Regelungsentwürfe
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3.389 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.389)
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Drucksache:
BT-Drs. 21/4500 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMFTR [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.07.2026
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Letzte Bezugnahmen (6):
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Leibniz-Gemeinschaft am 21.07.2026
Novellierung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 21.07.2026
Novellierung des Wissenschaftsfreiheitsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Gesellschaft zur Förderung angewandter Informatik e. V. (GFaI) am 14.07.2026
Anpassung der gesetzlichen Regelungen zum Besserstellungsverbot durch das Wissenschaftsfreiheitsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 13.07.2026
Novellierung des Wissenschaftsfreiheitsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY am 23.04.2026
Anpassung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in Hinblick auf Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.07.2026
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Letzte Bezugnahmen (13):
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Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
Stellungnahme zum BauGB Upgrade mit Zielrichtung Hinweisgebung auf die Auswirkungen im Bereich der kommunalen Planung [Detailseite RV anzeigen] -
Familienbetriebe Land und Forst e.V. am 04.07.2026
Bauturbo [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Fertigbau e.V. am 30.06.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung [Detailseite RV anzeigen] -
natureplus e.V. - Internationaler Verein für zukunftsfähiges Bauen und Wohnen am 08.06.2026
Bauturbo [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Holzwirtschaftsrat e. V. am 11.03.2026
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets - Drucksache 21/5440 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.07.2026
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 21.07.2026
Gasnetze stilllegen, Klima- und Verbraucherschutz gewährleisten [Detailseite RV anzeigen] -
Avacon AG am 20.05.2026
Bessere Integration der Planungsdaten aus der kommunalen Wärmeplanung in die Zielnetzplanung Strom/Gas [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA - Drucksache 21/6279 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.07.2026
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 21.07.2026
Versorgungssicherheit im Strombereich gewährleisten: kosteneffizient, flexibel, erneuerbar [Detailseite RV anzeigen] -
Fluence Energy GmbH am 21.06.2026
Festlegungsverfahren der Bundesnetzagentur für eine allgemeine Netzentgeltsystematik (AgNES) [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.07.2026
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Letzte Bezugnahmen (11):
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Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 21.07.2026
Forschung zu Kernfusion verhindern, Strahlenschutz gewährleisten [Detailseite RV anzeigen] -
Fink & Fuchs AG am 29.06.2026
Schaffung praxisgerechter regulatorischer Rahmenbedingungen für Forschung, Bau und Betrieb von Fusionsanlagen [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 25.06.2026
Rohrfernleitungsverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Verein Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamter e.V. am 19.06.2026
Gesetz zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts [Detailseite RV anzeigen] -
Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 18.06.2026
Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.07.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 21.07.2026
Erarbeitung eines Forschungsdatengesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.07.2026
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Letzte Bezugnahmen (7):
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Hager Electro GmbH & Co. KG am 20.07.2026
Schrittweiser Übergang kleiner PV-Dachanlagen von der EEG-Förderung in die Direktvermarktung [Detailseite RV anzeigen] -
Bernstein Public Policy GmbH am 30.06.2026
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land [Detailseite RV anzeigen] -
EEF Erneuerbare Energien Fabrik GmbH am 30.06.2026
5 GW-Antrag Bundesrat [Detailseite RV anzeigen] -
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2026
Konkurrenz um Netzanschlüsse sachgerecht auflösen [Detailseite RV anzeigen] -
BürgerEnergie Berlin eG am 28.05.2026
Wir wollen Mieterstrom attraktiv machen und die breite Einführung erneuerbarer Energien (insbesondere der PV) einfacher und attraktiver gestalten [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Richtlinienentwürfe für eine Novellierung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.07.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 20.07.2026
Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) verbessern [Detailseite RV anzeigen]
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg - Ulm
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Drucksache:
BT-Drs. 21/3950 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.07.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt) am 20.07.2026
Änderung der Vorgaben zur Nutzen Kosten Berechnung gemäß Bundeshaushaltsordnung (BHO) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 22, davon aktuelle RV: 15 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 29 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.07.2026
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Letzte Bezugnahmen (22):
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Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. am 20.07.2026
Gesetz zu Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege: Ziel Einführung von Pflegekompetenzen/ eigenverantwortliche Heilkundeausübung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband für Bildung im Rettungswesen e.V. am 06.07.2026
Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen] -
GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 25.06.2026
Befugniserweiterung und Entbürokratisierung für Pflegefachkräfte [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2026
Erweiterung Kompetenzen der Pflegefachpersonen, Weiterentwicklung SGB XI [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
Nachbesserungsbedarfe im Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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