Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

26.762 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1.691 bis 1.700 von 26.762

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 168
Seite 169
Seite 170
Seite 171
Seite 172
...
Seite 2677
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (370)
Juristische Personen (23.806)
Personengesellschaften (908)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (772)
Sonstige (326)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.634)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (20)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (29)
Anstalt des öffentlichen Rechts (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (117)
Eingetragener Verein (e. V.) (16.545)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (418)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (80)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3.892)
Kommanditgesellschaft (KG) (377)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (63)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (27)
Nicht rechtsfähiger Verein (277)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (31)
Partnerschaftsgesellschaft (23)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (310)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (756)
Sonstige Personengesellschaft (397)
Stiftung öffentlichen Rechts (11)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (29)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/18) (0/18)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1.356)
Unternehmen (5.790)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.717)
Arbeitgeberverband (323)
Arbeitnehmerverband (16)
Berufsverband (2.575)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (92)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (241)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (13)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (10)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (49)
Außenhandelskammer, bilaterale Industrie- und Handelskammer, bilateraler Wirtschaftsverband (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4.798)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (224)
Privatrechtliche Organisation (1.818)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.350)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (754)
Privatperson (51)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.341)
- Arbeitsmarkt (599)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (838)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (386)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (733)
- Außenpolitik (211)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (32)
- Internationale Beziehungen (219)
- Menschenrechte (457)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (64)
Außenwirtschaft (478)
Bildung und Erziehung (871)
- Berufliche Bildung (461)
- Hochschulbildung (220)
- Schulische Bildung (176)
- Vorschulische Bildung (70)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (292)
Bundestag (237)
- Parlamentarisches Verfahren (187)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (6)
- Wahlrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (53)
Deutsche Einheit (25)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (23)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (3)
Energie (5.181)
- Allgemeine Energiepolitik (3.490)
- Atomenergie (28)
- Energienetze (1.674)
- Erneuerbare Energien (3.144)
- Fossile Energien (655)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.265)
Entwicklungspolitik (292)
Europapolitik und Europäische Union (4.199)
- EU-Binnenmarkt (1.075)
- EU-Gesetzgebung (3.736)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (89)
- Institutionelle Fragen der EU (31)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (50)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (274)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.684)
- Diversitätspolitik (223)
- Familienpolitik (461)
- Geschlechterpolitik (428)
- Kinder- und Jugendpolitik (572)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (419)
- Religion/Weltanschauung (39)
- Seniorenpolitik (80)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (311)
Gesundheit (4.429)
- Arzneimittel (1.000)
- Gesundheitsförderung (1.195)
- Gesundheitsversorgung (3.096)
- Pflege (530)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.227)
Innere Sicherheit (1.004)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (149)
- Cybersicherheit (462)
- Extremismusbekämpfung (79)
- Kriminalitätsbekämpfung (253)
- Opferschutz (140)
- Terrorismusbekämpfung (83)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (201)
Kultur (274)
Landwirtschaft und Ernährung (2.298)
- Fischerei/Aquakultur (78)
- Land- und Forstwirtschaft (1.248)
- Lebensmittelsicherheit (279)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (727)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (579)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.895)
- Datenschutz und Informationssicherheit (865)
- Digitalisierung (2.108)
- Internetpolitik (521)
- Kommunikations- und Informationstechnik (684)
- Massenmedien (140)
- Meinungs- und Pressefreiheit (162)
- Urheberrecht (156)
- Werbung (164)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (168)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (576)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (270)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (268)
- Integration (236)
- Migration (250)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (157)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.793)
Politisches Leben, Parteien (85)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.527)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (804)
- Ländlicher Raum (303)
- Stadtentwicklung (279)
- Wohnen (610)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (264)
Recht (2.514)
- Öffentliches Recht (776)
- Rechtspolitik (579)
- Strafrecht (250)
- Zivilrecht (687)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (917)
Soziale Sicherung (1.384)
- Arbeitslosenversicherung (60)
- Grundsicherung (136)
- Krankenversicherung (467)
- Pflegeversicherung (204)
- Rente/Alterssicherung (520)
- Unfallversicherung (28)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (277)
Sport, Freizeit und Tourismus (355)
- Breitensport (88)
- Profisport (79)
- Tourismus (210)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (84)
Staat und Verwaltung (470)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (289)
- Staatsorganisation (51)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (149)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (162)
Umwelt (6.392)
- Artenschutz/Biodiversität (679)
- Immissionsschutz (675)
- Klimaschutz (3.651)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.929)
- Tierschutz (403)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.152)
Verkehr (2.425)
- Güterverkehr (446)
- Luft- und Raumfahrt (400)
- Personenverkehr (591)
- Schienenverkehr (351)
- Schifffahrt (231)
- Straßenverkehr (925)
- Verkehrsinfrastruktur (800)
- Verkehrspolitik (1.261)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (357)
Verteidigung (205)
- Bundeswehrangelegenheiten (57)
- Rüstungsangelegenheiten (101)
- Verteidigungspolitik (111)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (54)
Wirtschaft (7.201)
- Automobilwirtschaft (399)
- Bank- und Finanzwesen (1.448)
- E-Commerce (292)
- Handel und Dienstleistungen (973)
- Handwerk (398)
- Industriepolitik (2.082)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.529)
- Verbraucherschutz (1.450)
- Versicherungswesen (316)
- Wettbewerbsrecht (618)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (963)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.493)
Sonstige Interessenbereiche (1.226)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (13.894)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12.868)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/39) (0/39)

