Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (28.885)
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- Angegeben von: Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH (HKM) am 13.12.2024
- Beschreibung: Einführung von Einfuhrzöllen um die schädlichen Auswirkungen der verlängerten Übergangsfristen bis 2028 für russische Halbzeuge abzufedern und die Wettbewerbsverzerrung auf dem europäischen Markt zu begrenzen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Bundesschienenwegeausbaugesetz
Aktiv vom 13.12.2024 bis 24.06.2026
- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Das BSWAG definiert, welche Infrastrukturvorhaben der Bund finanziert. Mit der Novelle soll der Anwendungsbereich von Neubau- und Ersatzvorhaben auf weitere Vorhaben erweitert werden, um eine gebündelte Modernisierung der Strecken vornehmen zu können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes -
BT-Drs. 20/8288
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
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BR-Drs. 379/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts
Aktiv vom 13.12.2024 bis 24.06.2026
- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: "Die Regeln für die öffentliche Beschaffung werden durch das Vergaberecht bestimmt. Das Vergaberecht muss dabei immer handhabbar gestaltet sein und aktuellen Anforderungen gerecht werden. Gleichzeitig sollte die öffentliche Beschaffung auch die Transformation zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft unterstützen. Mit einem Gesetzgebungspaket strebt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) nun eine modernere und praxisgerechte Transformation des Vergaberechts an."
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 602/22
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entschließung des Bundesrates - Dringender Handlungsbedarf bei der Anhebung der Schwellenwerte der Europäischen Union im Vergaberecht
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BR-Drs. 602/22
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Moderne-Schiene-Gesetz
Aktiv vom 13.12.2024 bis 19.06.2025
- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: In einem Artikelgesetz sollen diverse Vorschläge der Beschleunigungskommission Schiene zur Beschleunigung der Modernisierung der Schiene zusammengefasst werden.
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Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab)
Aktiv vom 13.12.2024 bis 19.06.2025
- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Die Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (BOStrab) nennt grundlegende Anforderungen und Bestimmungen für den sicheren Betrieb der Straßenbahnen im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Die EIGV Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) ist eine Verordnung für den Bau und Betrieb regelspuriger Eisenbahnen in Deutschland.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) sind vereinbarte Anforderungen, die zur Sicherstellung der Interoperabilität im Schienenverkehr an funktionale und strukturelle Teilsysteme (u. a. Schienenfahrzeuge und Infrastruktur) im Europäischen Wirtschaftsraum in ihrem jeweiligen Anwendungsbereich gestellt werden. Sie richten sich an unterschiedliche Akteure am Eisenbahnmarkt.
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- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Der Cyber Resilience Act hat die Cybersicherheit von Produkten, die miteinander oder mit dem Internet verbunden werden können zum Ziel. Die Cybersicherheit betroffener Produkte soll hierdurch verbessert werden. Dabei sollen in den Phasen Design, Entwicklung und Produktion sowie während des Inverkehrbringens und während der Nutzung risikoangemessene Cybersecurity-Maßnahmen etabliert werden.
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- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Die Verordnung zu den transeuropäischen Verkehrsnetzen hält die Mindestanforderungen an europäische Infrastrukturnetze, Flughäfen und Häfen fest, die durch die Mitgliedstaaten der EU umzusetzen sind.