Regelungsentwürfe
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3.258 Regelungsentwürfe
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Gefundene Regelungsentwürfe (3.258)
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3. Verordnung zur Änderung der 38. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.01.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 11.01.2025
Verordnung zur Änderung der 38. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.01.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 10.01.2025
AVBFernwärmeV - Vorgaben zur Investitionssicherheit, Planbarkeit sowie Transparenz in Einklang bringen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG in der durch die Verordnung (EU) 2024/1183 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 geänderten Fassung (eIDAS-Durchführungsgesetz II) (20. WP)
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG in der durch die Verordnung (EU) 2024/1183 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 geänderten Fassung (eIDAS-Durchführungsgesetz II) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 09.01.2025
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Giesecke+Devrient GmbH am 09.01.2025
eIDAS 2.0 [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Sichere Digitale Identität e.V. am 06.11.2024
Referentenentwurf eIDAS Durchführungsgesetz II [Detailseite RV anzeigen] -
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 05.11.2024
eIDAS Durchführungsgesetz II [Detailseite RV anzeigen] -
ING-DiBa AG am 26.06.2024
Schaffung von bedarfsgerechten Rahmenbedingungen für digitale Identitäten, eIDAS, eID und Geldwäschevideoidentifikationsverordnung-Entwurf [Detailseite RV anzeigen]
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Augenoptikermeisterverordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 09.01.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 09.01.2025
Modernisierung Augenoptikermeister-VO unter Berücksichtigung von Digitalisierung und Nachhaltigkeit. [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 09.01.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
Erhöhung des Verteidigungshaushalts [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12349 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 09.01.2025
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Deutsche Post AG am 09.01.2025
Änderung des Bundesmeldegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bitkom e.V. am 10.10.2024
Überarbeitung Anfragekriterien für einfache Melderegisterauskunft durch Anpassung des 3. BMGÄndG [Detailseite RV anzeigen] -
Frauenhauskoordinierung e.V. am 22.08.2024
Melderecht, Schutz der Anschrift von Frauenhäusern [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.01.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Hermes Germany GmbH am 07.01.2025
Wenn Vorgaben für die Zustellung schwerer Pakete geändert werden, muss die Kennzeichnungspflicht künftig vom Versender übernommen werden. [Detailseite RV anzeigen] -
United Parcel Service Deutschland S.à r.l. & Co. OHG am 20.06.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Zustellerinnen und Zusteller in der Paketbranche [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.01.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
öffentliche Vergabe soll nachhaltige Kriterien zwingend berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14238 (Vorgang)
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Gesetz zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn (20. WP) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.01.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 03.01.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn [Detailseite RV anzeigen]
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ntwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.01.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Weinbauverband e.V. am 02.01.2025
Kinder und Jugendliche wirksam vor Gefahren schützen [Detailseite RV anzeigen]
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