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212 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHEntgG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (212)

  • Datenlieferungsverpflichtungen nach § 21 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Datenlieferpflichten nach § 21 Abs. 1 KHEntgG – Bürokratisches Chaos..., ...Datenlieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG rückt unerbittlich näher..., ...§ 21 Abs. 4 und Abs. 5 KHEntgG vorsieht. Doch trotz ..., ...i. V. m. Abs. 2 Nr. 1f KHEntgG sowie die Datenübermittlung..., ...i. V. m. Abs. 2 Nr. 1f KHEntgG zum 15.04.2025 nicht ...

  • Datenlieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Jahreslieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG zum 31.03.2025 und der..., ...Quartalsmeldung nach § 21 Abs. 7 KHEntgG zum 15.04.2025 müssen..., ...Datenlieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG" vom 21.03.2025 Seite..., ...Datenlieferung nach § 21 Abs. 1 KHEntgG" vom 21.03.2025 Seite...

  • § 10 KHEntgG Vereinbarung auf Landesebene

  • § 10 KHEntgG - Vereinbarung auf Landesebene -Leistungsschwankungen

    • Angegeben von: Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft e. V. (BWKG) am 30.06.2026
    • Beschreibung: In der Vergangenheit wurden den Krankenhäusern bei Leistungssteigerungen nur die variablen Kosten erstattet.Während Leistungssteigerungen zu einer Vergütungserhöhung von nur 2.400 Euro je Fall führten, werden den Kliniken bei Leistungsabsenkungen rund 4.400 Euro entzogen. Die BWKG fordert eine Änderung von § 10 Abs. 3 und Abs. 4 KHEntgG um eine verlässliche Finanzierung der Infrastruktur bei Leistungsschwankungen zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606290122 (PDF - 4 Seiten)

  • Anpassungen am Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

  • Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG

    Aktiv vom 31.03.2026 bis 02.06.2026

    • Angegeben von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Sofortige und vollständige Streichung des FDA ab dem 01.01.2026 (§ 4 Abs. 2a KHEntgG) Aussetzung der Frist für die Abgabe der Budgetverhandlungsunterlagen sowie Aufhebung der Schiedsstellenregelung (§ 11 Abs. 6 und § 13 Abs. 3 KHEntgG und BPflV) Aufhebung des Abrechnungsverbots zur Wahrung der Länderkompetenz (u. a. § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG) Streichung der Vorhaltefinanzierung mit Mindestvorhaltezahlen Ausnahmeregelung für Fachkrankenhäuser, Besondere Einrichtungen und teilstationäre Einrichtungen Übernahme von Fahrkosten bei Verlegungen zwischen zwei Standorten eines Krankenhausträgers Aufhebung zentralistischer Personalvorgaben und Personalbemessungsinstrumente Aufhebung der Hybrid-DRG sowie Streichung der unteren Grenzverweildauer
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300036 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...01.01.2026 (§ 4 Abs. 2a KHEntgG) Die Krankenhausreform..., ...Dazu muss in § 4 Abs. 2a KHEntgG klargestellt werden, ..., ...Abs. 6 und § 13 Abs. 3 KHEntgG und BPflV) Durch Verzögerungen..., ...Fristenregelungen nach § 11 Abs. 6 KHEntgG und § 11 Abs. 6 BPflV..., ...BeckOK KHR/Vollmöller (KHEntgG § 11 Rn. 12–17) die Regelung..., ...Schiedsstelle nach § 13 Abs. 3 KHEntgG und § 13 Abs. 3 BPflV..., ...(u. a. § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG) Verfassungsrechtlich..., ...Regelung nach § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG, dass künftig Krankenhausleistungen..., ...müsste § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG gestrichen werden. ▪..., .... a. § 3 Nr. 3b, 6b, 7 KHEntgG, 37 KHG, 135f SGB V) ..., ...entsprechende Anpassung des § 5 KHEntgG und der Ergänzungsvereinbarung..., ...nach § 9 Abs. 1a Nr. 6 KHEntgG nebst weiterer Folgeänderungen..., ... § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG vergütet werden sowie..., ...Fallpauschalenkatalogs/§ 8 KHEntgG nebst weiterer Folgeänderungen...

  • Unterjährige Berücksichtigung von Betriebskostensteigerung in der Krankenhausversorgung

    • Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 20.12.2024
    • Beschreibung: Die aufgrund der Kostenentwicklung aufgetretenen Betriebskostensteigerungen im Jahr 2024 sollen bereits im Jahr 2024 kompensiert werden. KHEntgG [alle RV hierzu]
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • § 5 KHEntG - Vereinbarung und Abrechnung von Zu- und Abschlägen

  • Hinwirken auf eine auskömmliche Refinanzierung der Fixkosten im Krankenhaus bei rückläufiger Leistungsentwicklung

    Aktiv vom 01.08.2024 bis 13.05.2026

    • Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 01.08.2024
    • Beschreibung: Mit der Anpassung des § 10 Abs. 4 KHEntgG im Zuge des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes ist es dem Finanzierungssystem nicht mehr möglich, auf Leistungsrückgänge mit sachgerechten Korrekturen zu reagieren. Anpassungen sind hier dringend notwendig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4708 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3876, 20/4232 - Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/2586 - Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in ...
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408010007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anpassung des § 10 Abs. 4 KHEntgG Ende 2022 mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz...

  • Abschaffung des Fixkostendegressionsabschlag und Aussetzung der Budgetfrist 2026

    • Angegeben von: Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. am 13.11.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine Abschaffung des Fixkostendegressionsabschlag (FDA) ab 2026 inklusive Aufhebung laufender Abschläge ein. Der FDA ist in seiner aktuellen Form ein Hemmnis für die Krankenhausreform. Zudem muss die Frist in § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG für das Jahr 2026 aufgehoben werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511130003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...behandeln (§ 4 Abs. 2a KHEntgG). Er beträgt in der Regel..., ...Ausnahmen (Vgl. § 4 Abs. 2a KHEntgG) bestehen unter anderem..., ...Nach § 11 Abs. 4 Satz 1 KHEntgG müssen Krankenhäuser ..., ...Ausnahmetatbestände (§ 4 Abs. 2a Nr. 1 KHentgG) um „Leistungsverlagerungen...
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