Regelungsvorhaben

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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AtG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (23)

  • Änderungen Atomgesetz AtG

    • Angegeben von: Urenco Deutschland GmbH am 13.06.2024
    • Beschreibung: Die im Auftrag der Vertragsstaaten von Almelo durch die Firma Urenco betriebene Anreicherungs- und Trennanlage zur Anreicherung von Uran für die friedliche Nutzung der Kerntechnik und die Trennarbeit zur Herstellung von Stabilen Isotopen für medizinische und industrielle Zwecke besitzt eine uneingeschränkte, unbefristete Betriebserlaubnis nach AtG. Es ist im uneingeschränkten Interesse der Vertragssaaten dass sich daran nichts ändert - die Anlage ist ein strategisches Asset der EU zur Erreichung der Klimaziele und der Bundesregierung, um die Versorgungssicherheit des westlichen Welt im Bereich Energie, Medizin und Industrie zu gewährleisten und durch Normen und Standards die weitere Entwicklung der friedlichen Nutzung der Kerntechnik weltweit zu begleiten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/5984 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung bezahlbarer Stromversorgung (Stromversorgungssicherungsgesetz - SVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406110010 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2406110013 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Basis EURATOM Vertrag, GG, AtG et alii. Aufsichtspflicht...

  • Aktueller Status Kernenergie-Rückbau und Herausforderungen nach Brennstofffreiheit

    • Angegeben von: RWE am 29.06.2026
    • Beschreibung: Anwendungsbereich des Strahlenschutzgesetzes auf Fusionsanlagen: Stellungnahme über Verbände zur ggf. geplanten Änderungen im AtG und StrlSchG/V.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken, Wiedereinstieg in Kernenergienutzung

    • Angegeben von: Kerntechnik Deutschland e.V. am 05.03.2025
    • Beschreibung: Angestrebt ist die Wiederinbetriebnahme von vor kurzer Zeit abgeschalteten Kernkraftwerken mit den Zielen, wettbewerbsfähiger Strompreise, der Gewährleistung von Grundlastsicherheit in der Stromversorgung. der klimapolitischen Zielerreichung und von mehr Energie-Unabhängigkeit. Dafür sind entsprechenden gesetzliche Voraussetzungen durch insbesondere Änderung des Atomgesetzes zu schaffen. Die Änderung des AtG sollte auch die Voraussetzungen für eine stabile und zukunftsfähige Energiepolitik schaffen, in der neue Kernenergie einen entscheidenden Beitrag zu sicherer, bezahlbarer und jederzeit verfügbarer Energie, zum Erreichen der Klimaziele, zur Unabhängigkeit Deutschlands und zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie leisten kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wiederinbetriebnahme o Änderung des AtG, damit Deutschland bereits...

  • Wiedereinstieg in die Kernkraft

    • Angegeben von: Nuklearia am 23.05.2025
    • Beschreibung: Der Nuklearia e. V. setzt sich für die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen ein, die den Wiedereinstieg Deutschlands in die friedliche Nutzung der Kernenergie ermöglichen. Konkret betrifft dies die Aufhebung des Kernenergieausstiegsgesetzes (§ 7 Abs. 1a AtG), die Wiedereinführung eines technologieoffenen regulatorischen Rahmens für die Genehmigung, den Bau und den Betrieb von Kernkraftwerken sowie die Anpassung des Atomgesetzes und weiterer einschlägiger Vorschriften an internationale Sicherheitsstandards und neue Reaktortechnologien. Ziel ist es, die Kernenergie als klimafreundliche, verlässliche und sichere Stromquelle in die deutsche Energiepolitik und Versorgungssicherheit langfristig zu integrieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Zweigleisige Strategie für nukleare Zukunftstechnologien in Deutschland: Langfristprojekt Fusion und Umsetzungspfad Small Modular Reactors (SMR)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Genehmigungsausschlusses (insb. § 7 Abs. 1 AtG) für Neuanlagen. • Streichung..., ... Energiesystems sein. • ATG überarbeiten, so dass es..., ...Verlässlichkeit früh berücksichtigen: AtG-Änderung, Entsorgungsnachweis..., ...parlamentarische Beratung zentraler AtG-Änderungen und ergänzender...

  • Wiedereinführung der Kernkraft

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 22.09.2025

    • Angegeben von: WePlanet DACH e. V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Wiederinbetriebnahme stillgelegter Kernkraftwerke und Bau neuer Kernkraftwerke.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Keine Änderung am Atomausstiegsgesetz.

    • Angegeben von: Green Planet Energy eG am 25.06.2024
    • Beschreibung: Wissenschaftlicher Beitrag zur faktenbasierten Debatte zum Atomausstieg mit dem Ziel die bestehende Gesetzlage nicht zu ändern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Erhalt von kerntechnischer Industrie in Deutschland

    Aktiv vom 27.05.2024 bis 19.06.2026

    • Angegeben von: Dannhof Hoff Advisors GmbH am 27.05.2024
    • Beschreibung: Ziel der Tätigkeit ist der Erhalt und Ausbau der deutschen Industriestandorte zur Herstellung von Trenn- und Anreicherungsprodukten zur Sicherstellung der Brennstoffversorgung im nuklearen Brennstoffkreislauf sowie zur Herstellung stabiler Isotope für die Halbleiter- und Medizinbranche.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Rückbau kerntechnischer Anlagen

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 09.07.2026

    • Angegeben von: Vattenfall GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Optimierung der Rahmenbedingungen für den Rückbau kerntechnischer Anlagen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Schaffung eines Regulierungsrahmens und Förderung der Fusionskraft

    • Angegeben von: TÜV Rheinland AG am 04.09.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine praxisnahe und sicherheitsorientierte Ausgestaltung des regulatorischen Rahmens für Fusionskraftwerke. Die TÜV-Unternehmen bieten ihre Expertise für die Regelwerksentwicklung, Materialqualifikation, sicherheitstechnische Bewertungen, Lieferantenüberwachung und Entsorgung radioaktiver Abfälle an, um hohe Sicherheitsstandards mit einer effizienten und umsetzbaren Regulierung zu verbinden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
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