wird eine Reform des EEG mit Strommengenmodell, höheren Ausschreibungsvolumina und besseren Bedingungen für Bestands- und Kleinanlagen gefordert. Zudem soll BECCS/BECCU zur Erzeugung von Negativemissionen finanziell unterstützt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...verbind-liche EE-Mindestanteile im GEG und WPG, das Auslaufen ..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG), die Streichung der Diskriminierung..., ...werden (Gebäudeenergiegesetz, GEG) • die steigenden Mindestanteile..., ...Mitte 2028 eingebaut wurden (GEG) • das Auslaufen von ..., ... Heizungen im Jahr 2045 (GEG) • die Mindestanteile..., ...Für die Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG) • Streichung der Diskriminierung..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Angleichung der Nachhaltigkeitsanforderungen...
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- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände fordern im neuen Klimaschutzprogramm eine stärkere und diskriminierungsfreie Einbindung von Bioenergie in allen Sektoren. Im Verkehr sollen E-Kraftstoffe durch höhere Beimischungsquoten, Abschaffung von E5 und einen Well-to-Wheel-Ansatz gestärkt werden. Im Wärmebereich verlangt das HBB die Streichung regulatorischer Restriktionen für Biomasse in GEG und WPG sowie investitionsfreundliche Förderbedingungen. Für indust. Prozesswärme sollen Förderhemmnisse, insbesondere für größere Biomasseanlagen, abgebaut werden. Im Stromsektor wird eine Reform des EEG mit Strommengenmodell, höheren Ausschreibungsvolumina und besseren Bedingungen für Bestands- und Kleinanlagen gefordert. Zudem soll BECCS/BECCU zur Erzeugung von Negativemissionen finanziell unterstützt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...verbind-liche EE-Mindestanteile im GEG und WPG, das Auslaufen ..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG), die Streichung der Diskriminierung..., ...werden (Gebäudeenergiegesetz, GEG) • die steigenden Mindestanteile..., ...Mitte 2028 eingebaut wurden (GEG) • das Auslaufen von ..., ... Heizungen im Jahr 2045 (GEG) • die Mindestanteile..., ...Für die Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG) • Streichung der Diskriminierung..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Angleichung der Nachhaltigkeitsanforderungen...
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- Angegeben von: eins energie in sachsen GmbH & Co.KG am 11.06.2026
- Beschreibung: Die vom Bundeskabinett beschlossene Fassung des Entwurfs für ein WPGÄndG enthält Formulierungen, die geeignet sind, die Hürden für erneuerbare Gase und insbesondere Wasserstoff, die mit der Änderung des GEG begrüßenswerterweise abgeschafft werden sollen, quasi durch die Hintertür wiederzuerrichten, und die so das Ziel der Regierungskoalition, im Wärmesektor wieder Technologieoffenheit herzustellen, konterkarieren würden. Diese Problematik ergibt sich aus einem Zusammenspiel der Vorgaben im WPGÄndG zur sogenannten kleinen Wärmeplanung mit Regelungen der derzeit ebenfalls im parlamentarischen Verfahren befindlichen Umsetzung des EU-Gas-und- Wasserstoffbinnenmarkt-Pakets in deutsches Recht.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorangetriebene Änderung des GEG hin zum GModG vollumfänglich..., ...Wasserstoff, die mit der GEG-Änderung gerade abgebaut...
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- Angegeben von: SachsenEnergie AG am 30.06.2026
- Beschreibung: Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ersetzt das Gebäudeenergiegesetz (GEG). Es erlaubt nunmehr den Einbau von Gas- und Ölheizungen, verpflichtet deren Betreiber zu einem stufenweisen steigenden Anteil klimaneutraler Brennstoffe (Biotreppe: 10 % ab 2029 bis 60 % ab 2040) sowie zur Erfüllung einer Grüngasquote. Die SachsenEnergie begrüßt diesen praktischen und technologieoffenen Ansatz. Die Regelungen zur Wahl individueller Heizungssysteme müssen gut mit den Rahmenbedingungen zur Infrastrukturplanung ineinandergreifen. Im Sinne der Kosteneffizienz sollten Mehrfachinfrastrukturen vermieden werden. Deshalb muss die kommunale Wärmeplanung ihre Steuerungswirkung behalten. Fördermittel sollten sich an den Empfehlungen der kommunalen Wärmeplanung orientieren.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände begrüßen das Ziel, den Rechtsrahmen für Gebäude flexibler und praxistauglicher zu machen, kritisieren jedoch zentrale Punkte des Entwurfs: Durch die Streichung der bisherigen Bio-Treppe im GEG und das spätere Greifen der neuen Treppe entsteht eine Regelungslücke für seit 1.1.2024 installierte Öl-/Gasheizungen; diese seien in die neue Bio-Treppe zu überführen. Die Bio-Treppe soll darüber hinaus jährlich steigen und bis 2045/100% reichen. Importiertes, im Herkunftsland bereits signifikant gefördertes Biomethan soll nicht anrechenbar sein; außerdem werden Anpassungen bei PEF/Emissionswerten sowie BEW/BEG/KfN gefordert.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Kabinettsentwurf für eine Novelle des Gebäudemodernisierungsgesetzes & weiterer Vorschriften
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... zur Streichung von § 71 GEG) ..... 6 2.3. Zur neuen..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... zur Streichung von § 71 GEG) Im bisherigen GEG galt..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... bisherige Bio-Treppe im GEG, die für alle zwischen ..., ...bestehenden Bio-Treppe im GEG unterliegen in die neue Bio-Treppe im GEG überführt werden: Eine..., ...Bio-Treppe in § 71 Abs. 9 GEG unterliegen. 2.3. Zur ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ...bisherigen Bio-Treppe im GEG ori-entiert: 2029 10%..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Biomethan im bisherigen GEG ist dies eine deutliche..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ..., ... Stellungnahme zum RefE GEG-Novelle vom 5.5.2026 – ...
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- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 22.05.2025
- Beschreibung: Eine sichere, verlässliche & bezahlbare erneuerbare Wärmeversorgung ist zentrale Grundlage für zukünftigen Wohlstand & Wirtschaftswachstum. Wärmenetze für Nah- & Fernwärme spielen eine herausragende Rolle, die stärker als bisher unterstützt werden sollte. Beim GEG setzen wir auf eine kontinuierliche Weiterentwicklung & warnen vor Signalen, die Investitionsentscheidungen aufschieben oder Neuinvestitionen in fossile Technologien anreizen. Mit einer intelligenten, effizienten und dezentralen Sektorenkopplung, die Bioenergie mit Gasspeicher, Wärmespeicher und Stromspeicher verknüpft können viele Orte komplett mit erneuerbarer Wärme versorgt werden. Es braucht Ergänzungen am verabschiedeten Bioenergiepaket (Feb. 2025), die Planungssicherheit für die Wärmeversorgung aus Bioenergie gewährleisten.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen wir daher auf eine...