Regelungsvorhaben

Praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetz

Angegeben von:
Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG (R001551) am 04.12.2025

Beschreibung:
Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 04.05.2026 Federführendes Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (10)

  1. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ausweitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf weitere Vertriebskanäle), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Umsetzung der EU-Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung in nationales Recht), Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte), Digitales und Onlineplattformen (hier u. a. zur Gestaltung fairer Bedingungen auf Onlineplattformen) sowie Energie- und Klima (hier u. a. zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (14):

    Betraute Personen (13):

    1. Vanessa Grühser
    2. Robert Schachtschneider
    3. Lorenz Honig
    4. Mecbure Piltan
    5. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    6. Dr. Cemal Karakas
    7. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    8. Jana Moritz
    9. David Lommatzsch
    10. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    11. Hanna Tegelmann
    12. Dr. Leif Balz
    13. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  2. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Etablierung einer verpflichtenden einheitlichen Nachhaltigkeitskennzeichnung für Lebensmittel), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zu verhältnismäßigen und praxistauglichen Rücknahme-/Informationspflichten bei Elektroaltgeräten), Arbeit und Soziales (hier u. a. zur Flexibilisierung der gesetzlichen Arbeitszeit im Rahmen des EU-Rechts) sowie Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Anpassung des BBauG und der BauNVO).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (11):

    Betraute Personen (10):

    1. Robert Schachtschneider
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Dr. Cemal Karakas
    4. David Lommatzsch
    5. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Jana Moritz
    8. Hanna Tegelmann
    9. Dr. Leif Balz
    10. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  3. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Immobilien Dienstleistung GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Änderung der BauNVO) sowie Energie- und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Immobilien Dienstleistung GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (7):

    Betraute Personen (6):

    1. Robert Schachtschneider
    2. Dr. Cemal Karakas
    3. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    4. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    5. Hanna Tegelmann
    6. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  4. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Kaufland Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ausweitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf weitere Vertriebskanäle), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales (hier u. a. zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte), Energie und Klima (hier u. a. zur vorzeitigen Umsetzung des Art. 14 des Europäischen Gebäudeeffizienzgesetzes ins GEIG) sowie Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Anpassung des BBauG und der BauNVO).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Kaufland Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (11):

    Betraute Personen (10):

    1. Robert Schachtschneider
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Dr. Cemal Karakas
    4. David Lommatzsch
    5. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Jana Moritz
    8. Hanna Tegelmann
    9. Dr. Leif Balz
    10. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  5. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der PreZero Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier zur umfassenden Zulassung von Lebensmittelabfällen als Futtermittel für Insekten wie die Black Soldier Fly), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zu einer verhältnismäßigen und bürokratiearmen Weiterentwicklung der Gewerbeabfallverordnung) sowie Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. PreZero Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (11):

    Betraute Personen (10):

    1. Robert Schachtschneider
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Dr. Cemal Karakas
    4. David Lommatzsch
    5. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Jana Moritz
    8. Hanna Tegelmann
    9. Dr. Leif Balz
    10. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  6. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ermöglichung mehrgleisiger Kennzeichnung von Mineralwasser bei klarer Auslobung), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen) sowie Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (11):

    Betraute Personen (10):

    1. Robert Schachtschneider
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Dr. Cemal Karakas
    4. David Lommatzsch
    5. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Jana Moritz
    8. Hanna Tegelmann
    9. Dr. Leif Balz
    10. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  7. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Digits IT KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Digitales und Onlineplattformen (hier zur praxisnahen Umsetzung des Multi-Cloud-Ansatzes im Rahmen der Deutschen Verwaltungscloud Strategie) sowie Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Digits IT KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (8):

    Betraute Personen (7):

    1. Vanessa Grühser
    2. Robert Schachtschneider
    3. Dr. Cemal Karakas
    4. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    5. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    6. Hanna Tegelmann
    7. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  8. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Digits KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Digitales und Onlineplattformen (hier u. a. zur Begleitung der nationalen Umsetzung des EU AI Acts in Deutschland,) Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte) sowie Energie und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Digits KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (10):

    Betraute Personen (9):

    1. Vanessa Grühser
    2. Robert Schachtschneider
    3. Lorenz Honig
    4. Mecbure Piltan
    5. Dr. Cemal Karakas
    6. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    7. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    8. Hanna Tegelmann
    9. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  9. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Corporate Solutions KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte) sowie Energie und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Corporate Solutions KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (6):

    Betraute Personen (5):

    1. Robert Schachtschneider
    2. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    3. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    4. Hanna Tegelmann
    5. Silvia Warth

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  10. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Digits Cloud GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich des nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelds werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Digitalisierung (hier zur praxisnahen Umsetzung des Multi-Cloud-Ansatzes im Rahmen der Deutschen Verwaltungscloud Strategie (DVS)).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Digits Cloud GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (8):

    Betraute Personen (7):

    1. Vanessa Grühser
    2. Robert Schachtschneider
    3. Lorenz Honig
    4. Dr. Cemal Karakas
    5. Stefan Giffeler

      Tätigkeit bis 08/20:
      Leiter Strategische Kommunikation in der Abteilung Digitalisierung und Arbeitswelt
      im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) oder dessen Geschäftsbereich

    6. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    7. Hanna Tegelmann

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2512300013 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.12.2025 an:

      • Bundesregierung

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