Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (28.778)
-
Schaffung wissenschafts- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen
Aktiv vom 23.06.2025 bis 21.07.2026
- Angegeben von: Leibniz-Gemeinschaft am 23.06.2025
- Beschreibung: Forderungen der Allianz der Wissenschaftsorganisationen an eine künftige Bundesregierung zur Schaffung wissenschafts- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen durch stabile Finanzierung, Bürokratieabbau, ein ausdifferenziertes Wissenschaftssystem, Internationalität im Wissenschaftssystem und ein Ministerium mit neuem Zuschnitt zur Verzahnung von Wissenschafts- und Innovationspolitik.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: ACCUREC-Recycling GmbH am 23.06.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist es, die Umsetzung der EU-Batterieverordnung in deutsches Recht so auszugestalten, dass mittelständische Batterie-Recyclingunternehmen durch realistische, praxistaugliche und wettbewerbsfaire Vorgaben gestärkt werden und so ihren Beitrag zur Entwicklung eines nachhaltigen und tragfähigen Recyclingkreislaufs zu unterstützen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13953
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
-
BT-Drs. 20/13953
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) am 23.06.2025
- Beschreibung: Der BMZ-Etat im Haushalt 2026 sollte trotz angekündigter Kürzungen der ODA-Mittel auf angemessenem Niveau beibehalten werden. Dabei ist der DSW wichtig, dass ausreichend Mittel für Globale Gesundheit und sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte bereitgestellt werden. Die DSW empfiehlt, die BMZ-Initiative „Selbstbestimmte Familienplanung und reproduktive Gesundheit für alle“ auf jährlich 200 Millionen Euro zu erhöhen. Die DSW setzt sich außerdem dafür ein, dass die Finanzierung für Forschung und Entwicklung in den Bereichen Globale Gesundheit und Frauengesundheit auf einem stabilen Niveau erhalten bleibt.
-
Stellungnahmen/Gutachten (12):
-
- Angegeben von: RTL Deutschland am 23.06.2025
- Beschreibung: Gewährleistung eines fairen Urheberrechts & der Leistungsschutzrechte in Zeiten von KI und Schutz von Investitionen in Content und Remonetarisierungsmöglichkeiten, u.a. durch kohärente Implementierung der europarechtlichen Vorgaben und Ermöglichung ausgewogener Vergütungsmodelle.
-
- Angegeben von: FINSOZ e. V. am 23.06.2025
- Beschreibung: Angestrebt werden u. a. folgende Ergänzungen im PKG: Festschreibung von Entwicklung, Schulung und Nutzung von Prozess- und Digitalkompetenzen in der Pflegeprofession; die Anpassung der Kostenerstattungen für die von Software-Herstellern erbrachten Leistungen sowie die Absenkung wirtschaftlicher und organisatorischer Einstiegshürden für Hersteller; die Bereitstellung standardisierter Evaluationskonzepte; die Nutzung bestehender digitaler Schnittstellen für Prüf- und Kommunikationsprozesse; die Weiterentwicklung der Telepflegeregelungen sowie die verbindliche Einbindung digitaler Fachkompetenz in Modell- und Erprobungsvorhaben.
-
- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 23.06.2025
- Beschreibung: Die Bundesregierung plant gemäß des Koalitionsvertrages Entlastungen im Bereich Strom/Energie durchzuführen. Konkret geht es um eine Absenkung der Stromsteuer, einer Absenkung der (Übertragungs-)Netzentgelte sowie um eine Abschaffung der Gasspeicherumlage. Aus unserer Sicht ist es dabei wesentlich, dass alle drei Vorhaben bzw. die entsprechenden gesetzlichen Änderungen so durchgeführt werden, dass ausreichend Zeit für die Umsetzung auf Unternehmensseite besteht und die gesetzlichen Veröffentlichungspflichten berücksichtigt werden (Vorlauf). Konkret sollten alle drei Vorhaben möglichst gleichzeitig zum 01.01.2026 wirken.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
- Angegeben von: Nichtraucherschutzverband Deutschland e.V. am 22.06.2025
- Beschreibung: Wir kämpfen für einen konsequenten Nichtraucherschutz und eine strenge Tabakkontrollpolitik. Dabei orientieren wir uns an den Empfehlungen des Rates der Europäischen Union und den verbindlichen Vorgaben des WHO-Tabakrahmenübereinkommens, das von Deutschland im Jahr 2004 ratifiziert wurde. Der NRSV versteht sich auch als zivilgesellschaftliche Antwort auf die gravierenden Versäumnisse und Fehler der deutschen Politik während der letzten Jahrzehnte. Der gemeinsame ‚Feind‘ ist nicht der oder die einzelne Raucher*in, sondern die Tabakindustrie als die Ursache und Treiberin der globalen Tabakepidemie. Jegliche Form der Kooperation mit Tabakunternehmen lehnen wir ab.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
-
- Angegeben von: Humana Kleidersammlung GmbH am 21.06.2025
- Beschreibung: Gemäß EU-Vorgaben soll auch in Deutschland eine erweiterte Herstellerverantwortung für Textilien eingeführt werden. Die künftige Ausgestaltung wird derzeit diskutiert. Es ist wichtig, alle Beteiligten einzubeziehen: die Hersteller und Inverkehrbringer, die Akteure der Kreislaufwirtschaft in den Bereichen Sammlung, Sortierung, Wiederverwendung und Recycling sowie Vertreter der Zivilgesellschaft. Auch die Auswirkungen von Entscheidungen hierzulands auf die Menschen im Globalen Süden müssen bedacht werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
- Angegeben von: Humana Kleidersammlung GmbH am 21.06.2025
- Beschreibung: 1. Temporary financial support for the textiles sector, to sustain the European textiles collection infrastructure, and the preparing for reuse and recycling operations until Extended Producer Responsibility (EPR) schemes are fully implemented (i.e. in approximately three years). 2. Swift access to state aid funds until the market for used textiles recover and stabilise and requirements come into force. 3. Stimulate demand for circular materials through mandatory requirements in EU public procurement rules, and through reduced VAT for reuse, repair and recycling or elimination of double taxation on used textiles
-
Stärkung des Apotheker*innenberufs, Pharmaziestudiums und Gesundheitssystems
Aktiv vom 20.06.2025 bis 06.06.2026
- Angegeben von: Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 20.06.2025
- Beschreibung: Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen wurde eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben, welche folgende Regelungsvorhaben beinhaltet: Stärkung von Prävention in der Apotheke Stabilisierung der Arzneimittelversorgung Weitere Impfangebote in Apotheken Arzneimittelversand Organspende Krankheitstage im praktischen Jahr Novellierung der Approbationsordnung für Apotheker
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):