Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
3.252 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.252)
-
Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 07.08.2024
SGB III - Modernisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Sozialverband Deutschland e.V. am 07.08.2024
KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs - Einsichtnahme in die Patientenakte und Vererblichkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzung (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs - Einsichtnahme in die Patientenakte und Vererblichkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2024
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Sozialverband Deutschland e.V. am 07.08.2024
Einsichtnahme in die Patientenakte [Detailseite RV anzeigen] -
VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 19.07.2024
Einsichtnahme in die Patientenakte [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Anwaltverein e.V. am 11.07.2024
RefE zur Einsichtnahme in die Patientenakte und Vererblichkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzung: weiterer Anpassungsbedarf [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 08.07.2024
Einsicht in die Patientenakte: Berücksichtigung der Rechte und Interessen der Behandelnden [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Reintegration in das Erwerbsleben verbessern - Durch Lotsen positive Effekte für den Arbeitsmarkt und die Sozialversicherungen nutzen
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Sozialverband Deutschland e.V. am 07.08.2024
Reintegration in das Erwerbsleben verbessern Durch Lotsen positive Efekte für den Arbeitsmarkt unddie Sozialversicherungen nutzen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Oktober 2023 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001, der Verordnung (EU) 2018/1999 und der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Umwelthilfe e.V. am 07.08.2024
Wasserrechtliche Verfahren bei Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen an RED III anpassen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren, zur Stärkung des Verfahrensbeistands und zur Anpassung sonstiger Verfahrensvorschriften
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Christoph Köpernick M.Sc. am 07.08.2024
Einführung eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von gewaltbetroffenen Personen im familiengerichtlichen Verfahren [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Betroffene und Selbsthilfe stärker unterstützen - Erforschung, Diagnosestellung und Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen verbessern
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e.V. am 06.08.2024
Erforschung, Diagnosestellung und Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen verbessern [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/8762 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 9, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 8 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2024
-
Letzte Bezugnahmen (9):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 06.08.2024
Leitentscheidungen beim BGH [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
Gesetz zur Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim BGH [Detailseite RV anzeigen] -
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim BGH [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
Leitentscheidungsverfahren beim Bundesgerichtshof [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
Vorschläge zur Gestaltung eines möglichen Leitentscheidungsverfahrens beim BGH [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/EG
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 06.08.2024
Anpassung Spielzeugverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
SOS-Kinderdorf e.V. am 06.08.2024
Qualitätskriterien für Kitas [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf für eine Verordnung zum Betrieb des Stiftungsregisters
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Anwaltverein e.V. am 06.08.2024
RefE Stiftungsregister: Einführung eines zentralen Stiftungsregisters und Änderungen in der Stiftungsregisterverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 06.08.2024
Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III - Modernisierungsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Nationales Forum Beratung in Bildung, Beruf und Beschäftigung e.V. am 05.08.2024
Professionalisierte Beratungsangebote zu Bildung, Beruf und Beschäftigung, die allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Anwaltverein e.V. am 05.08.2024
RefE 2. Jahressteuergesetz 2024: Änderungen zu gemeinnützigen Organisationen; keine neuen Mitteilungspflichten für innerstaatl. Gestaltungen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
Haushaltsgesetz 2025 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
Einführung eines Sportfördergesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8704, 20/8763 - Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG) - b) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/8735 - Cannabislegalisierung stoppen, Gesundheitsschutz verbessern - Aufklärung, Prävention und Forschung stärken - c) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der ...
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.08.2024
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
Tilray Deutschland GmbH am 02.08.2024
Beibehaltung des aktuell geltenden Medizinalcannabisgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bernstein Health am 28.06.2024
Mitwirkung bei der Gestaltung zeitgemäßer, cannabisbezogener Sucht- und Drogenpolitik (Säule 1) [Detailseite RV anzeigen] -
Cannabis Anbauvereinigungen Deutschlands (CAD) am 29.04.2024
Abschaffung der bürokratischen und rechtlichen Hürden für Anbauvereinigungen [Detailseite RV anzeigen] -
LEAP Deutschland e.V. am 04.03.2024
Cannabisgesetz (CanG) [Detailseite RV anzeigen] -
Kai-Friedrich Niermann am 04.03.2024
Einführung eines neuen Cannabisgesetzes und neuer Regelungen zu Industriehanf [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 02.08.2024
Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung [alternativ: Pflegehilfeausbildung]1)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Katholischer Krankenhausverband Deutschland e.V. am 02.08.2024
Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 01.08.2024
Sachgerechtes Gebäudetyp-E-Gesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 01.08.2024
Gesetz zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024 (ehem. Teil des JahressteuerG II) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 01.08.2024
Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3876, 20/4232 - Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz - KHPflEG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/2586 - Versorgungssicherheit von Intensivpatienten verbessern, Intensivpflege in ...
