Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsentwürfe

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsentwürfe

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3.389 Regelungsentwürfe zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 211 bis 220 von 3.389

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 20
Seite 21
Seite 22
Seite 23
Seite 24
...
Seite 339
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.601)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (252)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.536)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (1.081)
Bundesrats-Drucksache (520)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (252)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (563)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (106)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (66)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (44)
Sonstige Drucksachen (822)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (252)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (447)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (57)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (83)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (31)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (13)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (42)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (27)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (52)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (35)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (66)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (540)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (2.331)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (1.058)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf

Gefundene Regelungsentwürfe (3.389)

Sortieren nach

Verordnung zur Änderung der Tierärztliche-Hausapothekenverordnung und weiterer Vorschriften
- Referentenentwurf:
  Verordnung zur Änderung der Tierärztliche-Hausapothekenverordnung und weiterer Vorschriften (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMLEH [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2026
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. am 28.07.2026
  Tierärztliche-Hausapothekenverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 15.06.2026
  Anregungen zur Anpassung der TÄHAV ans europ. Recht [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband fuer Tiergesundheit e.V. am 25.05.2026
  Verordnung Änderung Tierärztliche-Hausapothekenverordnung / weiterer Vorschriften wie Tierarzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) - Drucksache 21/6130 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/6559 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 28.07.2026
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Insulet Germany GmbH am 28.07.2026
  Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 19.06.2026
  Qualitätssichernde Ausgestaltung des GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetzes durch Anpassung von Kürzungen und Vermeidung zusätzlicher Bürokratie [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbständigkeit im Sozialversicherungsrecht
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband Direktvertrieb Deutschland (BDD) e.V. am 27.07.2026
  Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbständigkeit im Sozialversicherungsrecht [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Vestas Deutschland am 27.07.2026
  Netzanschlusspaket [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 27.07.2026
  Die Bundesärztekammer spricht für einen absoluten Schutz vor nachrichtendienstlichen Maßnahmen für Ärztinnen und Ärzte aus [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
- Referentenentwurf:
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 25, davon aktive IV: 25 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 27, davon aktuelle RV: 26 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 23 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
- Letzte Bezugnahmen (27):
  
  Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V. am 27.07.2026
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie (GMDS) e.V. am 06.07.2026
  Medizinregistergesetz (MRG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  BAG SELBSTHILFE Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung, chronischer Erkrankungen und ihren Angehörigen e.V. am 01.07.2026
  Medizinregistergesetz Patientenorientierte Ausgestaltung von Medizinregistern und Registerdatennutzung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft e.V. (DOG) am 12.06.2026
  Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung [Detailseite RV anzeigen]
  
  TMF - Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e.V. (TMF) am 27.05.2026
  Medizinregistergesetz (MRG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge / Recht auf Vergessenwerden
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Medizinische Onkologie e. V. am 27.07.2026
  Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge / Recht auf Vergessenwerden [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
- Sammelübersicht 752 zu Petitionen -
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/14752 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Milchindustrie-Verband e.V. am 27.07.2026
  Bemühen um eine nationale Aufbrauchfrist für vor dem 27.09.2026 bereits in den Verkehr geprachten Verpackungen mit Umweltaussagen und -logos. [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Eckpunkte der Bundesregierung für ein Weltraumgesetz
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/12775 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  ArianeGroup GmbH am 27.07.2026
  Schaffung und Ausgestaltung eines deutschen Weltraumgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 27.07.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 27.07.2026
  Netzanschlusspaket 2026 für Energiespeicher [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

Ergebnisse 211 bis 220 von 3.389

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 20
Seite 21
Seite 22
Seite 23
Seite 24
...
Seite 339
Eine Seite vor

Registerinhalt speichern - nicht eingeloggt

Fehler

Limit erreicht

Es können höchstens Benachrichtigungsgründe gespeichert werden. Um neue Benachrichtigungsgründe speichern zu können, löschen Sie bitte zuvor einen anderen Benachrichtigungsgrund unter Meine Benachrichtigungen.

Sie können diesen Registerinhalt in Ihrem Admin-Konto (sofern Sie einen Eintrag im Register als Admin verwalten) oder in einem frei einzurichtenden Benachrichtigungskonto speichern und sich bei zukünftigen Änderungen automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen.

Melden Sie sich dazu in Ihrem Admin- oder Benachrichtigungskonto an. Wenn Sie noch kein frei einzurichtendes Benachrichtigungskonto haben, können Sie sich neu registrieren.

Weitere Informationen finden Sie unter "Benachrichtigungskonten im Lobbyregister".

Sie können .

In Ihrem Konto finden Sie unter Meine Benachrichtigungen eine Übersicht über die (maximal ) gespeicherten Benachrichtigungsgründe. Diese können dort jederzeit bearbeitet oder gelöscht werden. Aktive E-Mail-Benachrichtigungen sind für dieser gespeicherte Benachrichtigungsgründe gleichzeitig möglich.

Sie können noch von Benachrichtigungsgründen für aktive Benachrichtigungen per E-Mail speichern.

Bitte wählen Sie hier aus, ob Sie den Benachrichtigungsgrund nur in Ihrem Konto speichern wollen oder in welchen Intervallen Sie eine aktive Benachrichtigung per E-Mail "" erhalten möchten.

Limit erreicht

Sie können diesen Benachrichtigungsgrund nur ohne Benachrichtigungsintervall speichern, da Sie bereits aktive E-Mail-Benachrichtigungen gespeichert haben. Um zu diesem Benachrichtigungsgrund regelmäßig E-Mails zu erhalten, löschen oder bearbeiten Sie bitte zuvor die gespeicherten Benachrichtigungen in der Übersicht unter Meine Benachrichtigungen.

Nach oben blättern

Regelungsentwürfe

Suchbox

3.389 Regelungsentwürfe zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Regelungsentwürfe (3.389)

Verordnung zur Änderung der Tierärztliche-Hausapothekenverordnung und weiterer Vorschriften

Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) - Drucksache 21/6130 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbständigkeit im Sozialversicherungsrecht

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens

Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge / Recht auf Vergessenwerden

- Sammelübersicht 752 zu Petitionen -

Eckpunkte der Bundesregierung für ein Weltraumgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens