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11 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gasspeicherfüllstandsverordnung"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (11)

    • Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 02.06.2026
    • Beschreibung: Gegenstand ist die Weiterentwicklung des regulatorischen Rahmens für die Gasspeicherung in Deutschland. Dies umfasst insbesondere die Anpassung bestehender Regelungen zur Speicherbefüllung im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und in der Gasspeicherfüllstandsverordnung (GasSpFüllstV) mit dem Ziel, verpflichtende Befüllungsvorgaben zu reduzieren und marktbasierten Instrumenten Vorrang einzuräumen. Zudem umfasst das Vorhaben die mögliche Einführung einer strategischen Gasreserve, die strikt als eng begrenztes Notfallinstrument mit klaren, transparenten Aktivierungskriterien, minimaler Dimensionierung und staatlicher Finanzierung ausgestaltet wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gasspeicherfüllstandsverordnung...
    • Angegeben von: Deutsche Shell Holding GmbH am 02.06.2026
    • Beschreibung: Gegenstand ist die Weiterentwicklung des regulatorischen Rahmens für die Gasspeicherung in Deutschland. Dies umfasst insbesondere die Anpassung bestehender Regelungen zur Speicherbefüllung im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und in der Gasspeicherfüllstandsverordnung (GasSpFüllstV) mit dem Ziel, verpflichtende Befüllungsvorgaben zu reduzieren und marktbasierten Instrumenten Vorrang einzuräumen. Zudem umfasst das Vorhaben die mögliche Einführung einer strategischen Gasreserve, die strikt als eng begrenztes Notfallinstrument mit klaren, transparenten Aktivierungskriterien, minimaler Dimensionierung und staatlicher Finanzierung ausgestaltet wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gasspeicherfüllstandsverordnung...
    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.07.2025
    • Beschreibung: Der VKU begrüßt die Absenkung der Füllstandsvorgaben im Verordnungsentwurf. Das niedrigere Ziel sollte aber nicht mehr zu einem festen Stichtag (1. November) erreicht werden müssen, sondern in einem bestimmten Zeitraum. Der VKU fordert, dass die neuen Füllstandsvorgaben zu jedem Zeitpunkt zwischen Oktober und Dezember eines Jahres erreicht werden können, um mehr zeitliche Flexibilität bei der marktlichen Befüllung zu gewährleisten und so den Raum für Spekulation zulasten der Gasverbraucher einzuschränken. Der VKU fordert, alle vorgesehenen Zwischenziele zu streichen. Auch auf EU-Ebene wurden diese nur als indikativ vorgeschlagen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Gasspeicherfüllstandsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gasspeicherfüllstandsverordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...28.04.2025 (Gasspeicherfüllstandsverordnung – GasSpFüllstV...
    • Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.06.2025
    • Beschreibung: EFET Deutschland setzt sich dafür ein, die Ausgestaltung der Füllstandsvorgaben für Gasspeicher marktverträglicher zu gestalten, Planungssicherheit durch frühzeitige und verlässliche Regelungen sicherzustellen, eine rechtssichere Differenzierung nach Speicherarten und -standorten zu erreichen sowie eine flexible Ausgestaltung des Zielerreichungsdatums zur effizienteren und kostengünstigeren Speicherbefüllung durchzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung der Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einer neuen Gasspeicherfüllstandsverordnung Stellungnahme..., ...Gasspeicheranlagen (Gasspeicherfüllstandsverordnung – GasSpFüllstV...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gasspeicherfüllstandsverordnung...
    • Angegeben von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 17.07.2025
    • Beschreibung: Die geplante Differenzierung nach Speichertypen ist sachgerecht, birgt jedoch das Risiko regionaler Marktverzerrungen – insbesondere durch die Sondervorgaben für süddeutsche Porenspeicher. Der Verband empfiehlt daher einheitliche Füllstandsvorgaben für alle Porenspeicher sowie die Streichung entsprechender Sonderregelungen. Positiv bewertet wird die Abschaffung des faktischen Befüllungszwangs, da dieser bisher marktbehindernde Fehlanreize geschaffen hat. Aufgrund der kurzen Frist erfolgt keine Bewertung potenzieller Rechtsrisiken aus einem möglichen Vorgriff auf EU-Vorgaben. Der Verband spricht sich perspektivisch für eine dauerhafte, verlässliche Regelung aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gasspeicherfüllstandsverordnung...
  • Änderung Gasspeichergesetz

    Aktiv vom 24.02.2025 bis 03.03.2026

    • Angegeben von: TEAG Thüringer Energie AG am 24.02.2025
    • Beschreibung: Die TEAG Thüringer Energie AG hat einen Hinweis für die anstehende Novellierung des Gasspeichergesetzes inkl. etwaiger Umsetzungsverordnungen gegeben, welcher sich auf die Inkludierung von Gasspeichern, die nicht in das Fernleitungsnetz sondern in ein Verteilnetz einspeisen, bezieht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gasspeicherfüllstandsverordnung...
    • Angegeben von: SEFE Securing Energy for Europe am 11.05.2026
    • Beschreibung: Gegenstand ist die geplante Einführung einer Strategischen Erdgasreserve zur Sicherstellung der Erdgasversorgung in Deutschland nach dem Auslaufen der europäischen und nationalen Gasspeicherregelungen ab 2027. Anlass sind mediale Hinweise auf eine künftige gesetzliche Ausgestaltung der strategischen Gasvorsorge. Ziel des Vorschlags ist, die konzeptionellen Grundlagen der Strategischen Erdgasreserve zu begleiten und eine kosten- und markteffiziente Implementierung sicherzustellen. Dabei wird angeregt, die operative Umsetzung der Reserve über bestehende Markt‑ und Bilanzierungsmechanismen zu ermöglichen, um Vorhalte‑ und Betriebskosten zu begrenzen und Marktverzerrungen zu vermeiden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gasspeicherfüllstandsverordnung...
    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Ausarbeitung einer ambitionierten Wasserstoffspeicherstrategie in Deutschland zur erneuerbaren resilienten Versorgung mit Energie. Hierzu müssen im EnWG, BImSchG, BBergG und der UVP-Bergbau Änderungen vorgenommen werden, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, die Nutzung von Speichern attraktiv zu machen, bestehende Erdgasspeicher umzuwidmen sowie neue Speicher in Bau gegeben werden. Hierzu braucht es ein Marktdesign, das dies anreizt. Hier kann ein Amortisationskonto, analog zum Wasserstoff-Kernnetz, ein gangbarer Weg sein. Zusätzlich müssen multi-use-Resilienzspeicher definiert werden, die zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit und Krisenresilienz beitragen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Füllstandsvorgaben in der Gasspeicherfüllstandsverordnung über 2025...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Gasspeicherfüllstandsverordnung...
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