Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (233)
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- Angegeben von: kleinanzeigen.de GmbH am 06.01.2026
- Beschreibung: Kleinanzeigen setzt sich für die Sicherstellung effektiver sowie für alle Beteiligten (Nutzerinnen und Nutzer, Behörden, Online-Plattformen) praktikabler Regelungen im Bereich des Online-Tierhandels ein. Hierzu verweist Kleinanzeigen auf bereits bewährte Maßnahmen auf seiner Plattform, setzt sich für praktikable, datenschutzkonforme sowie datensparsame Aufzeichnungs- und Registrierungspflichten sowie eine konsequente Anwendung bestehender Regelungen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 17.11.2025
- Beschreibung: Erweiterung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung auf alle Tierarten. Novellierung des Tierschutzgesetzes mit Verankerung einer EU-weiten Positivliste für den Handel und der Privathaltung von Heimtieren im Gesetzestext.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Tierschutzgesetz
Aktiv vom 30.09.2025 bis 01.10.2025
- Angegeben von: Anke Hennig am 30.09.2025
- Beschreibung: Änderung des Tierschutzgesetzes und Tiererzeugnisse Handelsverbotsgesetzes
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes -
BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Anke Hennig
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- Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 02.07.2025
- Beschreibung: ltern ist der Hauptrisikofaktor für Krebs, Demenz und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Doch da die Biologie des Alterns immer besser verstanden wird, gibt es inzwischen erste Ansätze zur Geroprotektion: Altersbedingte Krankheitsrisiken könnten gesenkt und somit die gesunde Lebensdauer verlängert werden. In einem heute veröffentlichten Diskussionspapier der Leopoldina schlagen die beteiligten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einen Paradigmenwechsel in Forschung und Medizin bei altersbedingten Krankheiten vor. Sie sprechen sie sich dafür aus, die biologischen Prozesse des Alterns besser zu erforschen, um in der medizinischen Praxis das Altern selbst in den Fokus zu nehmen – und nicht erst die Behandlung altersbedingter Krankheiten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: foodwatch e.V. am 19.06.2025
- Beschreibung: foodwatch fordert ein ganzjähriges Verbot der tierschutzwidrigen Anbindehaltung. Außerdem die Einführung eines umfassenden Gesundheitsmonitorings über die in Schlachthöfen und Ställen erhobenen Daten zur Tiergesundheit.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Novelierung Tierschutzgesetz
Aktiv vom 02.04.2025 bis 17.11.2025
- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.04.2025
- Beschreibung: Nach dem Ende der Ampel-Koalition appellieren wir an den Bundeskanzler das Tierschutzgesetz mit in die Verhandlungen über laufende Gesetzgebungsverfahren aufzunehmen und noch in dieser Legislatur abzuschließen. Bei der Novellierung des Tierschutzgesetzes ist eine EU-weite Positivliste für den Handel mit und die Privathaltung von Heimtieren im Gesetzestext zu verankern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Tierschutzbund Landestierschutzverband Niedersachsen e.V. am 24.03.2025
- Beschreibung: Ergänzende Reglungen zum Schutz von Tieren
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
-
BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Kombinationshaltung von Milchkühen weiterhin ermöglichen
Aktiv vom 07.03.2025 bis 30.06.2026
- Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 07.03.2025
- Beschreibung: Die deutsche Milchwirtschaft sieht sich immer stärkeren Vorgaben – etwa bei der Tierhaltungskennzeichnung, der Düngeverordnung oder Klimabilanzierung – konfrontiert. Nationale Alleingänge fördern jedoch nicht den Tierschutz, wenn nur eine Verlagerung ins weniger regulierte Ausland stattfindet. Die Kombinationshaltung sollte unabhängig von der Bestandsgröße und ohne die Verpflichtung zum regelmäßigen Auslauf der Tiere in den Wintermonaten beibehalten werden, da sie gerade für kleinere Familienbetriebe und Kulturlandschaften eine große Bedeutung hat.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 08.02.2025
- Beschreibung: Exportverbot lebender landwirtschaftlicher Nutztiere, Schreiben mit der Aufforderung, bei der der Überarbeitung des TierSchutzG, weitere Regelungen aufzunhemen. Die Bundesländer haben vor Jahren Exportverbote in bestimmte Länder beschlossen. Infolgedessen haben die Länder per Erlass geregelt, welche Bedingungen Transporte erfüllen müssen, um abgefertigt werden zu können. TierärztInnen der Veterinärämter stehen bei jedem Transport aufs Neue vor der Aufgabe zu prüfen, ob sie eine Ablehnung rechtfertigen können oder eine Transporterlaubnis aussprechen müssen. Diese Erlasse können nicht alle Widrigkeiten ausschließen und reichen nicht aus, um eine Situation wie die aktuelle, sicher zu verhindern. Denkbare Szenarien für nicht kalkulierbare Verzögerungen sind z. B. ein unerwarteter Streik u.v.m.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Änderung des Tierschutzgesetzes
Aktiv vom 27.09.2024 bis 19.06.2026
- Angegeben von: Ernst Schwanhold am 27.09.2024
- Beschreibung: Änderung des Tierschutzgesetzes und Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes -
BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
-
BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Ernst Schwanhold