Regelungsentwürfe
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2.911 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.911)
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Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der CDU und der SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Anwaltverein e.V. am 25.06.2025
Der Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung soll geändert werden, bevor er vom Bundestag beschlossen wird. [Detailseite RV anzeigen]
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Kraftwerkssicherheitsgesetz (KraftAusG, Referentenentwurf BMWK 2024/2025)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 25.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
Änderungsvorschläge zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Investitionssicherheit, Systemstabilität und regionalen Steuerung [Detailseite RV anzeigen]
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Nationale Wasserstrategie Kabinettsbeschluss
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. am 24.06.2025
Nationale Wasserstrategie zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Batterierechts
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 24.06.2025
Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12784 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (8):
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Westfalen Weser Energie am 24.06.2025
Überarbeitung von Energiewirtschaftsgesetz und Erneuerbare Energien Gesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Westfalen Weser Netz am 24.06.2025
Überarbeitung von Energiewirtschaftsgesetz und Erneuerbare Energien Gesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Ferngas Netzgesellschaft mbH am 24.01.2025
Dritte Änderung des EnWG (Gasspeicherumlage) [Detailseite RV anzeigen] -
Gaswende am 08.01.2025
Transformation des Wärmesektors einleiten und die Energiewende unterstützen. [Detailseite RV anzeigen] -
EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.12.2024
Abschluss der Gesetzgebung zur Abschaffung der Gasspeicherumlage an Grenzkopplungspunkten - Änderung § 35e EnWG [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Kraftwerkssicherheitsgesetz
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Westfalen Weser Energie am 24.06.2025
Einführung eines Kraftwerkssicherheitsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Strommarktdesign der Zukunft - Optionenpapier
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Westfalen Weser Energie am 24.06.2025
Strommarktdesign der Zukunft [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - Drucksache 20/11854 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Hankeln Advisory GmbH am 24.06.2025
Verbesserung und Sicherung der Gesundheitsversorung insbesondere neuer Versorungsmodelle und sektorübergreifender Strukturen [Detailseite RV anzeigen] -
BDH Bundesverband Rehabilitation e. V. am 08.04.2025
Erhaltung der bestehenden neurologischen Rehaangebote an Fachkliniken [Detailseite RV anzeigen] -
DGA Group Deutschland GmbH (vormals Dentons Global Advisors Deutschland GmbH) am 28.06.2024
Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13954 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Verband Deutsches Reisemanagement e.V. (VDR) am 24.06.2025
Austausch und Nutzung digitaler Mobilitätsdaten [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Etablierung einer leistungsfähigen und nachhaltigen Mobilitätswirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Stadtwerke München GmbH am 19.12.2024
Mobilitätsdatengesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Unionskodexes für Humanarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/83/EG und der Richtlinie 2009/35/EG
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (6):
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Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 24.06.2025
Änderung und Ergänzung der EU-Arzneimittelrichtlinie [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 16.12.2024
EU-Arzneimittelrichtlinie [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 05.07.2024
Diverse Änderungen zum EU-Richtlinien- und zum Verordnungsvorschlag vom 26.04.2023 zu Arzneimitteln [Detailseite RV anzeigen] -
PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 28.06.2024
EU-Pharma Revision: Verankerung eines Belieferungsanspruches für pharmazeutische Großhändler zur Ausführung der Public Service Obligation [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 19.06.2024
Überarbeitung des Europäischen Arzneimittelrechts (Richtlinie 2001/83 EG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Strommarktdesign der Zukunft - Optionenpapier
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 24.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Westfalen Weser Netz am 24.06.2025
Strommarktdesign der Zukunft [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/12089 - Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Auridis Stiftung gGmbH am 23.06.2025
Prävention stärken. Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen [Detailseite RV anzeigen] -
Dachverband Gemeindepsychiatrie e.V. am 13.03.2025
Prävention stärken. Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen [Detailseite RV anzeigen] -
AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe am 20.02.2025
Prävention stärken. Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/4822 - Entwurf eines Gesetzes zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der - Haltungsform der Tiere, von denen die Lebensmittel gewonnen wurden - (Tierhaltungskennzeichnungsgesetz -TierHaltKennzG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 23.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (3):
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QM-Milch e.V. am 23.06.2025
Tierhaltungskennzeichnungsgesetz: Berücksichtigung der Initiativen der Wirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
PFG Central Services GmbH & Co.KG am 28.06.2024
Überarbeitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Wurst- & Schinkenproduzenten am 24.06.2024
TierHaltKennzG: Ausgestaltung und Umsetzung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. am 23.06.2025
Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung mit bundesweiten, verbindlichen und einheitlichen Qualitätsrahmen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 23.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. am 23.06.2025
Beibehaltung der beschleunigten Einbürgerung (Turboeinbürgerung) [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Fünfte Verordnung zur Änderung der Naturschutzgebietsbefahrensverordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 23.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Kuratorium Sport & Natur am 23.06.2025
Änderung der Naturschutzgebietsbefahrensverordnung am Rhein - Fulder Aue/Ilmen Aue [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Christoph Köpernick M.Sc. am 20.06.2025
Eindeutige Anwendung von § 173 IV 4 ZPO auf § 321a II 1 ZPO bei Online-Verfahren [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14261 (Vorgang)
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (20. WP) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 10 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (9):
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Architects for Future Deutschland e.V. am 20.06.2025
Bau-Turbo zu Umbau-Turbo [Detailseite RV anzeigen] -
Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
Novelle des Baugesetzbuchs [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 18.09.2024
Effektive Integration von Klima und Ressourcenschutz bei der Novellierung des Baugesetzbuches [Detailseite RV anzeigen] -
vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. am 22.08.2024
Was man aus dem Bauturbo und dem § 246e BauGB noch machen könnte! [Detailseite RV anzeigen] -
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V. am 28.06.2024
Gesetzesentwurf zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das BauGB [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) - Drucksache 20/13094 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
Stärkung der Herzgesundheit bei Kindern und Jugendlichen [Detailseite RV anzeigen] -
Kenvue Germany GmbH am 13.06.2024
Implementierung der ärztlichen Beratungsleistung zur Rauchentwöhnung im Gesundes-Herz-Gesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
Einbindung pädiatrischer Spezialkompetenz in der IT-Interoperabilität im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen] -
Pharma Deutschland e.V. am 20.12.2024
Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts- Governance-Verordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 20.12.2024
Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung sowie Forschung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 29.11.2024
Referentenentwurf der ersten Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (1. GIGVÄndV-E) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf der Verordnung zur Bestimmung der erforderlichen Angaben und der Form der Meldung im Sinne des § 45 Absatz 5 Satz 1 des Geldwäschegesetzes (GwG-Meldeverordnung - GwGMeldV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 20.06.2025
Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung der erforderlichen Angaben und der Form der Meldung im Verdachtsmeldeverfahren gem. § 45 Abs. 5 S. 1 GwG [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband Wohneigentum e.V. am 20.06.2025
Belange der selbstnutzenden Wohneigentümer*innen stärker berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Durchführung der eIDAS 2.0
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. am 20.06.2025
Gesetz zur Durchführung der eIDAS 2.0 [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtliche Vorschriften
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. am 20.06.2025
Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zu E-Rollern [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. am 20.06.2025
Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen [Detailseite RV anzeigen]
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