Regelungsvorhaben

Novelle der 10. BImSchV

Aktiv vom 26.06.2024 bis 28.07.2025

Angegeben von:
Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - (R000885) am 26.06.2024

Beschreibung:
Im Rahmen der Novelle der 10. BImSchV wurde am 29.05.2024 der Verkauf von XTL-Kraftstoffen und B10-Diesel an deutschen Tankstellen freigegeben. In diesem Rahmen erfolgte allerdings keine Flexibilisierung der Bestandsschutzsortenregelung für E5. en2x setzt sich für eine erneute Anpassung der 10. BImSchV ein, die eine entsprechende Flexibilisierung herbeiführt.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8295 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]
  2. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 621/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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