Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

359 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (359)

  • Reform Aufenthaltsrecht

    • Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: - Eigenständiges Aufenthaltsrecht unabhängig vom Bestand oder der Beendigung der ehelichen Lebensgemeinschaft, Erteilung der ersten Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre. - Streichung oder zumindest Herabsetzung der Ehebestandszeit auf ein Jahr. - Streichung der Wohnsitzauflage des § 12a AufenthG. Das Aufenthaltsrecht der Betroffenen, muss gemäß des Art. 59 (2) der Istanbul-Konvention gewährleistet werden. - Insbesondere für Personen ohne Papiere oder mit Duldung muss ein verlängerbarer Aufenthaltstitel aus persönlichen Gründen oder zur Mitwirkung im Strafverfahren geschaffen werden. - Fachkräfte und Mitarbeitende in allen Behörden müssen bzgl. geschlechtsspezifischer Gewalt aus- und fortgebildet werden, dabei muss die intersektionale Perspektive dringend berücksichtigt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300187 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...AUSZUG) 1. Umfassender Gewaltschutz für Frauen mit Migrationsgeschichte..., ...Für den umfassenden Gewaltschutz von Frauen mit Migrationsgeschichte..., ...Festhalten an einer gewalttätigen Beziehung nötigt. ..., ...körperliche oder psychische Gewalt glaubhaft zu machen, muss..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt aus- und fortgebildet ..., ...besonders vulnerable von Gewalt betroffene Frauen und ..., ...vulnerable Gruppen von gewaltbetroffenen Frauen und Mädchen..., ...Aufenthaltstitel für von Gewalt betroffene Frauen und ..., ...Aufenthaltsrecht für von Gewalt betroffene Frauen und ..., ...sich selbst aktiv vor digitaler Überwachung schützen..., ... jede*r ein Recht auf digitale Privatsphäre hat, auch..., ... im Bereich häuslicher Gewalt erproben und einsetzen..., ... auf, im Sinne des Gewaltschutzes Modellprojekte für die technische und digitale Überwachung von Tätern..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt Der Deutsche Frauenrat..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt für besonders vulnerable..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt als Priorität auf der ..., ...zur Prävention dieser Gewaltform umgesetzt werden. ..., ...Hassrede und queerfeindlicher Gewalt im digitalen Raum zu ergreifen..., ...Online-Hetze und anderen Formen digitaler Gewalt müssen entschieden...

  • Digitalen Kinder- und Jugendschutz stärken

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 16.09.2025
    • Beschreibung: Das Niveau an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz von Minderjährigen im Internet ist ungeeignet, um bestehenden Risiken entgegenzutreten. Online-Plattformen müssten weitergehende Kriterien an Schutzstandards erfüllen, um ein sicherer Ort für Kinder- und Jugendliche zu sein. Das Ziel der Regulierung von Online-Plattformen sollte sein, dass diese sich an Vorgaben des Kinder- und Jugendschutzes halten. Die Überprüfung des Alters der Nutzenden muss als Maßnahme in Betracht gezogen werden. HateAid spricht sich für eine grundrechtsschonende Form der Altersverifikation auf Online-Plattformen aus. Eine wirksame rechtliche Grundlage für die verpflichtende Einführung von Altersverifikationsmaßnahmen bedarf einer europäischen Regelung. Dafür muss sich Deutschland in der EU einsetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509160003 (PDF - 14 Seiten)

      2. SG2603030005 (PDF - 8 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Digitale-Dienste-Gesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...UMSETZUNG EIN BEITRAG ZU DIGITALEM KINDER- UND JUGENDSCHUTZ..., ...Teilhabe und Chancen im digitalen Raum..................., ...Jugendliche1 stellt die digitale Welt einen wichtigen ..., ..., queerer Identität). Digitale Teilhabe kann damit ein..., ...Inhalte und sexualisierte Gewalt9 Cyber-Grooming und OnlineBelästigung10..., ...2024. 11 Die WHO warnt: Digitale Plattformen sind ein ..., ...: die Verordnung über digitale Dienste (Digital Service..., ...Jugendliche, die über digitale Endgeräte und einen ..., ... innerhalb der EU. Der Digital Services Act hat mit ..., ... die spanische Cartera Digital Beta) angeht. Auch in..., ...politischer Ebene gegen digitale Gewalt und ihre Folgen..., ...deutschlandweit Betroffene von digitaler Gewalt konkret durch..., ...für die Aufklärung über digitale Gewalt und die Rolle..., ...Online-Plattformen und Mechanismen digitaler Gewalt bildhaft zu erläutern..., ...Schutzmaßnahmen und Gestaltung digitaler Dienste Die digitale..., ... digitale Gewalt erleben und wie..., .... Digitale sexualisierte Gewalt,..., ... wird: die Gestaltung digitaler Dienste spielt eine ..., ... Auch ohne ein Verbot digitaler Dienste könnte sich ..., ...offline isoliert sind. Digitale Teilhabe kann damit...

  • Weiterentwicklung § 72a SGB VIII

    • Angegeben von: Deutscher Bundesjugendring e.V. am 22.07.2024
    • Beschreibung: § 72a SGB VIII soll dahingehend angepasst werden, dass zum Erweiterten Führungszeugnis nach § 30a BZRG wird eine digitale Bescheinigung als Alternative geschaffen wird. Diese Bescheinigung wird digital unter Nutzung der neuen digitaler Identifikationsnachweise (z.B. Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion) beantragt und zugestellt, wie dies für immer mehr Verwaltungsleistungen möglich ist und es dem Gedanken des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) entspricht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407190003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... ist, um sexualisierte Gewalt von Ehrenamtlichen an ..., ...Schutz vor sexualisierter Gewalt ist insbesondere durch..., ...Kindern vor sexualisierter Gewalt durch die im Gesetz vorgeschriebenen..., ...Prävention sexualisierter Gewalt beziehen als auch auf ..., ...Menschen vor sexualisierter Gewalt auch außerhalb der öffentlich...

  • Der DAV teilt das Anliegen des Entwurfs, einige der straf- und zivilrechtlichen Regelungsvorschläge begegnen aber Bedenken.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schutz vor sogenannter „digitaler Gewalt“ ein gesellschaftspolitisch..., ...Ergebnisse 1. Der Begriff „digitale Gewalt“ sollte im Gesetzestitel..., ...Die Verwendung des Gewaltbegriffs für Phänomene, die mit Gewalt im strafrechtlich-physischen..., ...Geräten, die das gesamte digitale Leben des Beschuldigten..., ... I. Zum Begriff der „digitalen Gewalt“ Der Deutsche..., ...Verwendung des Begriffs „digitale Gewalt“ für rechtspolitisch..., ...das Problem. Der Gewaltbegriff hat im deutschen Straf..., .... Der digitale Raum, in dem sie regelmäßig..., ...am strafrechtlichen Gewaltbegriff nichts. Wer diesen..., ...gerade nicht der Begriff „digital violence“ durchgesetzt..., ...Begründung statt von „digitaler Gewalt“ von „digitalem..., ...den strafrechtlichen Gewaltbegriff zu relativieren. Die..., ... (§§ 94 ff. StPO). Im digitalen Kontext bedeutet dies..., ...Gesetzes – der Bekämpfung „digitaler Gewalt“ – auf oder sind..., ...Gesetz auf den Schutz vor „digitaler Gewalt“ und damit primär..., ...extremistische und gewaltgeneigte Gruppierungen einen..., ...geplanten Gesetz gegen „digitale Gewalt“ – bereits durch..., ...: 1. Der Begriff „digitale Gewalt“ sollte zugunsten des Begriffs „digitaler Missbrauch“ aufgegeben...

  • Digitalisierung geschlechtergerecht gestalten und Kontrolle von Künstlicher Intelligenz und Online-Plattformen durchsetzen

    • Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 03.07.2025
    • Beschreibung: Online-Plattformen und die dahinterliegenden Algorithmen führen zu polarisierenden Diskursen, fördern die Spaltung der Gesellschaft und tragen zur Ausgrenzung von Mädchen, Frauen und marginalisierten Gruppen bei. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, sich für eine wirksame Regulierung einzusetzen und gemeinwohlorientierte Alternativen zu fördern. Ein wirksamer Hebel dafür ist die konsequente Umsetzung der EU-Verordnungen Digital Services Act, Digital Markets Act, AI Act und das EU-Wettbewerbsrecht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506300196 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2509300237 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Digitale-Dienste-Gesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 1. Prävention gegen digitale Gewalt und Hilfen für..., ...auf: Prävention gegen digitale Gewalt und Hilfen für..., ...Rechtsrahmen für den Schutz vor digitaler Gewalt zu erweitern...., ...Sich in ihrer Definition digitaler Gewalt am Gewaltbegriff..., .... Bei der Bekämpfung digitaler Gewalt die Bedarfe der..., ...Sensibilisierung gegen digitale Gewalt in allen Gesellschaftsschichten..., ...demokratiegefährdenden Aspekten digitaler Gewalt adäquat zu begegnen..., ...Richter*innen für das Thema digitale Gewalt zu sensibilisieren..., ...strafrechtliche Verfolgung digitaler Gewalt sicherzustellen..., ...*innen im Bereich der digitalen Dimension von Gewalt..., ... 3. Prävention gegen digitale Gewalt und Hilfen für..., ...auf: Prävention gegen digitale Gewalt und Hilfen für..., ...Rechtsrahmen für den Schutz vor digitaler Gewalt zu erweitern...., ...Sich in ihrer Definition digitaler Gewalt am Gewaltbegriff..., ... - Bei der Bekämpfung digitaler Gewalt die Bedarfe der..., ...Sensibilisierung gegen digitale Gewalt in allen Gesellschaftsschichten..., ...demokratiegefährdenden Aspekten digitaler Gewalt adäquat zu begegnen..., ...Richter*innen für das Thema digitale Gewalt zu sensibilisieren..., ...strafrechtliche Verfolgung digitaler Gewalt sicherzustellen..., ...*innen im Bereich der digitalen Dimension von Gewalt...

  • Wahlfreiheit beim Bezahlen

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100039 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... & Open Source 54 4 Digitale Gesellschaft 56 Digitale..., ...Staat 71 Governance & digitale Demokratie 72 Digitale..., ...die digitale Teilhabe und Kompetenz..., ... modernisieren, durch digitale Verfahren und eine digitale..., ...und Ressourcen, ein Digitalbudget und einen Digitalvorbehalt..., ... und digitale Identitäten müssen oberste..., ...Open Source« 55 56 4 Digitale Gesellschaft Digitale..., ...digitalen Lehr- und Lehrmaterialien..., ... im digitalen Zeitalter Aufgaben ..., ...Schnelle, transparente & digitale Prozesse: Die digitale..., ... und digitale Kompetenzen gezielt ..., ...Erfahrungsorte des DigitalPakts Alter sowie die KI-Lernorte..., ... Digital-Regulierungen. Zudem..., ... Rahmen eines echten Digital-Checks sollte das Digitalministerium..., ...Digitalagentur« mit zwei wesentlichen..., ...zum Thema »Governance & digitale Demokratie« 73 Digitale..., ...Prozesse zur Beschaffung digitaler Lösungen (insb. digitaler..., ... 1 ↗Digital Identification 2019 |..., ...als digitale Nachweise zur Verfügung..., ...die Einführung der DigitalService. Mit Lösungen wie ...

  • Sondervermögen Infrastrukturförderung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gewährleistung unserer digitalen Erreichbarkeit – beides..., ...es ein Förderprogramm digitale Erreichbarkeit mit einem..., ...Wohlfahrtspflege verlässlich digital erreichbar sein, um Hand..., ...kritische Infrastruktur digital nicht ausreichend vernetzt..., ...der notwendige Ausbau digitaler Infrastruk-tur und der..., ...Jugendhilfe sowie des Gewaltschutzes (Frauenhäuser)“. ...