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 01.08.2024
Hinwirken auf eine auskömmliche Refinanzierung der Fixkosten im Krankenhaus bei rückläufiger Leistungsentwicklung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Schutz wasserökologischer Belange im Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Oktober 2023 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001, der Verordnung (EU) 2018/1999 und der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. am 01.08.2024
Schutz wasserökologischer Belange im Gesetzentwurf WHG hinsichtl. Zulassungsverfahren [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/9168 - Einführung einer sektorengleichen Vergütung im Rahmen der geplanten Ambulantisierung von bisher stationär erbrachten medizinischen Leistungen
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/9692 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
OcuNet GmbH & Co KG am 31.07.2024
Hybrid-DRGs: keine Benachteiligung / Schlechterstellung vertragsärztlicher Zentren im Vergleich zu Krankenhäuser [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Auswirkungen des MDK-Reformgesetzes und des neuen Vertrags für Ambulantes Operieren 2023 auf die Gesundheitsversorgung in Deutschland
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
OcuNet GmbH & Co KG am 31.07.2024
AOP-Vertrag: keine Benachteiligung / Schlechterstellung vertragsärztlicher Zentren im Vergleich zu Krankenhäuser [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.07.2024
Anpassung RefE zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zur verlässlichen Preisgestaltung/Planungssicherheit für alle Beteiligten beim Dtl.-Ticket [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 29.07.2024
Bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung - Refinanzierung freier Schulen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
SGB III - Modernisierungsgesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 29.07.2024
Modernisierung des SGB III - Förderung freier Bildungsträger [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Pflegeassistenzeinführungsgesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 26.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BKK Dachverband e.V. am 26.07.2024
Pflegeassistenzeinführungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Siebte Verordnung zur Änderung der Mitteilungsverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 26.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 26.07.2024
Klarstellung zum Entwurf einer Siebten Änderung der Mitteilungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Steuerrechts und zur Anpassung des Einkommensteuertarifs (Steuerfortentwicklungsgesetz - SteFeG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 26.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 26.07.2024
Einführung einer Mitteilungspflicht für nationale Steuergestaltungen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Pflegeassistenzeinführungsgesetz (PflAssEinfG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 26.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Hamburgische Krankenhausgesellschaft e.V. am 26.07.2024
Pflegeassistenzeinführungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/3063 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.07.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Tech for Net Zero am 25.07.2024
Startup Strategie [Detailseite RV anzeigen] -
BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 19.06.2024
Einführung der Start-up-Strategie der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 25.07.2024
Referentenenwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024: Anpassung AO, ErbStG, EStG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Dritte Verordnung zur Änderung der Handelsregistergebührenverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
isdv - Interessengemeinschaft der selbständigen DiensterInnen in der Veranstaltungswirtschaft am 25.07.2024
Dritte Verordnung zur Änderung der Handelsregistergebührenverordnung nicht umsetzen. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Steuerberaterverband e.V. am 24.07.2024
Anpassungsbedarf beim zweiten Jahressteuergesetz 2024 (JStG 2024 II) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. am 24.07.2024
Änderungen im Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmen ab dem 01. Januar 2025
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 23.07.2024
Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmen ab dem 01. Januar 2025 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024 (2. Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024 II)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 23.07.2024
Referentenentwurf eines 2. Jahressteuergesetzes 2024, 2. Jahressteuergesetz 2024 JStG 2024 II [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.07.2024
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
VCD (Verkehrsclub Deutschland) e.V. am 23.07.2024
Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO) [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Der ADAC spricht sich für die Priorisierung der Verkehrssicherheit in der StVO aus. [Detailseite RV anzeigen] -
Verkehrsclub Deutschland (VCD), Landesverband Bayern e.V. am 24.06.2024
Änderung der STVO [Detailseite RV anzeigen] -
Verkehrsclub Deutschland (VCD), Kreisverband Freising - Erding - Dachau am 14.06.2024
Änderung der STVO. Ziel: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 20.03.2024
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/10540, 20/10817, 20/11044 Nr. 1.3 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.07.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. am 23.07.2024
Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Kinderhilfe - Die ständige Kindervertretung e.V. am 07.06.2024
Vertretung von Kinderinteressen in allen relevanten Bereichen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Zweites Jahressteuergesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 22.07.2024
Vorschläge zur Klarstellung bei Steuernormen und Entbürokratisierung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines zweiten Jahressteuergesetzes 2024
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 19.07.2024
Vorschläge zur Anpassung von AO, ErbStG und EStG im Rahmen des zweiten Jahressteuergesetzes 2024 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Kontrollierte Abgabe von Genusscannabis an Erwachsene Eckpunkte eines 2-Säulen-Modells
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
MJ Deutschland GmbH am 19.07.2024
Konsumcannabis [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher und sozialrechtlicher Gesetze
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/6873 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.07.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
BAV - Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. am 19.07.2024
Sicherheitszuschlag für Stromerzeugungsanlagen auf Altholzbasis im StromPBG (neu) [Detailseite RV anzeigen] -
IBC SOLAR AG am 26.06.2024
Verbesserung der Rahmenbedingungen für Erneuerbare Energien, besonders Photovoltaik und Speicher [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/4861 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BAV - Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. am 19.07.2024
Nachregelung von Abfallschlüsselnummern für den Altholzbereich [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/8076 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 19.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Ritter Energie- und Umwelttechnik GmbH & Co. KG am 19.07.2024
Gebäudeenergiegesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entschließung des Bundesrates "Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen Elementarschäden"
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 18.07.2024
Einführung einer Elementarschadenpflichtversicherung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Finanzielle Belastungen durch Starkregen und Überflutungen gemeinsam tragen - Pflicht zur Versicherung gegen Elementarschäden jetzt einführen
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 18.07.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 18.07.2024
Einführung einer Elementarschadenpflichtversicherung [Detailseite RV anzeigen]
-
-