Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (322)
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- Angegeben von: Johanssen+Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH am 30.06.2024
- Beschreibung: Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die langfristige Sicherung einer flächendeckenden, klimaneutralen und kosteneffizienten Wärmeversorgung sind bei der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung die Belange der Kommunen, der regionalen Netzbetreiber sowie der Wärme-/Energieerzeuger zu berücksichtigen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6587
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
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BT-Drs. 21/6587
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: ENGIE Deutschland AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Für eine erfolgreiche und kosteneffiziente Wärmewende sind Fördermittel besser mit der kommunalen Wärmeplanung zu verzahnen. Fehlanreize, die insgesamt höhere volkswirtschaftliche Kosten verursachen, sind dringend zu vermeiden. Wärmepumpen sind dort nicht zu fördern, wo eine Erweiterung des Fernwärmenetzes sinnvoll ist. Dekarbonisierungslösungen, die im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung identifiziert werden, müssen dann für die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger verbindlich sein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung von geeigneten Rahmenbedingungen, insbesondere Investitionssicherheit, für Fernwärmeausbau und -transformation
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 03.07.2026
- Beschreibung: Die vorgeschlagene kleine Wärmeplanung lehnen wir ab, da die Wärmeplanung dann ohne jede Prüftiefe erfolgt. Zur Entlastung kleiner Kommunen schlagen wir stattdessen eine Ergänzung in §14 vor; Dezentrale Versorgung als Standard, aber Gebiete für Wärme- und Gasnetze nur nach fundierter Prüfung.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.06.2026
- Beschreibung: Der BWP schlägt daher vor, in der vereinfachten Wärmeplanung grundsätzlich auf die Ausweisung von Prüfgebieten zu verzichten. Zumindest sollten Prüfgebiete nur unter klar definierten Voraus-setzungen und zeitlich befristet ausgewiesen werden. Zudem muss sichergestellt werden, dass In-vestitionen in erneuerbare dezentrale Wärmeversorgungssysteme während der Prüfphase dauer-haft Bestandsschutz genießen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 332/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
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BR-Drs. 332/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: KPC Berlin GmbH am 05.01.2026
- Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wäremversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
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- Angegeben von: EC POWER GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Erhöhung von Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit durch dezentrale KWK-Anlagen in der Gebäude- und Quartiersversorgung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Klaus Mindrup am 28.06.2024
- Beschreibung: Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Klaus Mindrup
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- Angegeben von: Mitteldeutsche Netzgesellschaft Gas GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die langfristige Sicherung einer flächendeckenden, klimaneutralen und kosteneffizienten Wärmeversorgung sind bei der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung die Belange der Kommunen, der regionalen Netzbetreiber sowie der Wärme-/Energieerzeuger zu berücksichtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):