  • Stellungnahme zum Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz - ZFG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...insbesondere im Umgang mit digitalen Vermögenswerten sowie..., ...Weiterentwicklungspotenziale. Digitale Vermögenswerte stellen..., ...für Beweiswürdigung bei digitalen Vermögenswerten: Blockchainanalysen..., ...operativen Verwertung digitaler Vermögenswerte: Die ..., ...Sicherheitsrisiken dar, die durch digitale und blockchainbasierte..., ...Technologieoffene Umsetzung der digitalen Transformation („Zoll..., ...technischen Realitäten digitaler Systeme angemessen berücksichtigen..., ...Nachweis tatsächlicher Verfügungsgewalt. Insbesondere bei..., ...Konstruktionen, ist die Verfügungsgewalt rein schematisch ..., ...verbessern. 4. Verwertung digitaler Vermögenswerte Ein ..., ...Verwertung sichergestellter digitaler Vermögenswerte. Die..., ...Bedeutung. Die Liquidation digitaler Vermögenswerte erfordert..., ...erfordert die Verwertung digitaler Vermögenswerte ein hohes..., ...Institutionen. Ohne interoperable digitale Systeme entstehen redundante..., ...Risikoprüfungen auf Basis digitaler Datensätze, die Verbesserung..., ...internationaler Partner digitale und manipulationssichere..., ... erhebliche Potenzial digitaler und interoperabler Systeme..., ...Bundesfinanzverwaltung strukturell und digital zu modernisieren. Aus..., ...auch eine durchgängige digitale Prozesskette im öffentlichen..., ...Regelungen. Insbesondere bei digitalen Vermögenswerten gilt...

  • Behindertengleichstellungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für Träger öffentlicher Gewalt (§ 7 Abs. 1 BGG -Neu) ..., ...ein Träger öffentlicher Gewalt Menschen mit Behinderungen..., ...hier Träger öffentlicher Gewalt wie auch Wirtschaftsakteure..., ...Träger der öffentlichen Gewalt bei der Gestaltung aller..., ...Träger der öffentlichen Gewalt in Leichter Sprache kommunizieren..., ...Träger der öffentlichen Gewalt in Bezug darauf geregelt...

  • NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz zielt auf die Überführung der Anforderungen der NIS-2-Richtlinie in nationales Recht ab. Der BDI setzt sich für eine praxisnahe und möglichst bürokratiearme Implementierung ein. So sollte eine Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung eingeführt sowie ein volldigitales Registrierungs-, Melde- und Nachweiswesen umgesetzt werden. Es sollten ferner zahlreiche Regelungen präziser gefasst werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406220008 (PDF - 27 Seiten)

      2. SG2412200153 (PDF - 30 Seiten)

      3. SG2503310118 (PDF - 15 Seiten)

      4. SG2509290047 (PDF - 36 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... | DIGITALPOLITIK | CYBERSICHERHEIT Stellungnahme | Digitalpolitik | Cybersicherheit ..., ...unbürokratisch und auf Basis digitaler Lösungen implementieren..., ...Registrierungspflichten volldigital nachkommen können und..., ...dürfen. Dies würde die digitale Transformation der deutschen..., ...von Einrichtungen ggü. digitalen Bedrohungen adressiert..., ...zukünftig als zentrale digitale Schnittstelle zwischen..., ...verfügbaren Produkten mit digitalen Elementen geschaffen..., ...Möglichkeit zur digitalen Signatur muss geschaffen..., ..., hinzuwirken, um den digitalen Binnenmarkt nicht zu..., ...ein gemeinsames, voll digitales Registrierungswesen ..., ...Erreichen der Ziele der digitalen Dekade wird dadurch ..., ...und tiefgreifender digitalpolitischer Regulierungen vor..., ... STELLUNGNAHME | DIGITALPOLITIK | CYBERSICHERHEIT ..., ... Kampf gegen analoge, digitale und hybride Bedrohungen..., ...Herausforderungen der digitalen Bedrohungslandschaft..., ...Meldungen zu Vorfällen (digital und physisch) aus der..., ...für die Gefahren in der digitalen Welt muss durch eine..., ...Registrierungspflichten volldigital nachkommen können..., ...Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisie...
Nach oben blättern