Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (213)
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- Angegeben von: ZVEI e.V. am 23.06.2026
- Beschreibung: Die Transformation des deutschen Energiesystems erfordert eine konsequente Elektrifizierung und Digitalisierung aller Sektoren. Energieeffizienz bildet hierbei eine unverzichtbare Säule, da der Strombedarf durch die industrielle Sektorenkopplung sowie den rasanten Hochlauf digitaler Infrastrukturen deutlich ansteigen wird. Allein für Rechenzentren wird bis 2030 ein Anstieg des Strombedarfs auf bis zu 37 TWh prognostiziert. Um die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts zu sichern, muss das Energiesystem hocheffizient gestaltet werden, wobei Effizienz als zentraler Enabler fungiert, um den steigenden Strombedarf volkswirtschaftlich beherrschbar zu halten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Umsetzungspläne (§§ 8 und 9 EnEfG n. F.) Die im Gesetzentwurf...
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- Angegeben von: Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management (BAUM) e.V. am 17.03.2025
- Beschreibung: Die Parteien des Bundestages sollen dahingehend aufgefordert werden, in anstehenden und zukünftigen Regelungsverfahren die Potenziale und Chancen der Energieeffizienz und der Energiedienstleistungen, auch im Zusammenspiel mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien, weiterhin zu berücksichtigen und zu forcieren.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) erstmals Energieverbrauchsziele...
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- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 20.04.2026
- Beschreibung: Die Anpassungen im Energieeffizienzgesetz haben das Ziel die EU-Vorgaben ohne darüber hinausgehende Ergänzungen ins nationale Recht umzusetzen. Die EnBW befürwortet die Rücknahme des Goldplatings. Gleichzeitig plädieren wir für eine besondere Beachtung von Regelungen für Tier-4-Rechenzentren. Die Vorgaben zum öffentlichen Vergaberecht gehen über die EU-Vorgaben hinaus und sollten entsprechend angepasst werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorliegenden Entwurfs des EnEfG auf die Kennzahl der Energieverbrauchseffektivität...
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- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Praxisgerechte Ausgestaltung der Plattform für Abwärme im Rahmen des Energieeffizienzgesetzes durch Einführung einer gesetzlich festgelegten, praxistauglichen Bagatellschwelle und Ausnahme diffuser Abwärmequellen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) zur Konsultation vorgelegt..., ...2023 in Kraft getretenen EnEfG erfolgt ist. Zudem sollen..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...vorgesehenen Änderungen in EnEfG und EDL-G im Folgenden..., ...Januar 2025 (§ 20 Abs. 3 EnEfG-E) werden grundsätzlich..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG-E) ⬢ Der vorliegende..., ...ersatzlos (Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6). Der damit..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 zugleich 2 ..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...bestehender Regelungen in § 9 EnEfG vorgenommen werden: Hinsichtlich..., ...anfallender Abwärme (§ 17 EnEfG-E) ⬢ Die Einführung ..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-E im Rahmen der Pflicht..., ...abwärmeführender Medien (§ EnEfG Nr. 1) nach sind über ..., ...wiederverwendet wird“ (§ 17 EnEfG- E Abs. 6) auch zukünftig..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG-E) ⬢ Es bedarf einer..., ...der 90%-Regelung. ⬢ Das EnEfG fordert die Pflicht zur..., ...Umsetzungsplänen gemäß §9 EnEfG nur von Unternehmen mit..., ...von den Regelungen des §9 EnEfG unberührt bleiben. Anforderungen..., ...Definition von Rechenzentren im EnEfG ⬢ Die in § 3 Nr. 24a und b EnEfG genutzte Definition zu...
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- Angegeben von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 06.06.2024
- Beschreibung: Möglichst unbürokratische Umsetzung. Zusammenführung EDL-G und Energieeffizienzgesetz in ein konsistentes Gesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sich bringen Auch das neue EnEfG-E enthält weitere Vorgaben..., ...Januar 2025 nach § 20 Abs. 3 EnEfG-E. Wir empfehlen die..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. Zu § 9 EnEfG-E Veröffentlichungspflicht..., ...leisten sein. 2. Zu § 17 EnEfG-E Abwärme Auf Seite..., ...: „Gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG-E sind Informationen über..., ...erheblich.“ In § 17 Absatz 4 EnEfG-E ist diese Mindestschwelle..., ...Zusammenführung EDLG und EnEfG Wir empfehlen zunächst..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach § 9 EnEfG-E. Diese 90%-Regel kann..., ...deckungsgleich mit § 8 Absatz 3 des EnEfG. Zu den Pflichten sollen..., ...größeren Unternehmen nach § 8 EnEfG und müsste schon dort ..., ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. § 8 Einrichtung ..., ...Abwärme (Version1.3) zu § 17 EnEfG (Plattform für Abwärme..., ...Abwärme (Version1.3) zu § 17 EnEfG (Plattform für Abwärme..., ... regen dringend an, das EnEfG und das EDL-G in einem..., ... II. Anmerkungen zum EnEfG 1. Definition Unternehmensbegriff..., ...Unternehmensbegriff sowohl im EnEfG als auch in der EDL-G ..., ...geplanten Anpassungen des § 8 EnEfG. Die Angleichung an den..., ...werden, also an die EMAS. Im EnEfG werden Umweltmanagementsysteme...