21. Wahlperiode (7.676)
- Auswärtiges Amt (AA) (114)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (694)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.372)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.065)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (95)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (492)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (472)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (285)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (459)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (202)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.190)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (568)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.216)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (595)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (79)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.403)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (337)
20. Wahlperiode (9.004)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (163)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (768)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.613)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.360)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (674)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (472)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (421)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (968)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (781)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (437)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.534)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.312)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (124)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.850)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (330)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3.053)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.858)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.361)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (16.575)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15.934)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10.828)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1.238)
Nein (715)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (455)
Nein (1.498)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (26.762)

Sortieren nach

EEG & Netzpaket: Redispatchvorbehalt
- Angegeben von: GP JOULE GmbH am 17.06.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung der derzeit in Beratung befindlichen Gesetzgebung im Bereich Energiepolitik, insbesondere der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Netzausbaupakets sowie damit verknüpfter Regelungen zur Netz- und Systemsteuerung. Konkret wird darauf hingewirkt, dass in diesen Regelungsvorhaben kein Redispatch-Vorbehalt für neue Anlagen der erneuerbaren Energien verankert wird und stattdessen ein Rechtsrahmen geschaffen wird, der systemdienliche Flexibilität, dezentrale Erzeugungs- und Speichersysteme sowie deren Aggregation gegenüber pauschalen Netzrestriktionen klar priorisiert.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2605040007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606040030 (PDF - 9 Seiten)
Umsetzung der gemeinschaftichen Gebäudeversorgung und Mieterstrom in Deutschland
- Angegeben von: Bündnis Bürgerenergie am 17.06.2026
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhaben ist es, die Vor-Ort-Versorgungsmodelle "Mieterstrom" und "gemeinschafltiche Gebäudeversorgung" (EnWG) umsetzbar zu machen und das Messstellenbetriebsgesetz entsprechend anzupassen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11180 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  MessbG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2606170030 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606240071 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2606240073 (PDF - 5 Seiten)
Langfristige Förderperspektive Young Euro Classic
- Angegeben von: Deutscher Freundeskreis europäischer Jugendorchester e.V. am 17.06.2026
