Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
3.408 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.408)
-
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/10529 - Umsetzungsstand der angekündigten Unterstützung für die Solarindustrie
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/10697 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 24.05.2024
Energiespeicher in der Solarindustrie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften - Drucksache 21/1497 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 24.05.2024
Energiespeicher in der Solarindustrie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 24.05.2024
Energiespeicher in der Solarindustrie [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Entwurf eines Gesetzes zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen e.V. am 23.05.2024
Kita Qualitätsentwicklungsgesetz ab 2025 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
Nationale Umsetzung der EU (VO) 2024/1143 [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 23.05.2024
Sportfördergesetz: echte Unabhängigkeit der Spitzensportagentur, weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit für die Verbände [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.05.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 23.05.2024
Therapie statt Strafe [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Suchthilfe e. V. (bus.) am 07.05.2024
Zugang zu § 35 Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen
-
Drucksache:
BR-Drs. 387/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2024
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
John Richard Eydner – c/o LANGWIESER Rechtsanwälte PartmbB am 22.05.2024
Änderung gerichtlicher Zuständigkeiten [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 17.05.2024
Keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Anhebung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (27. BAföGÄndG)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/1631 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBF (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2024
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
BAföG für alle Menschen in Ausbildung [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
Erleichterung beim BAföG Antrag [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 22.05.2024
Erhöhung von Leistungen durch das BAföG [Detailseite RV anzeigen] -
Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. am 16.04.2024
BAföG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gebäudemodernisierungsgesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 22.05.2024
GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulie- rung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 22.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bürgerwerke eG am 22.05.2024
Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 239/21 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 21.05.2024
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
International Justice Mission Deutschland e. V. am 21.05.2024
Engagement in der Initiative Lieferkettengesetz für eine nationale und europäische Gesetzgebung [Detailseite RV anzeigen] -
Bündnis Eine Welt Schleswig-Holstein e.V. am 13.05.2024
Einführung verbindlicher Sorgfaltspflichten für Unternehmen entlang der Lieferkette [Detailseite RV anzeigen] -
Grofor e.V. am 09.04.2024
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, LkSG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation
-
Drucksache:
BR-Drs. 125/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 17.05.2024
Keine Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern, Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11312 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 17.05.2024
Keine Regelung des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern, Vertrauenspersonen sowie zur Tatprovokation [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
GesamtVerband OfenBau e. V. (GVOB) am 17.05.2024
Kommunale Wärmeplanung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/1116 - Abhängigkeit von China bei grüner Energieinfrastruktur - Importabhängigkeit und sicherheitspolitische Risiken
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/1444 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/116 - Tätigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/406 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/70 - Stand der Umsetzung und Auswertung der China-Strategie der Bundesregierung
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/732 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: AA [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 21/3700 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
Batteriespeicher im Net Zero Industry Act [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 342/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
Vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 16.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
DVW e.V. - Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement am 16.05.2024
Fortentwicklung des Baugesetzbuchs [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Einsetzung eines Bürgerrates "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben"
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Mehr Demokratie am 15.05.2024
Erprobung losbasierter Bürgerräte [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Mehr Demokratie am 15.05.2024
Beibehaltung der Grundmandatsklausel sowie Senkung der Sperrklausel im Bundeswahlgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetzentwurf eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.05.2024
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Kitaverband. Bundesverband freier unabhängiger Träger von Kindertagesstätten e.V. am 14.05.2024
Gesetzentwurf eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung [Detailseite RV anzeigen]
-
-