Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (28.490)
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Gleichstellung der Pädiatrie mit der Allgemeinmedizin in der ambulanten Weiterbildungsfördeurng nach §75a SGB V
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Stärkung von Kinder- und Jugendärzt*innen als Primärärzt*innen von Kindern und Jugendlichen, damit diese auch in Zukunft ihrer Lotsen- und Steuerungsfunktion nachkommen können.
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Gezielte finanzielle Stärkung der sprechenden Medizin in GOÄ und EBM. Sicherstellungszuschlag für die pädiatrische Grundversorgung. Strukturpauschale Ländlicher Raum und Strukturpauschale für soziale Brennpunkte. Reduzierung der Leistungspauschalierung im EBM. EBM-Ziffer 04230 („Problemorientiertes ärztliches Gespräch, das aufgrund von Art und Schwere der Erkrankung erforderlich ist“) aufwerten und bei jeder Arzt-Patienten-Konsultation abrechenbar machen. Berücksichtigung der Problematik der medizinischen Mehrbesuche sozial benachteiligter Kinder im EBM.
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Gleichstellung der Pädiatrie mit der Erwachsenenmedizin bei den Hausarztmodellen nach § 73 b SGB V.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Gezielte strukturelle Förderung von Kinderkliniken und Verhinderung eines weiteren Abbaus stationärer Kapazitäten in Pädiatrie.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Die Abschaffung des eigenständigen Berufsbildes der Kinderkrankenpflege führt in den Kinderkliniken zu großen Problemen. Dem sich verschärfenden Mangel an qualifizierten Pflegekräften in der Kinder- und Jugendmedizin muss durch eine Stärkung der Vertiefung der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege im Pflegeberufergesetz begegnet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Stärkung präventiver Maßnahmen bereits vor und unmittelbar nach der Geburt, unter anderem durch Unterstützung der Früherkennung von Erkrankungen durch umfassende Immunisierungs- und Impfprogramme. Hierbei ist auf eine adäquate Finanzierung der Impfleistungen zu achten.
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Rechtlich verbindliche Werbebeschränkungen, die sich an Grenzwerten für Zucker, Fett und Salz orientieren. Diese Maßnahmen müssten umfassend greifen – von TV-Spots über Außenwerbung bis hin zu Influencer-Marketing.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Gesetz zum Schutz von Kindern vor Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Schulen und Kitas als Orte der Prävention und Gesundheitsförderung und -bildung stärken. Der Zugang zur frühen Bildung ist entscheidend für ein gesundes Aufwachsen und zum Ausgleich sozialer Nachteile. Neben Ernährung und Bewegung soll auch die psychische Gesundheit stärker in den Fokus rücken.
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- Angegeben von: BVKJ am 22.07.2025
- Beschreibung: Verbot des begleiteten Trinkens und von auf Jugendliche ausgerichteten Produkten wie eZigaretten. Die Abgabe von alkoholhaltigen Süßgetränken (Alkopops) an unter 18-jährige wurde 2004 verboten. Sie dürfen gewerbsmäßig nur mit dem Hinweis darauf überhaupt in den Verkehr gebracht werden. Außerdem wurden sie mit einer Sondersteuer belegt. Diese Maßnahmen sollten für die Vapes Pate stehen.