- Beschreibung: Befürwortung einer langfristigen Förderperspektive im Rahmen des neu zu verhandelnden Hauptstadtvertrags. Das internationale Jugendorchesterfestival wird u.a. aufgrund seiner bundesweiten Strahlkraft und weltweiten Einzigartigkeit seit dem Jahr 2015 als eines von vier Berliner Kulturfestivals regelgefördert. Mit Ablauf der aktuell laufenden Gültigkeitsperiode des Hauptstadtkulturfonds (bis einschließlich 2027) gilt es eine tragbare mittel- und langfristige Perspektive zu erörtern.
Langfristige Förderperspektive Next Generation
- Angegeben von: Deutscher Freundeskreis europäischer Jugendorchester e.V. am 17.06.2026
- Beschreibung: Seit dem Jahr 2020 wird das Nachwuchsprogramm von Young Euro Classic, „Next Generation“, über den Kinder- und Jugendplan des BMBFSFJ gefördert. Eine langfristige Förderperspektive wird angestrebt.
Mehrjähriger Finanzrahmen der Europäischen Union
- Angegeben von: GLS Gemeinschaftsbank eG am 17.06.2026
- Beschreibung: Sozial-ökologische Ausrichtung des Finanzrahmens der Europäischen Union
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606170029 (PDF - 8 Seiten)
Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 17.06.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Referentenentwurfs zum GeDIG hinsichtlich: verbindlicher Beteiligung wissenschaftlich‑medizinischer Fachgesellschaften an medizinisch‑fachlichen Festlegungen; Anpassung der Regelung zu Reallaboren der Krankenkassen (§ 284a) durch zusätzliche Schutz‑ und Qualitätsanforderungen; Sicherstellung ärztlicher Steuerungskompetenz bei digitaler Versorgungssteuerung und Risikoerkennung; forschungsfreundlicher Ausgestaltung der Gesundheitsdatennutzung; sowie praxistauglicher Umsetzung der Interoperabilitäts‑ und Digitalisierungspflichten einschließlich angemessener Übergangsfristen und Finanzierung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 7 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  GDNG [alle RV hierzu]
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  GenDG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606170020 (PDF - 10 Seiten)
Bezeichnungen von veganen / vegetarischen Alternativprodukten
- Angegeben von: Bundesverband Naturkost Naturwaren (BNN) e.V. am 17.06.2026
- Beschreibung: In den Verhandlungen zur Änderung der Gemeinsamen Marktorganisation wird ein Verbot von Bezeichnungen für vegane / vegetarische Alternativprodukte diskutiert. Ziel der Stellungnahme ist es, Verbote abzuwenden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604020005 (PDF - 3 Seiten)
Reform des Gebäudeenergiegesetzes.Das GmodG soll die Energie- und Wärmewende unterstützen und kompatibel mit den deutschen Klimaschutzziel 2045 sein.
- Angegeben von: Gaswende am 17.06.2026
- Beschreibung: Das GmodG soll das Gebäuddenergiegesetz ( GEG) ablösen. Es ist sicherzustellen, dass das GmodG keine schlechteren Klimaschutzwirkungen als das GEG bedeutet und dass Deutschland auch mit dem GmodG sein Klimaschutzziel 2045 einhalten wird.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GEG [alle RV hierzu]
Generationengerechte und nachhaltige Finanzierung des deutschen Gesundheitssystems sicherstellen
- Angegeben von: Allianz Private Krankenversicherungs-AG am 17.06.2026
- Beschreibung: Eine nachhaltige und generationengerechte Finanzierung des deutschen Gesundheitssystems ist erforderlich, um die Lohnzusatzkosten zu begrenzen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu gewährleisten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Pflegereform: Generationengerechte und nachhaltige Finanzierung sicherstellen
- Angegeben von: Allianz Private Krankenversicherungs-AG am 17.06.2026
- Beschreibung: Eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung muss mit einer Stärkung der kapitalgedeckten Pflege einhergehen. Die Umlagefinanzierung stößt an ihre Grenzen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]

Ergebnisse 1.691 bis 1.700 von 26.762

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 168
Seite 169
Seite 170
Seite 171
Seite 172
...
Seite 2677
Eine Seite vor

Nach oben blättern