Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsentwürfe

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsentwürfe

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3.258 Regelungsentwürfe zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 911 bis 920 von 3.258

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 90
Seite 91
Seite 92
Seite 93
Seite 94
...
Seite 326
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.563)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (240)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.455)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (1.058)
Bundesrats-Drucksache (505)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (240)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (548)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (106)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (66)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (44)
Sonstige Drucksachen (799)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (240)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (414)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (47)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (77)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (30)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (9)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (41)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (50)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (59)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (541)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (2.231)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (1.027)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

Gefundene Regelungsentwürfe (3.258)

Sortieren nach

Dritter Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (Berichtszeitraum 2020 bis 2022)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9580 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMZ [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 16.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  missio - Internationales Katholisches Missionswerk e.V. am 16.02.2026
  Einsatz für die weltweite Religionsfreiheit und das Amt des Religions- und Weltanschauungsbeauftragten [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Internationales Engagement für das Menschenrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit fortsetzen - Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit fortführen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/267 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 16.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  missio - Internationales Katholisches Missionswerk e.V. am 16.02.2026
  Einsatz für die weltweite Religionsfreiheit und das Amt des Religions- und Weltanschauungsbeauftragten [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 768/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (8):
  
  Deutsche Telekom AG am 16.02.2026
  Reform der privaten Altersvorsorge - Ergänzung Gesetzentwurf [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Kreditbank AG am 27.01.2026
  Reform der privaten Altersvorsorge [Detailseite RV anzeigen]
  
  Scalable GmbH am 23.12.2025
  Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Verband der Sparda-Banken e.V. am 19.12.2025
  Reform der privaten Altersvorsorge - Einführung eines privaten Altersvorsorgedepots [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bitkom e.V. am 23.10.2024
  Reform der privaten Altersvorsorge [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 - Einfügung des Merkmals sexuelle Identität)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/2027 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 14.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  VLSP* Fachverband für queere Menschen in der Psychologie e.V. am 14.02.2026
  Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 Einfügung des Merkmals sexuelle Identität [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Notrufverbindungen und Anpassung des Meldewesens bei öffentlichen Warnungen in Mobilfunknetzen
- Referentenentwurf:
  Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Notrufverbindungen und Anpassung des Meldewesens bei öffentlichen Warnungen in Mobilfunknetzen (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDS [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 13.02.2026
  Praxisnahe Ausgestaltung und Anpassung des Entwurfs für eine Verordnung zur Neufassung der Notrufverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 31.12.2025
  Anpassung des Entwurfs für eine Verordnung zur Neufassung der Notrufverordnung aus Sicht der Telekommunikationsbranche [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bitkom e.V. am 20.12.2025
  Praxistaugliche Ausgestaltung der NotrufV [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Umwelthilfe e.V. am 13.02.2026
  Wir kritisieren die Streichung der 65-Prozent-Regel und die Einführung einer Biotreppe deutlich. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 622/25 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Bundesverband Kraftfahrzeug-Kennzeichen e.V. am 12.02.2026
  Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur FZV vom 17. Juli 2025 [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Kraftfahrzeug-Kennzeichen e.V. am 12.02.2026
  Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur FZV vom 17. Juli 2025 [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 12.02.2026
  Streichung der vorgeschlagenen Regelung zur Verschiebung einer Evaluation des Kompetenzzentrums [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/9288 - Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge bei der Bundesregierung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/9689 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  TRUMPF SE + Co. KG (Holding) am 12.02.2026
  Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge bei der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/3448 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (11):
  
  Amgen GmbH am 12.02.2026
  Rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags beenden - frühen Marktzugang für Arzneimittel sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.10.2025
  Rückwirkende Geltung des Erstattungsbetrags beenden - frühen Marktzugang für Arzneimittel sicherstellen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
  Budget für Pflegehelfer wieder in das Pflegebudget aufnehmen [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 28.06.2024
  Revision der AMNOG-Leitplanken [Detailseite RV anzeigen]
  
  Daiichi Sankyo Deutschland GmbH am 28.06.2024
  Revision gesetzlicher Regelungen aus dem GKV-FinStG [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

Ergebnisse 911 bis 920 von 3.258

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 90
Seite 91
Seite 92
Seite 93
Seite 94
...
Seite 326
Eine Seite vor

Registerinhalt speichern - nicht eingeloggt

Fehler

Limit erreicht

Es können höchstens Benachrichtigungsgründe gespeichert werden. Um neue Benachrichtigungsgründe speichern zu können, löschen Sie bitte zuvor einen anderen Benachrichtigungsgrund unter Meine Benachrichtigungen.

Sie können diesen Registerinhalt in Ihrem Admin-Konto (sofern Sie einen Eintrag im Register als Admin verwalten) oder in einem frei einzurichtenden Benachrichtigungskonto speichern und sich bei zukünftigen Änderungen automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen.

Melden Sie sich dazu in Ihrem Admin- oder Benachrichtigungskonto an. Wenn Sie noch kein frei einzurichtendes Benachrichtigungskonto haben, können Sie sich neu registrieren.

Weitere Informationen finden Sie unter "Benachrichtigungskonten im Lobbyregister".

Sie können .

In Ihrem Konto finden Sie unter Meine Benachrichtigungen eine Übersicht über die (maximal ) gespeicherten Benachrichtigungsgründe. Diese können dort jederzeit bearbeitet oder gelöscht werden. Aktive E-Mail-Benachrichtigungen sind für dieser gespeicherte Benachrichtigungsgründe gleichzeitig möglich.

Sie können noch von Benachrichtigungsgründen für aktive Benachrichtigungen per E-Mail speichern.

Bitte wählen Sie hier aus, ob Sie den Benachrichtigungsgrund nur in Ihrem Konto speichern wollen oder in welchen Intervallen Sie eine aktive Benachrichtigung per E-Mail "" erhalten möchten.

Limit erreicht

Sie können diesen Benachrichtigungsgrund nur ohne Benachrichtigungsintervall speichern, da Sie bereits aktive E-Mail-Benachrichtigungen gespeichert haben. Um zu diesem Benachrichtigungsgrund regelmäßig E-Mails zu erhalten, löschen oder bearbeiten Sie bitte zuvor die gespeicherten Benachrichtigungen in der Übersicht unter Meine Benachrichtigungen.

Nach oben blättern

Regelungsentwürfe

Suchbox

3.258 Regelungsentwürfe zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Regelungsentwürfe (3.258)

Dritter Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (Berichtszeitraum 2020 bis 2022)

Internationales Engagement für das Menschenrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit fortsetzen - Amt des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit fortführen

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz)

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 - Einfügung des Merkmals sexuelle Identität)

Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Notrufverbindungen und Anpassung des Meldewesens bei öffentlichen Warnungen in Mobilfunknetzen

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich

Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/9288 - Bearbeitungszeiten für Ausfuhranträge bei der Bundesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz)