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Regelungsentwürfe

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Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.400)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (192)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.129)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (953)
Bundesrats-Drucksache (447)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (192)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (487)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (100)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (65)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (41)
Sonstige Drucksachen (707)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (192)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (296)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (41)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (60)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (22)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (26)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (4)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (29)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (15)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (34)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (22)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (38)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode (537)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (84)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (47)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (57)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (1.828)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (893)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 14.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
  Stellungnahme zu Anliegen des Handwerks im Rahmen der großen Baurechtsnovelle (Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zum Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/5652 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Juristinnenbund e.V. am 11.10.2024
  Gegen Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Versicherungsver-mittlung und -beratung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 11.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 11.10.2024
  Verordnung zur Änderung der Versicherungsvermittlungsverordnung (VersVermV) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 08.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 08.10.2024
  Verabschiedung eines praxisorientierten Kraftwerkssicherheitsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 08.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Sportjugend (dsj) am 08.10.2024
  Ergänzung von Bedarfen von Sport und außerschulischer Bildung im Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa (Neufassung)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 16/23 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 08.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 08.10.2024
  Zustimmung Deutschlands zur überarbeiteten EU-Richtlinie zur Luftqualität [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder und Jugendhilfe Kinder und Jugendhilfeinklusionsgesetz
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 08.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Gesellschaft für Systemische Therapie, Beratung und Familientherapie (DGSF) am 08.10.2024
  Stellungnahme der DGSF e.V. zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weitere Maßnahmen
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 08.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 08.10.2024
  Bundestariftreuegesetz zur Stärkung der Tarifbindung ohne Sonderprivilegien für die Großindustrie zur Stärkung des Mittelstandes [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 643/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 07.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. am 07.10.2024
  Digitalisierung der Zwangsvollstreckung weiter voranbringen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/11310 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 07.10.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. am 07.10.2024
  Digitalisierung der Zwangsvollstreckung weiter voranbringen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Gefundene Regelungsentwürfe (2.721)

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

Entwurf eines Gesetzes zum Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Versicherungsver-mittlung und -beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)

Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa (Neufassung)

Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder und Jugendhilfe Kinder und Jugendhilfeinklusionsgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weitere Maßnahmen

Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung

Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung