Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (137)
-
- Angegeben von: Siemens AG am 11.09.2024
- Beschreibung: Dynamisierung des Wirtschaftsgeschehens und des -wachstums insbesondere durch verstärkte Arbeitsanreize und mehr Fachkräfte (z.B. i.R.d. Fachkräfteeinwanderungsgesetzes: Beschleunigung von Visavergaben und Digitalisierung, Schaffung eines neuen Regimes der Altersbeschäftigung, keine Einführung eines Bundestariftreuegesetzes).
- Betroffene Bundesgesetze (6):
-
- Angegeben von: Daimler Truck AG am 11.12.2024
- Beschreibung: Ziel ist ein grundsätzlicher Bürokratieabbau und die Flexibilisierung der Rahmenbedingungen im Bereich Arbeit & Soziales, insbesondere: Erleichterungen beim Umfang der Berichtspflichten bzw. den vom Arbeitgeber zu leistenden Angaben (Nachweisgesetz, Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, CSRD-Berichterstattung, Entsendemeldungen & A1-Bescheinigungen und Entgelttransparenzrichtlinie); Bürokratieabbau beim Einsatz ausländischer Fachkräfte fördern& Erhöhung der aktuell vorgesehenen möglichen Aufenthaltserlaubnis von 1 Jahr (Chancenkarte); Flexibilisierung der Arbeitszeiterfassung; Flexibilisierung der Rahmenbedingungen im Krankheitsfall;
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
-
BT-Drs. 20/11306
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
- Beschreibung: Um moderne Kooperationsformen zwischen Unternehmen – ggf. unter Einbindung von Selbstständigen – (z. B. Co-Working-Spaces) zu ermöglichen, brauchen wir Anpassungen im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht. Die Anpassungen im Arbeitsrecht beziehen sich insbesondere auf § 611a Abs. 1 BGB, Regelungen des AÜG, des BetrVG und dem Arbeitszeitrecht. Diese Änderungen müssen durch Anpassungen des Beschäftigungsbegriffs nach § 7 Abs. 1 SGB IV und dem damit einhergehenden Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV flankiert werden. Im Statusfeststellungsverfahren müssen kumulative Kriterien für das Vorliegen der Selbständigkeit eingeführt werden, um Rechtssicherheit zu schaffen.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
-
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 13.05.2025
- Beschreibung: Die Agenda der Task Force Fachkräftesicherung des Wirtschaftsrates enthält folgende Kernforderungen: - Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung koppeln! - Arbeitsstandort Deutschland international wettbewerbsfähiger machen! - Arbeitslose aktivieren, „Fördern und Fordern“ wieder als Kompass nehmen! - Ukrainische Flüchtlinge in Beschäftigung bringen! - Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes stärken! - Flexiblen Einsatz von Arbeitnehmern zulassen! - Engagement externer Experten rechtssicher ermöglichen! - Arbeitsstandort Deutschland auf betrieblicher Ebene attraktiver machen!
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Robert Bosch GmbH am 21.03.2025
- Beschreibung: Die Transformation der Automobilwirtschaft hin zu klimaneutralen Antrieben und digitalisierten Fahrzeugen bietet große Chancen für Innovationen und Nachhaltigkeit. Doch die aktuelle regulatorische Umsetzung und das verschärfte globale Wettbewerbsumfeld setzen Hersteller und Zulieferer erheblich unter Druck.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Schaeffler AG am 14.03.2025
- Beschreibung: Die Transformation der Automobilwirtschaft hin zu klimaneutralen Antrieben und digitalisierten Fahrzeugen bietet große Chancen für Innovation und Nachhaltigkeit. Doch die aktuelle regulatorische Umsetzung und das verschärfte globale Wettbewerbsumfeld setzen Hersteller und Zulieferer erheblich unter Druck.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: MAHLE Aftermarket GmbH am 14.03.2025
- Beschreibung: Der Standort Deutschland leidet unter strukturellen Defiziten und die deutsche Wirtschaft stagniert. In der Automobil(zuliefer)industrie gibt es einen erheblichen Stellenabbau bei gleichzeitiger Transformation zu neuen Technologien. Statt eines „Weiter so!“ muss eine neue Bundesregierung dringend die Stärkung und Modernisierung der Wirtschaft zum Kern ihrer Politik machen. Ansonsten droht das deutsche Ökosystem (Automobil-)Industrie bis weit in den Mittelstand hinein massiv beschädigt zu werden.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Agenda für ein wettbewerbsfähiges Land - Prioritäten für die neue Bundesregierung
Aktiv vom 28.11.2024 bis 25.06.2025
- Angegeben von: MAHLE International GmbH am 28.11.2024
- Beschreibung: Der Standort Deutschland leidet unter strukturellen Defiziten und die deutsche Wirtschaft stagniert. In der Automobil(zuliefer)industrie gibt es einen erheblichen Stellenabbau bei gleichzeitiger Transformation zu neuen Technologien. Statt eines „Weiter so!“ muss eine neue Bundesregierung dringend die Stärkung und Modernisierung der Wirtschaft zum Kern ihrer Politik machen. Ansonsten droht das deutsche Ökosystem (Automobil-)Industrie bis weit in den Mittelstand hinein massiv beschädigt zu werden.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Agenda für ein wettbewerbsfähiges Land - Prioritäten für die neue Bundesregierung
Aktiv vom 28.11.2024 bis 25.06.2025
- Angegeben von: MAHLE GmbH am 28.11.2024
- Beschreibung: Der Standort Deutschland leidet unter strukturellen Defiziten und die deutsche Wirtschaft stagniert. In der Automobil(zuliefer)industrie gibt es einen erheblichen Stellenabbau bei gleichzeitiger Transformation zu neuen Technologien. Statt eines „Weiter so!“ muss eine neue Bundesregierung dringend die Stärkung und Modernisierung der Wirtschaft zum Kern ihrer Politik machen. Ansonsten droht das deutsche Ökosystem (Automobil-)Industrie bis weit in den Mittelstand hinein massiv beschädigt zu werden.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 30.06.2025
- Beschreibung: Fachkräftemangel, Bürokratie und starre Arbeitsmodelle gefährden die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des deutschen Arbeitsmarkts. Für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt braucht es gezielte Reformen, die Beschäftigung fördern, Qualifizierung ermöglichen und Migration erleichtern: - Sozialabgaben senken und Arbeitskosten wettbewerbsfähig gestalten - Arbeitsrecht flexibilisieren und Bürokratie abbauen - Weiterbildungsanreize stärken und lebenslanges Lernen fördern - Erwerbsmigration effizienter gestalten und Integration beschleunigen - Betriebliche Altersvorsorge erleichtern und Altersarmut vorbeugen
- Betroffene Bundesgesetze (8):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):