Regelungsvorhaben

Novellierung Arbeitszeitgesetzgebung

Angegeben von:
Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG (R001551) am 21.09.2026

Beschreibung:
Vorschläge zu einer bürokratiearmen und praxisgerechten Umsetzung des Koalitionsvertrages, Empfehlung zur Umsetzung der Tariföffnungsklausel, Bewertung zur Pflicht zur Erfassung von Beginn, Ende und Dauer der Arbeitszeit; Empfehlungen zur Vertrauensarbeitszeit sowie zum persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes und anderer Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 16.06.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (11)

  1. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ausweitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf weitere Vertriebskanäle), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Umsetzung der EU-Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung in nationales Recht), Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte), Digitales und Onlineplattformen (hier u. a. zur Gestaltung fairer Bedingungen auf Onlineplattformen) sowie Energie- und Klima (hier u. a. zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (16):

    Betraute Personen (15):

    1. David Lommatzsch
    2. Stefan Giffeler
    3. Stephan Hofherr
    4. Jana Moritz
    5. Lorenz Honig
    6. Mecbure Piltan
    7. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    8. Lennard Klingebiel

      Tätigkeit bis 05/25:
      Koordinator des Wirtschaftsforums
      für eine Fraktion/eine Gruppe im Deutschen Bundestag

    9. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    10. Hanna Tegelmann
    11. Dr. Leif Balz
    12. Silvia Warth
    13. Dr. Cemal Karakas
    14. Vanessa Grühser
    15. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  2. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Etablierung einer verpflichtenden einheitlichen Nachhaltigkeitskennzeichnung für Lebensmittel), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zu verhältnismäßigen und praxistauglichen Rücknahme-/Informationspflichten bei Elektroaltgeräten), Arbeit und Soziales (hier u. a. zur Flexibilisierung der gesetzlichen Arbeitszeit im Rahmen des EU-Rechts) sowie Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Anpassung des BBauG und der BauNVO).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (13):

    Betraute Personen (12):

    1. Jana Moritz
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. David Lommatzsch
    4. Lennard Klingebiel

      Tätigkeit bis 05/25:
      Koordinator des Wirtschaftsforums
      für eine Fraktion/eine Gruppe im Deutschen Bundestag

    5. Stefan Giffeler
    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Hanna Tegelmann
    8. Dr. Leif Balz
    9. Stephan Hofherr
    10. Silvia Warth
    11. Dr. Cemal Karakas
    12. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  3. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Immobilien Dienstleistung GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Änderung der BauNVO) sowie Energie- und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Immobilien Dienstleistung GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (7):

    Betraute Personen (6):

    1. Stefan Giffeler
    2. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Hanna Tegelmann
    4. Silvia Warth
    5. Dr. Cemal Karakas
    6. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  4. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Kaufland Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ausweitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf weitere Vertriebskanäle), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales (hier u. a. zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte), Energie und Klima (hier u. a. zur vorzeitigen Umsetzung des Art. 14 des Europäischen Gebäudeeffizienzgesetzes ins GEIG) sowie Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Anpassung des BBauG und der BauNVO).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Kaufland Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (13):

    Betraute Personen (12):

    1. Jana Moritz
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. David Lommatzsch
    4. Lennard Klingebiel

      Tätigkeit bis 05/25:
      Koordinator des Wirtschaftsforums
      für eine Fraktion/eine Gruppe im Deutschen Bundestag

    5. Stefan Giffeler
    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Hanna Tegelmann
    8. Dr. Leif Balz
    9. Stephan Hofherr
    10. Silvia Warth
    11. Dr. Cemal Karakas
    12. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  5. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der PreZero Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier zur umfassenden Zulassung von Lebensmittelabfällen als Futtermittel für Insekten wie die Black Soldier Fly), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zu einer verhältnismäßigen und bürokratiearmen Weiterentwicklung der Gewerbeabfallverordnung) sowie Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. PreZero Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (12):

    Betraute Personen (11):

    1. Jana Moritz
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. David Lommatzsch
    4. Stefan Giffeler
    5. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    6. Hanna Tegelmann
    7. Dr. Leif Balz
    8. Silvia Warth
    9. Stephan Hofherr
    10. Dr. Cemal Karakas
    11. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  6. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ermöglichung mehrgleisiger Kennzeichnung von Mineralwasser bei klarer Auslobung), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen) sowie Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (13):

    Betraute Personen (12):

    1. Jana Moritz
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. David Lommatzsch
    4. Lennard Klingebiel

      Tätigkeit bis 05/25:
      Koordinator des Wirtschaftsforums
      für eine Fraktion/eine Gruppe im Deutschen Bundestag

    5. Stefan Giffeler
    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Hanna Tegelmann
    8. Dr. Leif Balz
    9. Stephan Hofherr
    10. Silvia Warth
    11. Dr. Cemal Karakas
    12. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  7. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Digits IT KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Digitales und Onlineplattformen (hier zur praxisnahen Umsetzung des Multi-Cloud-Ansatzes im Rahmen der Deutschen Verwaltungscloud Strategie) sowie Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Digits IT KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (9):

    Betraute Personen (8):

    1. Lorenz Honig
    2. Stefan Giffeler
    3. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    4. Hanna Tegelmann
    5. Silvia Warth
    6. Dr. Cemal Karakas
    7. Vanessa Grühser
    8. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  8. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Digits KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Digitales und Onlineplattformen (hier u. a. zur Begleitung der nationalen Umsetzung des EU AI Acts in Deutschland,) Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte) sowie Energie und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Digits KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (10):

    Betraute Personen (9):

    1. Lorenz Honig
    2. Mecbure Piltan
    3. Stefan Giffeler
    4. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    5. Hanna Tegelmann
    6. Silvia Warth
    7. Dr. Cemal Karakas
    8. Vanessa Grühser
    9. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  9. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Corporate Solutions KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte) sowie Energie und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Corporate Solutions KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (7):

    Betraute Personen (6):

    1. Stefan Giffeler
    2. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Hanna Tegelmann
    4. Silvia Warth
    5. Dr. Cemal Karakas
    6. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  10. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Digits Cloud GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich des nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelds werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Digitalisierung (hier zur praxisnahen Umsetzung des Multi-Cloud-Ansatzes im Rahmen der Deutschen Verwaltungscloud Strategie (DVS)).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Digits Cloud GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (8):

    Betraute Personen (7):

    1. Lorenz Honig
    2. Stefan Giffeler
    3. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    4. Hanna Tegelmann
    5. Dr. Cemal Karakas
    6. Vanessa Grühser
    7. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  11. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Corporate HR Solutions GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich des nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelds werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (hier zur Verbesserte Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Corporate HR Solutions GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (4):

    Betraute Personen (3):

    1. Hanna Tegelmann
    2. Silvia Warth
    3. Dr. Cemal Karakas

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH
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