Regelungsentwürfe
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2.996 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.996)
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/9463, 20/9642 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Ärzte ohne Grenzen e.V. am 12.06.2024
Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz) [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Animals' Angels e.V. am 12.06.2024
Überarbeitung der EU-Tierschutztransportverordnung EG 1/2005 [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Zentralverband Deutscher Schiffsmakler am 12.06.2024
Erstellung und Umsetzung der Nationale Hafenstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
Abbau des datenschutzrechtlichen Gold-Platings im Wettbewerbsrecht [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Stärkung eines fairen Umgangs mit Beschäftigtendaten und für mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber und Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
Verhinderung eines eigenständigen Beschäftigtendatenschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
Verabschiedung einer ganzheitlichen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
Verabschiedung einer ganzheitlichen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
Verabschiedung einer ganzheitlichen Kreislaufwirtschaftsstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
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Drucksache:
BR-Drs. 565/22 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk e.V. am 11.06.2024
Ja zur Anwendung des Einwegkunststofffondsgesetzes auf Feuerwerkskörper [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Beendigung des Aufenthalts und Verhinderung der Einbürgerung antisemitischer Ausländer
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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WerteInitiative e.V. am 11.06.2024
Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen und Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft an Antisemiten [Detailseite RV anzeigen]
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zu der Vereinbarten Debatte - Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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WerteInitiative e.V. am 11.06.2024
Anträge zum Thema Jüdisches Leben in Deutschland schützen sollen vom BT beschlossen werden [Detailseite RV anzeigen]
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zu der Vereinbarten Debatte - Historische Verantwortung wahrnehmen - Jüdisches Leben in Deutschland schützen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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WerteInitiative e.V. am 11.06.2024
Anträge zum Thema Jüdisches Leben in Deutschland schützen sollen vom BT beschlossen werden [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Fink & Fuchs AG am 11.06.2024
Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem AsylbLG [Detailseite RV anzeigen] -
Publk GmbH am 01.03.2024
Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem AsylbLG [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Fink & Fuchs AG am 11.06.2024
Förderung der Fusionsforschung [Detailseite RV anzeigen] -
Gauss Fusion GmbH am 04.04.2024
Stärkung der Fusionsforschung auf Weltklasseniveau [Detailseite RV anzeigen]
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Entschließung des Bundesrates zur Einführung von Regelungen im Immissionsschutzrecht und Bauplanungsrecht zur Bewältigung von Immissionskonflikten im Rahmen der Innenentwicklung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V. am 11.06.2024
Entschließung des Bundesrates zur Einführung von Regelungen im Immissionsschutzrecht [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes - Drucksache 20/3438 - Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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EEW Energy from Waste GmbH am 11.06.2024
Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3438, 20/3819, 20/4001 Nr. 1.7 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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EEW Energy from Waste GmbH am 11.06.2024
Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/4866 - Konkrete Ausgestaltung der Reform der Physiotherapieausbildung durch die Bundesregierung
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Drucksache:
BT-Drs. 20/5128 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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DGPTW e.V. am 11.06.2024
Neugestaltung der Berufsgesetze in der Physiotherapie [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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DGPTW e.V. am 11.06.2024
Neugestaltung der Berufsgesetze in der Physiotherapie [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e.V. am 10.06.2024
Neue EU-Industrieemissionsrichtlinie 1:1 in nationales Recht umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
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Europäische KI-Verordnung - Für eine engagierte und innovationsfreundliche Mitgestaltung Deutschlands bei der Regulierung Künstlicher Intelligenz in Europa
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsches Forum für ethisches maschinelles Entscheiden e.V. am 10.06.2024
Realistischere Einschätzung von Auswirkungen durch KI-gestütztem Dynamic Content auf die Gesellschaft im Rahmen der KI-Verordnung und des DSA [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e. V. - ISL am 10.06.2024
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) und zur Neufassung der Eisenbahnverordnung (EVO) [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Wohlergehen von Hunden und Katzen und ihre Rückverfolgbarkeit
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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ZZF - Zentralverband der Heimtierbranche e.V. am 10.06.2024
Der ZZF setzt sich ein für eine Änderung der geplanten Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Wohlergehen von Hunden und Katzen [Detailseite RV anzeigen]
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Auch im Ruhestand motiviert und mit Potential - Arbeitsmarkt für unsere pensionierten Soldaten öffnen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Experconnect Deutschland GmbH am 10.06.2024
Hinzuverdienstgrenzen im Ruhestand [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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AKTIN - Aktionsbündnis zur Verbesserung der Kommunikations- und Informationstechnologie in der Intensiv- und Notfallmedizin am 10.06.2024
Änderung des Medizinforschungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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