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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TierSchVersV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (27)

  • Tierschutz-Versuchstierverordnung - TierSchVersV)

    • Angegeben von: Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner am 09.07.2025
    • Beschreibung: Der vorliegende Verordnungsentwurf dient auch der Umsetzung der Delegierten Richtlinie (EU) 2024/1262 der Kommission vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Einrichtungen und an die Pflege und Unterbringung der Tiere sowie hinsichtlich der Methoden zur Tötung der Tiere in nationales Recht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507090012 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versuchstierverordnung (TierSchVersV) überarbeitet werden..., ...der Überarbeitung der TierSchVersV der vernünftige Grund..., ...Überschusstiere“ in der TierSchVersV erst die von Forschungsseite..., ... in Art. 19 und der TierSchVersV entgegen. Beide sehen..., ... Zu § 28 und 28a TierSchVersV Die in § 28a Abs...

  • Anpassung des Strategiekonzept für eine Reduktionsstrategie von Tierversuchen

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
    • Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf zur Neufassung der Tierschutz-Versuchstierverordnung (TierSchVersV). Ziel der Einflussnahme ist die rechtliche Präzisierung und Erweiterung des §28a, um Rechtssicherheit im Umgang mit Tieren zu schaffen, die im Rahmen wissenschaftlicher Zuchtplanungen entstehen, jedoch nicht für wissenschaftliche Zwecke verwendet werden können. Darüber hinaus soll die Entscheidungskompetenz über das weitere Vorgehen mit diesen Tieren sachgerecht geregelt und an die gelebte Praxis in wissenschaftlichen Einrichtungen angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504290013 (PDF - 3 Seiten)

  • TierSchVersV: § 28a rechtssicher präzisieren & wissenschaftliche Einschnitte verhindern; Geltung auf § 4/§ 4c-Tiere erweitern

    • Angegeben von: Deutsche Krebsgesellschaft e. V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Ziel ist eine eindeutige, rechtssichere Fassung des neuen § 28a zur Verwendung nicht einsetzbarer Tiere. Der Anwendungsbereich soll ausdrücklich auch Tiere umfassen, die zu wissenschaftlichen Zwecken nach § 4 Abs. 3 bzw. § 4c Abs. 2 Nr. 4b TierSchG getötet werden. Begriffe und Verfahrensschritte sind so zu präzisieren, dass für Antragstellende und Behörden eine einheitliche Praxis gewährleistet ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260031 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurfes zur TierSchVersV erfasst. Damit wäre...

  • Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung

    • Angegeben von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 08.02.2025
    • Beschreibung: - Es sollte rechtlich geprüft werden, inwieweit überzählige Versuchstiere, sofern sie nicht anderweitig untergebracht oder in einem Versuch eingesetzt werden können, als Futtertiere abgegeben werden, um die Tiere somit einem sinnvollen Zweck zuzuführen. - Ein Übersetzungfehler „Überdosis eines Betäubungsmittels" ist in die Formulierung: „Überdosis eines Narkosemittels“ oder „Überdosis eines Anästhetikums“ zu korrigieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409280002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bestimmungen (vgl. § 28 Abs. 2 TierSchVersV) zunächst nur dafür..., ... Im Falle von § 28a TierSchVersV ist die Entscheidung..., ...Anwendungszeitpunkt des § 28a TierSchVersV, ob der weitere Umgang..., .../Prüfung nach § 28a TierSchVersV nicht mehr beurteilt..., ...alleine über § 28 Abs.2 TierSchVersV, auf den auch in § 28a Abs. 2 TierSchVersV verwiesen wird. Entscheidend..., ...Tötungsentscheidung nach § 28a TierSchVersV tragen und damit Verantwortlichkeiten...

  • Rechtssicherheit im Bereich Tierversuche erhöhen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Tierschutz-Versuchstierverordnung (TierSchVersV) vorliegt. Der durch..., ...Referentenentwurf der TierSchVersV definiert das Kaskadenmodell..., ...Referentenentwurf TierSchVersV haben die Verbände ..., ...Tierschutz-Versuchstierverordnung - TierSchVersV) 20. September..., ...TierSchG“ nun auch die TierSchVersV aktualisieren will...., ...Verabschiedung von TierSchG und TierschVersV zeitnahe eine tierwohlfördernde..., ...bereits jetzt in der TierSchVersV verwendet. Dieser..., ...Referentenentwurfs zur neuen TierSchVersV stellen entweder Korrekturen...

  • Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

    • Angegeben von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 20.06.2025
    • Beschreibung: 1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2506110025 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2506110026 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2510080004 (PDF - 20 Seiten)

      4. SG2510080005 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unterlagen (§ 32 Abs. 3 TierSchVersV) und der Entscheidung..., ...Antrags gemäß § 32 Abs. 3 TierSchVersV. Die gesammelten Daten..., ...Das TierSchG und die TierSchVersV wurden 2021 im Zuge..., ...des TierSchG und der TierSchVersV liegt eine Allgemeine..., ...Genehmigungsanträgen nach § 31 TierSchVersV abge-geben (397 von..., ...Änderungsanträgen (nach § 34 TierSchVersV) wurden 24 bzw. 37 ..., ...Sammelanträge (§ 37 TierSchVersV) oder Anzeigen zur ..., ...von Decapoden (§ 39 TierSchVersV) eingereicht. Die Daten..., ...Genehmigungsanträgen nach §31 TierSchVersV. Für die Zeitspanne..., ...Genehmigungsanträgen nach § 31 TierSchVersV durch die Behörden ..., ...Tage-Frist (§ 32 Abs. 3 TierSchVersV) ist die Bearbeitungszeit..., ...Tage-Frist (§ 32 Abs. 3 TierSchVersV) gilt. Der Median für..., ...Genehmigungsanträgen nach § 31 TierSchVersV durch die Behörden ..., ...Tage-Frist (§ 32 Abs. 3 TierSchVersV) ist als Referenzlinie..., ...Behörden gemäß § 32 Abs. 2 TierSchVersV verpflichtet, nach ..., ...Genehmigungsanträgen nach § 31 TierSchVersV durch die Behörden ..., ...Genehmigungsanträgen nach § 31 TierSchVersV durch die Behörden ..., ...für Anträge nach § 31 TierSchVersV) wurde auch die Anzahl..., ...Tage-Frist (§ 32 Abs. 1 TierSchVersV) ergibt, dass diese..., ...verlängert werden kann (§ 32 TierSchVersV). Die vorliegenden ...

  • Tierschutzgesetz (TierSchG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch die zugehörige TierSchVersV einbezogen wird - ..., ...Tierschutz-Versuchstierverordnung (TierSchVersV) wird ausschließlich..., ... TierSchG bzw. der TierSchVersV sehr unterschiedlich..., ...Tierschutzgesetz bzw. der TierSchVersV vorzugeben. Die Genehmigung..., ...auch die zugehörige TierSchVersV Seite 5/5 einbezogen..., ...Tierschutz-Versuchstierverordnung (TierSchVersV) wird ausschließlich..., ... TierSchG bzw. der TierSchVersV sehr unterschiedlich..., ...Tierschutzgesetz bzw. der TierSchVersV vorzugeben. Die Genehmigung...

  • Reform Tierschutzgesetz

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Verfahrensverbesserungen bei den Genehmigungsverfahren zu Tierversuchen müssen mit dem vorliegenden Gesetzentwurf angegangen werden. Änderungen des § 17 erweitern den Tatbestand des Tötens ohne vernünftigen Grund, ohne die bestehende Rechtsunsicherheit in diesem Bereich auszuräumen. Hier muss für alle Beteiligte eine klare Rechtssicherheit erreicht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190138 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch die zugehörige TierSchVersV Seite 5/5 einbezogen..., ...Tierschutz-Versuchstierverord nung (TierSchVersV) wird ausschließlich..., ...TierSchG bzw. der TierSchVersV sehr unterschiedlich..., ...Tierschutzgesetz bzw. der TierSchVersV vorzugeben. Die...

  • Reduktionsstrategie für Tierversuche

    • Angegeben von: PETA Deutschland e.V. am 27.08.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung legt einen Entwurf für eine Reduktionsstrategie für Tierversuche vor. Dieser wurde unter Einbeziehung von Stakeholdern aus dem Bereich Industrie, akademische Forschung und Tierschutz entwickelt, welche in verschiedenen Arbeitsgruppen Empfehlungen und konkrete Maßnahmen erarbeiteten, die Tierversuchen ersetzen sowie deren Zahl und Belastung verringern (Replacement, Reduction, Refinement – 3R Prinzip). In dem Entwurf werden dazu Aktivitäten der Bundesregierung beschrieben, Empfehlungen an die Bundesländer ausgesprochen und Selbstverpflichtungen aller anderen Akteure eingefordert. Dazu werden kurz-, mittel- und langfristige Meilensteine zur Erreichung des Strategieziels aufgeschlüsselt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508070014 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Tierschutz-Versuchstierverordnung (TierSchVersV) möglich. Dazu gehören..., ...einer Anpassung der TierSchVersV möglich. Außerdem könnte..., ...Verbändeanhörung zur Änderung der TierSchVersV zugearbeitet. Gerne...

  • Qualität der Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie des Gesundheitssystems sichern bei gleichzeitiger Gewährleistung des Tierschutz

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie – Herz- und Kreislaufforschung e. V. (DGK) begrüßt ausdrücklich die Bestrebungen zur Stärkung des Tierschutzes. Die Novellierung des § 28a stärkt damit den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Deutschland und trägt gleichzeitig dazu bei, die Qualität der Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie des Gesundheitssystems zu sichern und den Tierschutz zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Referentenentwurf zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409300062 (PDF)

      2. SG2503180004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zur Überarbeitung der TierSchVersV und hebt insbesondere..., ...Referentenentwurfs zur neuen TierSchVersV, die die §§ 33 und ...
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