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- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
- Beschreibung: Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Verordnungsentwurf zur..., ...Betriebe durch die Novelle des EnEfG stark verunsichert. Zum..., ...Verbrauchsgrenzwerte nach § 8 Absatz 1 EnEfG zahlreiche mittelständische..., ...größere Verbraucher. Das EnEfG geht mit einem Schwellenwert..., ...von 7,5 GWh/p.a. in § 8 EnEfG weit darüber hinaus. Es..., ...Verbrauchsschwellenwerts des § 9 EnEfG mit der vorliegenden Novelle..., ... Umsetzungsprobleme des EnEfG er-scheint diese Fristverkürzung..., ...Nummer 3). §§ 9 und 17 EnEfG-Entwurf Die Änderung ..., ...2,77 in den § 9 sowie § 17 EnEfG-E ist nicht nachvollziehbar..., ...gem. § 9 Absatz 1 Satz 1 EnEfG lehnen wir ab, da sie ...
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- Angegeben von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 06.06.2024
- Beschreibung: Empfehlungen im Energiebereich um insbesondere mittelständische Unternehmen von Bürokratie zu entlasten
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ...Nach § 8 Absatz 3 Nr. 1 EnEfG muss die Zufuhr und Abgabe..., ...Umsetzungsplänen nach § 9 EnEfG streichen Die Pflicht ..., ... Technik Der nach § 16 EnEfG für Abwärme anzuwendende..., ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ...Position Harmonisierung des EnEfG und der ökologischen Gegenleistungen..., ...Position Harmonisierung EnEfG und ökologische Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...verpflichtenden Maßnahmen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...auf andere Gesetze Das EnEfG erweitert den Scope des..., ...Energiemanagementsystems Im Rahmen des EnEfG nicht auf den Rahmen der..., ...umgesetzt werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...gelten zu lassen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Berücksichtigung möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 21/1501
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung -
BT-Drs. 21/2510
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) anzupassen. Der Entwurf..., ...Infrastruktur eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militärischer..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). Zum Entwurf im Einzelnen..., ...Rechenzentren würden die EnEfG Anforderungen nur durch..., ... der Anforderun-gen des EnEfG als auch der KRITIS-Vorgaben...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) anzupassen. Der Entwurf..., ...Infrastruktur eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militärischer..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). Zum Entwurf im Einzelnen..., ...Rechenzentren würden die EnEfG Anforderungen nur durch..., ... der Anforderungen des EnEfG als auch der KRITIS-Vorgaben...
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- Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
- Beschreibung: Das vom BMWK beauftragte Gutachten enthält zahlreiche Ansätze zur Optimierung der Standortfaktoren für die Ansiedlung von Rechenzentren. Jedoch müssen aus Sicht der Internetwirtschaft einige Aspekte deutlich stärker berücksichtigt werden, um eine zweckmäßige Strategie zur Stärkung des Rechenzentrumsstandortes zu entwickeln.
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) zur Forcierung eines..., ... einer Novellierung des EnEfG sollte eine Umsetzung..., ...Gleichzeitig verpflichtet das EnEfG Betreiber dazu, erhebliche..., ...Deutschland hat mit dem EnEfG im Vergleich zur europäischen..., ...ergebnisoffene Evaluation des EnEfG ist dringend notwendig..., ... Eine Novellierung des EnEfG und der darin enthaltenen..., ...Effizienzanforderungen des EnEfG hinaus lehnt eco ab. ..., ...Rechenzentren ist der gemäß des EnEfG vorgegebene PUE-Grenzwert..., ...Mehrbelastungen im Rahmen des EnEfG reduziert werden. Vorgaben..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ist dringend notwendig..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ist dringend notwendig..., ... Regulierungsrahmen des EnEfG überarbeiten Eine Überarbeitung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ist dringend notwendig..., ...Angleichung der Vorgaben des EnEfG an die Mindestanforderungen..., ...folgenden Abschnitte des EnEfG müssen zwingend angepasst..., ... Praxistauglichkeit des EnEfG zu erhöhen, schlagen wir..., ... vor Inkrafttreten des EnEfG in Betrieb waren, müssen..., ...gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 2 EnEfG ist nicht darstellbar...., ...Diskrepanzen mit den Vorgaben des EnEfG. Gemäß § 13 EnEfG sind..., ...einer Angleichung des § 13 EnEfG an die Bestimmungen der...